Landesregierung

Kogler: „Respekt für Heinrich Schellhorn und seine Entscheidung“ Der Bundessprecher der Grünen Vizekanzler Werner Kogler und Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev begrüßen die klare und rasche Entscheidung der Salzburger Grünen für Martina Berthold als Nachfolgerin für Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn, der heute seinen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben hat. „Ich schätze Martina Berthold als Kollegin, Freundin und Politikerin außerordentlich. Sie ist eine, die auf die Menschen…

Grüner Landesausschuss spricht sich einstimmig für Martina Berthold als neue Grüne Landessprecherin, Spitzenkandidatin und als Regierungsmitglied aus „Ich freue mich sehr, dass der heutige Landesausschuss, das zweithöchste Gremium der Grünen Salzburg, sich einstimmig für Martina Berthold als neues Mitglied der Salzburger Landesregierung sowie als Landessprecherin und Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl ausgesprochen hat“, begrüßt Simon Heilig-Hofbauer, Landesgeschäftsführer der Grünen Salzburg…

LR Schleritzko: Bewerb macht deutlich, welchen hohen Stellenwert unsere Lehrlinge im Straßendienst einnehmen St. Pölten (OTS) - Kürzlich fand der 7. Bundeslehrlingswettbewerb für den Lehrberuf Straßenerhaltungsfachmann/-frau in der Straßenmeisterei Horn statt. Landesrat Ludwig Schleritzko, Johann Zöhling von der Personalvertretung, und Straßenbaudirektor Josef Decker nahmen am 21. September die Siegerehrung vor. Landesrat Schleritzko zeigte sich begeistert von den Leistungen der Lehrlinge und betonte: „Mit…

Dank im Namen der Grünen Salzburg für langjährige politische Arbeit „Ich danke Heinrich Schellhorn für 30 Jahre aktive Grüne Politik. Dabei hat sich Heinrich bereits als Stadtrat in Hallein und die letzten neun Jahre in der Landesregierung große Verdienste erarbeitet“, so der Landesgeschäftsführer der Grünen Simon Heilig-Hofbauer in Reaktion auf den Rücktritt des Grünen Landessprechers und Landeshauptmann-Stellvertreters Heinrich Schellhorn. „Heinrich, im Namen der Grünen Salzburg möchte ich mich bei dir…

LH Mag. Hans Peter Doskozil und LH Dr. Peter Kaiser unterstützen Dr. Georg Dornauer im Tiroler Wahlkampffinale. „Es macht einen Unterschied, wenn die SPÖ Regierungsverantwortung trägt.“ Das stellten heute die Landeshauptleute, Landeshauptmann Mag. Hans Peter Doskozil und Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Tiroler SPÖ-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl am kommenden Sonntag in Tirol Dr. Georg Dornauer in aller Deutlichkeit fest und unterlegten diese…

Keine Antwort auf das Angebot bei Verjährungsverzicht auf Klage zu verzichten Die Finanzprokuratur bringt seit Neuestem in den Amtshaftungsverfahren gegen die Republik Österreich wegen Ischgl 2020 vor, dass der Bund nicht hafte; implizit wird damit vorgebracht, dass die Geschädigten das Land Tirol klagen hätten sollen. "Die Rechtsansicht der Finanzprokuratur wird von uns, unseren Gutachtern und dem Oberlandesgericht Wien nicht geteilt," sagt Peter Kolba, Obmann des Verbraucherschutzvereines (VSV). "Ich…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Martin Schuster (VP) referierte zu einem Bericht betreffend NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, Niederösterreich-Werbung GmbH, Jahresbericht 2021. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, es handle sich um einen umfangreichen Bericht. Die allgemeine wirtschaftliche Lage habe sich demnach nach den Corona-Jahren verbessert. Luft nach oben gebe es bei der Forschungsquote. Gut liege Niederösterreich bei den neu gegründeten Unternehmen. Man werde den Bericht zur Kenntnis…

LR Schleritzko: Mehr Lebensqualität für die Bevölkerung St. Pölten (OTS) - Landesrat Ludwig Schleritzko nahm gestern im Beisein von Bürgermeister Reinhard Novak und Wolfgang Dafert, Leiter der Straßenbauabteilung Hollabrunn, die Fertigstellung der Arbeiten für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt von Weitersfeld in Zuge der Landesstraße L 37 vor und betonte dabei: „Mir ist es wichtig, die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie die Lebensqualität in unserem Land und in den…

Der Minister sollte lieber Zuständigkeiten prüfen, bevor er sich zu Wort meldet Mit Verwunderung und Unverständnis reagiert der Bundesvorsitzende des SPÖ-GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) und SPÖ-Kommunalsprecher im Parlament, Abgeordneter zum Nationalrat Bürgermeister Andreas Kollross auf die heute im „Standard“ getätigte Aussage von Sozialminister Johannes Rauch, den Gemeinden die Flächenwidmungskompetenz zu entziehen. „Wenn ein Beamter in Zukunft anstelle von gewählten Gemeindevertreter*innen…

LR Schleritzko: Mit diesem Projekt wird die Sicherheit für die Radfahrerinnen und Radfahrer maßgeblich erhöht St. Pölten (OTS) - Die Gemeinde Rohr im Gebirge (Bezirk Wiener Neustadt-Land) und das Land Niederösterreich haben sich dazu entschlossen, einen Geh- und Radweg entlang der Landesstraßen B 21 und L 4057 zu errichten. Landesrat Ludwig Schleritzko überzeugte sich kürzlich im Beisein von Bürgermeister Christian Wagner und DI Klaus Längauer, Leiter der Straßenbauabteilung Wiener Neustadt, über den Stand…