Landesregierung

LH-Stv. Pernkopf: Zwölf moderne Windräder erzeugen dreimal so viel Strom wie bisher siebzehn Anlagen Die Niederösterreichische Landesregierung hat die Modernisierung („Repowering“) des Windparks Kettlasbrunn in der Stadtgemeinde Mistelbach mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ einstimmig genehmigt. „Von zwanzig bisher dort bestehenden Windkraftanlagen werden siebzehn abgebaut und durch zwölf moderne und leistungsstärkere Anlagen ersetzt. Durch dieses Repowering wird künftig knapp dreimal so viel Ökostrom…

GÖD Salzburg und GÖD-Gesundheitsgewerkschaft begrüßen die konstruktiven Gespräche der Landesregierung mit den Betriebsräten der SALK zu den Anliegen der Mitarbeiter:innen in den Landeskliniken. Dass es bei diesem ersten Abtasten zur Vereinbarung weiterer Verhandlungen gekommen ist, zeigt die Bereitschaft beider Seiten, im Sinne der Kolleginnen tragfähige Lösungen zu finden. „Die Absichtserklärung, die Arbeitsbedingungen strukturell für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gesundheits- und Pflegeberufen zu…

Naturschutzorganisation warnt vor Verstoß gegen EU-Recht - Landesregierung will Nachtjagd ausweiten und Einsatz von Nachtsichtgeräten sogar gegen geschützte Tiere ermöglichen Die Naturschutzorganisation WWF kritisiert in einer aktuellen Stellungnahme den Begutachtungsentwurf zur Novelle des Salzburger Jagdgesetzes. Demnach will die Landesregierung die Nachtjagd ausweiten und den Einsatz von Nachtsichtgeräten sogar gegen geschützte Tiere ermöglichen - darunter Arten wie Biber, Wolf oder Goldschakal. „DER…

Am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen mahnt die Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs vor Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen Für die Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs ist der diesjährige Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen ein Tag der Mahnung. Die Organisation warnt davor, dass sich in Österreich aufgrund des Spardrucks ein gefährlicher Ungleichheitsmechanismus verfestigt: Viele kleine Einsparungen – verteilt über Bund und…

LH-Stv. Pernkopf: Wichtiger Schritt für die Sicherheit der Menschen vor Ort Für den Hochwasserschutz in der Katastralgemeinde Eggersdorf (Bezirk Mistelbach) startet Niederösterreich gemeinsam mit dem Bund und dem Zaya Wasserverband ein wichtiges Projekt, das heute von der Landesregierung beschlossen wurde. Insgesamt werden 1,2 Millionen Euro investiert – das Land trägt 495.600 Euro, der Bund 600.000 Euro, der Wasserverband 104.400 Euro. Die Arbeiten sind von 2026 bis 2028 geplant. „Gerade das letzte Jahr…

LH Mikl-Leitner: Wir gehen unseren eigenständigen blau-gelben Weg weiter - für die beste Zukunft unserer Kinder Heute, am 2. Dezember 2025, fand die 100. Sitzung der niederösterreichischen Landesregierung in dieser Legislaturperiode unter dem Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner statt. Die Landeshauptfrau nutzte die Gelegenheit, um den Mitgliedern der Landesregierung ihren Dank auszusprechen: „In 100 Sitzungen hat unsere Landesregierung rund 3.000 Beschlüsse gemeinsam gefasst, davon sind 97,5…

Widerstand der Pflegekräfte zeigt Wirkung Nicht die Hoffnung der Sozialministerin, sondern der Druck auf der Straße und aus der Praxis haben dazu geführt, dass die Salzburger Landesregierung den Pflegebonus zumindest bis Juli 2026 absichert. Ralph Schallmeiner, Pflegesprecher der Grünen, zeigt sich positiv überrascht: „Das ist ein guter Anfang. Er gibt den Pflegekräften zumindest vorübergehend Perspektive.“ Seine Salzburger Parteikollegin und Abgeordnete zum Landtag Kimbie Humer-Vogl ergänzt: „Die…

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die NÖ Landesregierung beschloss, den Tätigkeitsbericht der NÖ Umweltanwaltschaft für das Kalenderjahr 2024 dem NÖ Landtag vorzulegen. Der Bericht wird auf der Homepage des NÖ Landtages veröffentlicht. Für die Aktivitäten des Krahuletz-Museums in Eggenburg in den Jahren 2026 bis 2028 wurde ein Fördervertrag mit einer jährlichen Förderung in der Höhe von 140.000 Euro genehmigt. Zur anteiligen…

Überwiegend nasse Fahrbahnen im Landesgebiet Die Fahrbahnen in Niederösterreich sind am heutigen Dienstag überwiegend salznass. Im Raum Groß Gerungs, Pöggstall, Scheibbs, Gaming und Lilienfeld kommt es aufgrund gefrierenden Nieselns zu Glättebildung. In höheren Lagen sowie in Walddurchfahrten im Bereich Persenbeug und Dobersberg gibt es vereinzelt noch gestreute Schneefahrbahnen. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Im Raum Eggenburg, Bruck an der Leitha, Kirchberg, Laa an der Thaya,…

Mit der Entscheidung der Salzburger Landesregierung, den Pflegebonus bis Ende Juni 2026 auszubezahlen, macht das Land einen Schritt in Richtung der Entlastung seiner Pflegekräfte. Der drohende Gehaltsverlust ab Jänner konnte abgewendet werden. Für viele Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitsbereich bedeutet das: ein Reallohnverlust wurde vorerst abgewendet. „Der Gehaltsverlust, der für viele Pflegekräfte mit Jänner eingetreten wäre, ist damit vom Tisch“, sagt Reinhard Waldhör, Bundesvorsitzender der…