Landesregierung

In Teilen des Landes kommt es stellenweise zu Glättebildung und Bodennebel Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind am heutigen Donnerstag überwiegend trocken bis salznass, im Raum Pöggstall und Waidhofen an der Ybbs kommt es zu Glättebildung durch gefrierenden Nebel. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Im Raum Eggenburg, Geras, Poysdorf, Herzogenburg, Mank, Pottenbrunn, Amstetten, Blindenmarkt, Haag, St. Peter in der Au, Waidhofen an der Ybbs, Gföhl,…

Mikl-Leitner/Pernkopf/Rosenkranz: Der Kampwald ist ein Schatz unserer Heimat – wir wollen bewahren, was wertvoll ist, und behutsam weiterentwickeln Die Region rund um den nördlichen Kampwald zählt zu den besonderen Landschaftsräumen unseres Landes. Alte Wälder, klare Bäche, stille Schluchten und eine gewachsene Kulturlandschaft prägen dieses Gebiet seit Jahrhunderten. Neue naturschutzfachliche Erkenntnisse im Dobratal, dem Herzstück eines möglichen zukünftigen Nationalpark Kampwald, haben vor kurzem viele…

Die vom Verein gegen Tierfabriken (VGT) und den Medien heute veröffentlichten Aufnahmen aus einem Schweinebetrieb im Bezirk Hollabrunn sorgen für Empörung. Dominic Hörlezeder, Tierschutzsprecher der Grünen im NÖ Landtag, zeigt sich angesichts der dokumentierten Tierquälerei fassungslos und fordert sofortiges Handeln. "Es macht mich fassungslos, dass es schon wieder zu einem Tierskandal kommt – diesmal in einem Schweinebetrieb, noch dazu in einem AMA-zertifizierten Betrieb. Es ist völlig unverständlich, wie es zu solchen…

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die NÖ Landesregierung genehmigte das Arbeitsprogramm für die Jahre 2026 bis 2029 über die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bundesland Niederösterreich und den Kreisen Südböhmen, Südmähren und Vysocina. Beim Fördercall 2025 wurde im Rahmen der Förderrichtlinie „Förderung Umwelt, Energie und Klimaschutz“ samt dem zugehörigen Informationsblatt „PV Überdachung von Parkplätzen in NÖ“ ein…

Silvia Moser: „Entweder kennt Landesrätin Eva Prischl die Zahlen nicht – oder sie passen nicht ins Konzept" Die Anfragebeantwortung von Landesrätin Eva Prischl zur flächendeckenden Versorgung durch Notfallsanitäterinnen offenbart ein alarmierendes Bild: Das Land Niederösterreich verfügt über keinerlei Daten zur Anzahl von Notfallsanitäterinnen mit aufrechter Berufsberechtigung. Gleichzeitig werden Notarztstützpunkte geschlossen – obwohl Notfallsanitäter diese Notärzte ersetzen sollen. „Das ist entweder…

Festrede beim Empfang zum Landesfeiertag – Kinder und Familien im Mittelpunkt – NÖ als „familienfreundlichste Region Europas“ Im Festspielhaus St. Pölten wurde der gestrige Landesfeiertag mit einem Festakt gefeiert, der ganz im Zeichen der Kinder und Familien stand. Niederösterreich wolle Familien die Gewissheit bieten, „dass es unseren Kindern morgen mindestens genauso gut geht, wie der Elterngeneration heute“, betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in ihrer Festrede. Dazu brauche es „die…

LR Teschl-Hofmeister: Mental Load beschreibt die zumeist unsichtbare Mehrfachbelastung im Alltag Unter dem Titel „Immer muss ich an alles denken!“ fand kürzlich der Abschluss der vierteiligen Veranstaltungsreihe zum Thema Mental Load in Wiener Neustadt statt. Der Abend bot eine abwechslungsreiche Mischung aus Interviews, einer Performance von Katharina Straßer, einem Impulsvortrag des Männerforschers und Psychotherapeuten Erich Lehner sowie einer Fachrunde mit Expertinnen. „Mit dieser Veranstaltungsreihe…

Tierschützer:innen haben jetzt Mensdorff-Pouilly bei einer Treibjagd im vollständig wilddicht eingezäunten, illegalen Jagdgatter überrascht – Anzeige! Seit dem 1. Februar 2023 verbietet § 170 (3a) des Burgenländischen Jagdgesetzes das Betreiben eines Jagdgatters. Dieser Paragraf war 2021 Zentrum einer Initiative des VGT für eine Volksabstimmung im Burgenland, die sehr erfolgreich war. Aufgrund der hohen Zustimmung in der Bevölkerung lenkte die Landesregierung ein, sodass keine Volksabstimmung stattfand und…

SPÖ-Wohnbausprecherin Elke Hanel-Torsch informiert die FPÖ gerne über das Mietrechtspaket der Regierung. Die Regierungsvorlage für das Gesetz liegt seit September vor (und damit natürlich auch der FPÖ) und wird im Dezember im Parlament beschlossen. Nach dem Mietpreisstopp für das Jahr 2025 kommt die Mietpreisbremse für die kommenden Jahre. Das heißt, Mieten (Richtwert, Kategorie, Gemeinde) dürfen 2026 um nur 1 Prozent und 2027 nur um maximal 2 Prozent steigen. Hanel-Torsch geht nach der heutigen Pressekonferenz von…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: _ÄNDERUNG DES WIENER TOURISMUSFÖRDERUNGSGESETZES_ Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite HTTP://WWW.WIEN.GV.AT/RECHT/LANDESRECHT-WIEN/BEGUTACHTUNG/INDEX.HTM abrufbar und liegt bei den magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 13. November 2025 bis 17. November 2025 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich. Zum Gesetzentwurf können Stellungnahmen an folgende…