Landesregierung

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Ing. Franz Rennhofer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ Klima- und Energieprogramm 2030, Maßnahmenperiode 1: 2021 bis 2025. Abgeordneter Anton Kasser (VP) führte aus, dass der Schutz des Klimas und die Energiewende Themen seien, die schon oft besprochen worden seien. Beherrschend sei aber gerade das Thema Corona. Bei Corona gebe es Gott sei Dank eine Impfung, die vieles leichter machen werde, im Bereich der Umwelt gebe es diese nicht. Der Weg zum Energieland…

Dringliche Anfrage an den Bürgermeister, eingebracht von der FPÖ Wien (OTS/RK) - Die FPÖ brachte eine „Dringliche Anfrage“ an Wiens Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SPÖ) ein, betreffend "Ermittlungen gegen den Bezirksvorsteher des 22. Wiener Gemeindebezirkes, Ernst Nevrivy“ GR Maximilian Krauss (FPÖ) eröffnete die Debatte mit der „Begründung der Dringlichen Anfrage“: Es sei kein Wunder, dass „die Menschen kein Vertrauen mehr haben in die Bundes- und Landesregierung“, wenn Sittenbilder von korrupten…

LR Schleritzko und Klubobmänner Schneeberger, Hundsmüller und Landbauer: „Antrag zur Änderung der NÖ Landesverfassung eingebracht St. Pölten (OTS/NLK) - Traditionell beschließt der NÖ Landtag noch vor dem Sommer das Budget für das kommende Kalenderjahr sowie die mittelfristige Finanzplanung der kommenden Jahre. Anders als etwa im Bund oder in mehreren Bundesländern sieht die NÖ Landesverfassung derzeit nur einen Beschluss für das Folgejahr vor und erlaubt keine Doppelbudgets. Diese Möglichkeit soll aber…

Überwiegend trockene bis vereinzelt nasse Fahrbahnen in Niederösterreich St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L präsentieren sich am heutigen Donnerstag in Niederösterreich überwiegend trocken bis vereinzelt salznass. Im Raum Krems kann es an exponierten Stellen zur Reifglättebildung kommen. Die erforderlichen Streueinsätze sind im Gange. Gesperrt ist die L 1012 zwischen Immendorf und Untermarkersdorf/Hadres infolge von Baumbruch. Aufgrund von Hochwasser gesperrt ist der Grenzübergang…

Krems/Wien (OTS) - Seit Herbst 2020 ist die Abteilung Physik und Chemie der Materialien der Danube Private University (DPU), vertreten von Univ.-Prof. PD Prof. (FH) DI Dr. Christoph Kleber und Dr. med. dent. Florian Pfaffeneder-Mantai, Teil des Komitees 185 Dentaltechnik von Austrian Standards (Normung auf dem Gebiet der Dentaltechnik hinsichtlich Terminologie, Prüfmethoden und Anforderungen an Werkstoffe, Instrumente und zahntechnische Einrichtungen). Besonders erfreulich ist der Besuch des Komitee-Vorsitzenden MR Dr.…

Koordinierte Maßnahmen für freien Waren- und Personenverkehr notwendig – ÖVP-Attacken gegen EMA müssen aufhören Wien (OTS/SK) - Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag und Freitag über die Bekämpfung der Corona-Pandemie, die Impfstoffbeschaffung sowie umstrittene Grenzkontrollen. SPÖ-EU-Delegationsleiter Schieder bekräftigt seine Forderung nach „mehr Effizienz und besserer Koordinierung zwischen den EU-Ländern." **** „Bei Reisebestimmungen, Grenzkontrollen und Regeln zu Quarantäne- und…

Personen, die ebenfalls mit dem Zug gereist sind, mögen ihren Gesundheitszustand beobachten Wien (OTS) - Die AGES informiert im Auftrag der Steiermärkischen Landesregierung, dass eine auf SARS-CoV-2 positiv getestete Person am 17.02.2021 mit dem Zug von Wien nach Graz gereist ist. * ÖBB Railjet 71 von Wien nach Graz, Abfahrt 8:58, Ankunft 11:33. Personen, die ebenfalls mit diesem Zug gereist sind, werden ersucht, ihren Gesundheitszustand selbst zu überwachen. Bei Symptomen sollte umgehend die…

In einer Pressekonferenz heute mit Landesrat Schneemann und VGT-Obmann Balluch in Eisenstadt wurde der Deal besiegelt: am 4. März Beschluss Gatterjagdverbot im Landtag Wien (OTS) - Nachdem die Bgld. Landesregierung das von ihr selbst am 9. März 2017 erlassene Gatterjagdverbot am 10. Dezember 2020 wieder aufgehoben hatte, sammelte der VGT innerhalb von 6 Wochen mehr als 26.000 beglaubigte Unterschriften für eine Volksabstimmung gegen diese Aufhebung. Die Landesregierung reagierte, indem sie mit dem VGT in…

Kärntens Gastronomie fordert ein rasches Öffnen sowie mehr und unkomplizierte Covid-19-Testungen. Auch Selbsttests sollen als Eintrittstest anerkannt werden. Klagenfurt (OTS) - Kärntens Gastronomie ist bereit für sicheres Öffnen im März: Sicherheitskonzepte wurden ausgearbeitet, Hygienemaßnahmen erweitert und Mitarbeiter geschult. „Wir verfügen über alle Werkzeuge für ein sicheres Aufsperren. Man muss uns nur lassen“, sagt Stefan Sternad, Obmann der WK-Fachgruppe Gastronomie. Die heimischen Wirte seien…

Grenzübergang in Angern nach wie vor gesperrt St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L präsentieren sich am heutigen Mittwoch im gesamten Landesgebiet überwiegend trocken bis nass, im Raum Lilienfeld kommt es an exponierten Stellen zu Reifglättebildung. Die erforderlichen Streueinsätze sind im Gange. Gesperrt ist die L 1012 zwischen Immendorf und Untermarkersdorf/Hadres infolge von Baumbruch. Aufgrund von Hochwasser gesperrt ist der Grenzübergang in die Slowakei auf der L 3016 bei…