Landesregierung

Bund und Länder einigen sich auf „Modellregion Vorarlberg“. Die Wirtschaft braucht Lösungen und keinen Profilierungsstreit auf politischer Ebene. Eisenstadt (OTS) - Die burgenländische Wirtschaftskammer und zahlreiche Betriebe, insbesondere der Tourismussektor und die burgenländischen Thermen, haben sich über Wochen für eine Modellregion Burgenland mit entsprechenden Präventionskonzepten für vorsichtige Öffnungen ausgesprochen. Wochenlang haben die Betriebe Zeit und Geld investiert, um sich auf die…

COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert Wien (PK) - Der Bundesrat befasste sich heute in mehreren Debattenblöcken mit Änderungen von Gesetzen, die weitgehend den Gesundheits- und Pflegebereich betreffen. Er entschied in allen Fällen, keinen Einspruch zu erheben. Das Gesundheitsberuferegister-Gesetz soll besser vollziehbar sein. Das Berufsanerkennungsgesetz für den Gesundheitsbereich wird bei der Anerkennung von ausländischen Qualifikationsnachweisen EU-konform gestaltet. Ein…

Die Wirtschaftskammer Burgenland begrüßt weitere Corona-Hilfen der Bundesregierung. Eisenstadt (OTS) - Die Wirtschaftskammer begrüßt das gestern, Mittwoch, präsentierte Paket der Bundesregierung mit Hilfen für Wirtschaft, Sport sowie Kunst- und Kulturbetriebe. Wie die APA berichtete, werden in Summe 430 Mio. Euro ausgeschüttet. Mit dem Geld werden Unternehmen im Lockdown mit Kurzarbeit die Zahlung von Urlaubsgeld erleichtert, Trinkgeldverlust ausgeglichen, der Ausfallsbonus aufgestockt und Gastgärten…

In einzelnen Regionen Sichtbehinderungen St. Pölten (OTS) - Heute, Donnerstag, sind die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich großteils trocken bis vereinzelt salznass. Im Mostviertel, im südlichen Waldviertel und in den höheren Lagen des Industrieviertels muss gebietsweise mit Reifglättebildung gerechnet werden. Im Raum Gaming, Scheibbs und Lilienfeld gibt es teilweise schneeglatte bzw. matschige Fahrbahnen. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind im Gange. Auch heute ist der…

Landesverwaltungsgericht hebt Nagl-Bescheid auf Wien (OTS) - Nach ihrem vor Kurzem erzielten Erfolg beim Verwaltungsgerichtshof in Wien betreffend die naturschutzrechtliche Bewilligung des Projektes Augartenumbau in Graz geben die Umweltorganisationen Naturschutzbund Steiermark und VIRUS nun einen weiteren Durchbruch bekannt. "Aufgrund unserer Beschwerden und der höchstgerichtlichen Vorgabe musste das Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG) im zweiten Anlauf den Bescheid des Grazer Bürgermeisters Nagl…

Ausweitung der Testungen und strenge Kontrollen bei der Ausreise haben zu einer Verringerung der südafrikanischen Mutationsfälle geführt Wien (OTS) - Gesundheitsministerium: „Wir sehen, dass die konsequente Umsetzung der Ausreisekontrollen eine wichtige Maßnahme ist, um die Ausbreitung der noch ansteckenderen Virus-Varianten zu unterbinden und damit die Gesundheit der Menschen zu schützen. Nach der erfolgreichen Senkung der Fallzahlen für die südafrikanische Variante kann der sichere Ausreiseverkehr ohne…

Arbeiten abgeschlossen St. Pölten (OTS) - Die Ortsdurchfahrt Kröllendorf im Zuge der Landesstraße L 6201 im Gemeindegebiet von Allhartsberg (Bezirk Amstetten) wurde auf einer Länge von rund 400 Metern neugestaltet. Landesrat Ludwig Schleritzko meinte bei der Baufertigstellung: „Mir ist es wichtig, die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer sowie die Lebensqualität in unserem Land und in den einzelnen Ortschaften zu verbessern. Die Maßnahmen hier in Kröllendorf sind ein wichtiger Schritt in die gewünschte…

LH-Stellvertreter Schnabl: Sicherheit beim Einkauf im Internet ist wichtig St.Pölten (OTS) - Seit dem Beginn der Corona-Krise wird vermehrt online gekauft. Um die Bürgerinnen und Bürger beim Surfen im Internet vor Betrügern zu schützen, verlängert das Land Niederösterreich die Zusammenarbeit mit der Präventionsplattform „Watchlist Internet“. Das gaben LH-Stellvertreter Franz Schnabl und Watchlist-Internet-Projektleiter Thorsten Behrens heute bei einer Online-Pressekonferenz in St. Pölten bekannt. Dabei…

Nationaler Schulterschluss darf nicht in Eisenstadt enden. Die SPÖ-Landespolitik der permanenten Verunsicherung muss endlich aufhören. Eisenstadt (OTS) - Burgenlands Wirtschaft zahlt die Zeche für das schlechte Corona-Management der Landesregierung. „Einmal mehr zeigt sich, dass permanente Kritik und Querschießen keine brauchbaren Rezepte zur Corona-Bekämpfung sind“, kommentiert Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth die jüngsten Entwicklungen im Burgenland. Hier werden die Testkapazitäten reduziert, weil…

In höheren Lagen vereinzelt matschige Fahrbahnen möglich St. Pölten (OTS) - Am heutigen Mittwoch sind die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich überwiegend trocken bis salznass, in höheren Lagen muss ab etwa 500 Metern im Waldviertel, Mostviertel und im Industrieviertel vereinzelt mit matschigen Fahrbahnen gerechnet werden. Die Neuschneemengen belaufen sich im Wald-, Most- und Industrieviertel auf jeweils bis zu einem Zentimeter. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Der…