Landesregierung

LR Teschl-Hofmeister: Europäisches Vorzeigeprojekt „eljub“ heuer zum Thema „Zurück in die Wirklichkeit“ Die eljub E-Book Woche 2024 wurde kürzlich zum zwölften Mal in Niederösterreich ausgetragen. Junge Menschen aus neun europäischen Ländern trafen zusammen, diskutierten und beschäftigten sich intensiv mit Europa und den Perspektiven, die sie nicht nur wahrnehmen, sondern auch intensiv mitgestalten wollen. In Workshops und gemischten Arbeitsgruppen wurde heuer das E-Book „Zurück in die Wirklichkeit“…

St. Pölten (OTS) - „Nach dem Abreise-Chaos beim Metallica-Konzert vor wenigen Wochen, hat es also gestern in Ebreichsdorf wieder nicht funktioniert. Da stellt sich schon die Frage, was das zuständige Regierungsmiglied der NÖ Landesregierung unternommen hat, um diese untragbaren Zustände zu unterbinden. Gegen eh alles zu sein reicht in der Politik nie. In diesem Fall geht es aber gar nicht! An Überforderung kann es bei Gegen-eh-alles Landesrat Hergovich ja nicht liegen. Handelt es sich um Überforderung oder…

Update zu neuer Sonderförderung für betroffene Tourismusbetriebe, Sicherungs- und Aufräumarbeiten In einer Pressekonferenz am heutigen Freitag im Milleniumsaal im niederösterreichischen Landhaus gaben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihr Stellvertreter Udo Landbauer ein Update zu Unterstützungsmaßnahmen für den Tourismus sowie Sicherungs- und Aufräumarbeiten nach dem Felssturz am 3. Juni zwischen Aggsbach Dorf und Aggstein, bei dem insgesamt 13.000 Kubikmeter Gestein auf die B33 und den…

Wann möchte die Politik bei wichtigen Themen eigentlich wieder das Volk befragen? _ _DIE MFG LEHNT DEN DIGITALEN IMPFPASS ALS WEITERES TOTALITÄRES KONTROLLINSTRUMENT AB. „DIE DEMOKRATIE IN ÖSTERREICH VERKOMMT MEHR UND MEHR ZUR FARCE!“, HÄLT LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-ÖSTERREICH BUNDESPARTEIOBMANN, FEST. WANN HAT MAN DIE MENSCHEN GEFRAGT, OB SIE MIT EINER TOTALEN DIGITALISIERUNG UND DAMIT IHRER TOTALEN ÜBERWACHUNG EINVERSTANDEN SIND? „DIE SCHWARZ-GRÜNE REGIERUNG STEHT FÜR´S ,DRÜBERFAHREN‘ – UND DER REST DER…

Impertinenter Trick mit dem Landschaftsschutzgebiet hat nicht funktioniert Am Donnerstag flatterte bei de r Umweltorganisation VIRUS brisante höchstgerichtliche Post ins Haus. Sprecher Wolfgang Rehm „Nun ist die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Pumpspeicherkraftwerk Koralm da und erwartungsgemäß haben die Projektwerber eine kräftige Abfuhr erhalten und werden ihre lauf VfGH aussichtslosen Beschwerden nicht behandelt. Der vorgelegte Schriftsatz war an Dreistigkeit nicht zu überbieten, der…

Land Niederösterreich investierte 330.000 Euro Im Gemeindegebiet von Krumbach wurden an der Landesstraße L 146 von Möltern bis zum ehemaligen Gasthaus Höhwirt die Fahrbahnsanierungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit abgeschlossen. Auf einer gesamten Fläche von 9.500 Quadratmetern wurde unter Beibehaltung der bestehenden Fahrbahnbreite nach den Fräsarbeiten eine sechs Zentimeter dicke bituminöse Tragschicht sowie eine drei Zentimeter dicke bituminöse Deckschicht aufgebracht. Die Arbeiten führte die Firma…

Die 18. Landtagssitzung wurde um 9 Uhr von der Dritten Präsidentin Prischl (SP) eröffnet. Fortgesetzt wurde mit der SPEZIALDEBATTE GRUPPE 4 - SOZIALE WOHLFAHRT UND WOHNBAUFÖRDERUNG. Abgeordneter Josef Edlinger, MBA (VP) stieg in die Debatte zur Wohnbauförderung ein und sprach von Maßnahmen des Landes, um die Bauwirtschaft zu unterstützen und die Finanzierung aufgrund der veränderten Zinssituation zu erleichtern. Überdies habe man die Wohnbauförderung auf neue Beine gestellt. Der Sanierungssektor sei durch bessere…

Sozialsprecherin Silvia Moser: „Die persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen ist ein wesentlicher Beitrag zur Inklusion“ Die Grünen im NÖ Landtag haben einen Antrag eingebracht, um die Fördersätze für die persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen in Niederösterreich anzuheben. Landtagsabgeordnete und Sozialsprecherin Silvia Moser erklärt dazu: "Persönliche Assistenz ist ein wesentlicher Beitrag zur Inklusion und ermöglicht Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben.…

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass…

Die Grünen im NÖ Landtag fordern daher flächendeckende Ferienbetreuung für Volksschulkinder in Niederösterreich Die Grünen im NÖ Landtag haben einen Antrag eingebracht, um die Förderbedingungen für die Ferienbetreuung in Niederösterreich zu verbessern. Bildungssprecher und Landtagsabgeordneter Georg Ecker erklärt dazu: "Für viele Eltern ist es eine enorme Herausforderung, während der Schulferien eine geeignete Betreuung für ihre Kinder zu finden. Eine verlässliche und flächendeckende Ferienbetreuung würde…