Kops

Wien (OTS/RK) - Auf Verlangen der ÖVP begann heute, Montag, um 9 Uhr eine Landtagssitzung zum Thema „Leistung muss sich wieder lohnen, Verfassungsbruch beenden, Zuwanderung ins Sozialsystem stoppen – Wien braucht eine Mindestsicherungsreform!“. Fragestunde und Aktuelle Stunde entfielen. StR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM (ÖVP) bemerkte, dass das österreichische Sozialsystem „dank des Einsatzes und der Steuergelder vieler Österreicherinnen und Österreicher in den letzten Jahrzehnten aufgebaut wurde, um damit Menschen,…

Fragestunde Wien (OTS/RK) - Direkt im Anschluss an die Landtags-Sitzung auf Verlangen der FPÖ kam der Wiener Landtag zur 49. Sitzung in der laufenden Legislaturperiode zusammen. Sie begann um 11.30 Uhr mit der Fragestunde. Die erste Anfrage stellte LAbg. Dietmar Kops (HC) an Wohnbau-Stadträtin Kathrin Gaál. Die Anfrage betraf die – heute zu beschließende – Novelle der Wiener Bauordnung, und ob künftig verpflichtende Solar-Anlagen bestehende Immobilien „entwerten“ würden. Gaál antwortete: Mit der…

Außerplanmäßige Auszahlung für Energie-Contracting-Maßnahmen Amalienbad Wien (OTS/RK) - GR Mag. Marcus Gremel (SPÖ) sagte Bäderstrategie heiße „großangelegter Ausbau für eine wachsende Stadt und Investitionen für die Zukunft“. Die Budgetmittel seien aber begrenzt, deshalb könne nicht in jedem Bezirk ein Hallenbad errichtet werden. Die Bäderstrategie erfolge „nicht nach Gutdünken, sondern nach Prognosen der Statistik Wien“, deshalb gebe es beispielsweise einen Neubau in der Donaustadt. „Aktuell müssen wir…

Staus durch Straßenblockade auf Landstraßer Hauptstraße Höhe Rochusmarkt vorprogrammiert Wien (OTS) - „Und sie reiten wieder, die apokalyptischen Grünen mit ihrer Anti-Autofahrer-Politik. Jüngstes Meisterstück aus der Reihe ‚Absurde Politik der Grünen in Wien‘ wird heute zwischen 16 und 22 Uhr eine Straßenblockade auf der Landstraßer Hauptstraße auf Höhe Rochusmarkt sein. Umfangreiche Staus sind dabei natürlich vorprogrammiert“, erklärte heute ‚Team HC Strache‘-LAbg. Dietrich Kops. Es sei darüber hinaus…

Unverantwortlicher Resolutionsantrag in der gestrigen Bezirksvertretungssitzung Wien (OTS) - „Es ist an Unverantwortlichkeit nicht zu überbieten, was SPÖ und Grüne in der Bezirksvertretungssitzung in Wien Landstraße gestern mit einem Resolutionsantrag gefordert haben. Nämlich die Aufnahme und Unterbringung von noch mehr Flüchtlingen im 3. Bezirk. Hier setzt man den Brandstiftern von Moria gegenüber ein vollkommen falsches Signal. Denn wenn sich herumspricht, dass man sich unter ‚Allahu akbar‘-Rufen mit dem…

Sogwirkung für Zuzug in das Wiener Sozialsystem bleibt aufrecht Wien (OTS) - „In der gestrigen Sitzung des Wiener Landtages habe ich eine mündliche Anfrage an SPÖ-Landesrat Peter Hacker gestellt, warum im Zuge der jetzt stattfindenden Änderung des Wiener Mindestsicherungsgesetzes (WMG) keine Anpassung bzw. Vereinheitlichung der sehr hohen Mindestsicherung für Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte vorgenommen wird. Die lapidare Antwort Hackers: Er sieht dafür keinen Grund“, berichtete heute ‚Team HC…

Fragestunde Wien (OTS/RK) - Der 47. Wiener Landtag hat heute, Montag, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen. Die erste Anfrage stellte Labg. Ernst Holzmann (SPÖ) an Stadtrat KR Peter Hanke (SPÖ), verantwortlich für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales. Holzmann verlangte Auskunft darüber, welche Maßnahmen die Stadt setze, um die Situation der Lehrlinge und von jungen Wienerinnen und Wienern am Arbeitsmarkt in Zeiten der Corona-Krise zu verbessern. Hanke erklärte, dass Wien vor dem…

Beamte halten Unterstützungswillige regelrecht vom Unterzeichnen ab Wien (OTS) - „Die Angst vor einer Kandidatur des Teams HC Strache muss enorm sein, wenn man sich ansieht, zu welch antidemokratischen Mitteln die ÖVP im 1. Wiener Gemeindebezirk im Zuge des Sammelns von Unterstützungserklärungen greift“, erklärte heute LAbg. Dietrich Kops. Nicht nur, dass das Auffinden der zuständigen Abteilung für die Unterschriftsleistung einer Schnitzeljagd gleiche, fühlen sich die Beamten in keiner Weise bemüßigt, den…

Arbeitssuchenden keinem Spießrutenlauf durch Hotspot der Randgruppen aussetzen Wien (OTS) - „Dem Vernehmen nach muss die Zentrale der vom AMS beauftragten Bildungseinrichtung für Langzeitarbeitslose ‚ibis acam Bildungs Gmbh‘ nun vom 11. Bezirk an den Gumpendorfer Gürtel übersiedeln. Leider kennen wir alle die traurige Situation in der Gumpendorfer Straße nur allzu gut: Drogendealer und Junkies an alle Ecken und Enden“, erklärte heute Team HC LAbg. Dietrich Kops. „Es ist für die durch Corona unschuldig in…

Auch im Heimatbezirk von Strache und Kops „Wien-Landstraße“ ist der Zulauf enorm Wien (OTS) - „Wir erfahren derzeit einen großartigen Zuspruch durch die Wienerinnen und Wiener. So auch am heutigen Tag, an dem HC Strache und LAbg. Dietrich Kops selbst ihre Unterstützungserklärungen für die Wien-Wahl-Kandidatur des ‚Teams HC Strache – Allianz für Österreich‘ unterzeichnet haben. Damit sind wir auch in Straches und Kops‘ Heimatbezirk Wien-Landstraße auf dem besten Weg, schon bald die notwendigen…