Landesregierung

Irreführende Werbung LANDESREGIERUNG FEHLT DER RESPEKT VOR MENSCHENLEBEN „Auf der Internetseite des Landes Oberösterreich finden sich bis heute Impfempfehlungen für Babys ab 6 Monaten, Kinder und Jugendliche“, erklärt LAbg. Dagmar Häusler, Bsc., MFG-Österreich Bundesparteiobmann Stv., „wir wissen mittlerweile aber seit Jahren, dass Kinder weder durch Covid-19 gefährdet sind, noch als besondere Überträger auftreten. Da stellt sich schon die Frage, weshalb Kinder einem Risiko für Impfkomplikationen…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die NÖ Landesregierung beschloss einen einjährigen Fördervertrag (2023) mit dem Verein „Schrammel.Klang.Festival“ mit einer Förderhöhe von 165.000 Euro. Amt der Niederösterreichischen Landesregierung Landesamtsdirektion/Öffentlichkeitsarbeit Mag. Christian Salzmann 02742/9005-12172 presse@noel.gv.at www.noe.gv.at/presse OTS-ORIGINALTEXT…

Ex-Umweltstadträtin Sima treibt Klimasackgassen voran Die Umweltorganisation VIRUS warnt vor noch stärkeren Zwangsverknüpfungen zwischen Stadtentwicklung und Straßenbau in der Wiener Donaustadt. Sprecher Wolfgang Rehm: „Nach der Seestadt Aspern Nord soll nun beim Hausfeld die Städtebau-UVP erneut als Betonwaffe zur Durchsetzung von überholten Straßenbauten in genau der gewünschten Form in Stellung gebracht werden. Stadträtin Sima braucht dann nicht mehr zu jammern wenn sie den Karren immer wieder selbst in…

„Diskussion der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten“ am 18. April um 21.05 Uhr in ORF 2, Wahlsonntag am 23. April ab 15.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Als drittes von drei Bundesländern im Jahr 2023 wählt auch Salzburg einen neuen Landtag. Höhepunkt des medialen Wahlkampfs ist am Dienstag, dem 18. April, um 21.05 Uhr live in ORF 2 die „Diskussion der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten“. Am Wahlsonntag, dem 23. April, beginnt ORF 2 seine Wahlberichterstattung bereits um 15.30 Uhr mit einer „ZIB Spezial:…

St. Pölten (OTS) - „Genau das ist das Problem der kleinen elitären Wiener SPÖ Führung in NÖ – die SPÖ NÖ ist nicht Opposition, sie ist in der NÖ Landesregierung vertreten“, hält VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zur folgenden mittels OTS verbreiteten Aussage von SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander fest, „Unsere Oppositionsarbeit legen wir hart in der Sache, aber freundlich und konstruktiv im Ton an - und das wird sich auch nicht ändern“. Volkspartei Niederösterreich – Die…

Mehr Tempo verlangt WK-Präsident Jürgen Mandl von Regierung und Landtag: Tag 1 für das Kärntner Aufholprogramm in Sachen Energiewende und Digitalisierung. Klagenfurt (OTS) - Mit einer Gratulation zu ihrer Bestellung hieß heute Kärntens Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Mandl die alten und neuen Mitglieder von Landesregierung und Landtag im Namen der Kärntner Wirtschaft willkommen. Gleichzeitig betonte er aber, dass nach dem Wahlkampf und den Regierungsverhandlungen keine Zeit zu verlieren sei:…

Außerdem am 16. April um 13.30 Uhr in ORF 2: „Weitblicke“ mit Herbert Grönemeyer Wien (OTS) - Marin Berlakovich präsentiert das ORF-Magazin „Heimat Fremde Heimat“ am Sonntag, dem 16. April 2023, um 13.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Pausensprache Deutsch Bereits seit einigen Jahren kommt die Diskussion rund um Deutsch als einzige Pausensprache immer wieder auf. Laut dem Staatsvertrag von St. Germain, der in Österreich im Verfassungsrang steht, ist die Garantie eines freien Sprachgebrauchs…

Erklärung von LH Peter Kaiser zu Regierungsprogramm – Gaby Schaunig, Martin Gruber, Beate Prettner, Daniel Fellner, Sara Schaar, Sebastian Schuschnig zu Regierungsmitgliedern gewählt Der neu gewählte Kärntner Landtag ist heute, Donnerstag, zu seiner ersten, der sogenannten konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Dabei wurden auch die Mitglieder der Landesregierung und ihre Ersatzmitglieder gewählt sowie angelobt. Der neugewählte Landeshauptmann Peter Kaiser gab eine Erklärung – an mehreren Stellen auch…

Nach der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtages und der Angelobung der Landesregierung beginnt heute offiziell die Regierungszeit der Kärntner „Nachhaltigkeits-Koalition“. SPÖ-Partei- und –Klubvorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner gratuliert Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser herzlich und wünscht ihm für seine neue und zugleich fortlaufende Regierungsperiode alles Gute. „Peter Kaiser hat Kärnten vom Abstellgleis auf die Überholspur gebracht und ich bin überzeugt, er wird diesen Weg auch in seiner neuen…

Grüne Niederösterreich für Novelle des Wohn- und Heizkostenzuschusses in Niederösterreich „Die Türkis-Grüne Bundesregierung unter der Leitung unseres Sozialministers Johannes Rauch hat diese Maßnahme ermöglicht. Als Teuerungsausgleich mittels Wohn- und Heizkostenzuschusses stellt der Bund den Bundesländern – einschließlich Niederösterreich – insgesamt 450 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen auf unser Bundesland 85 Millionen Euro an Unterstützung durch den Bund. Die Ankündigung der Schwarz-Blauen…