Landesregierung

LH Peter Kaiser verlieh mit LHStv.in Gaby Schaunig, LR Martin Gruber und LR Sebastian Schuschnig an Hans Jörg Schelling den Kärntner Landesorden in Gold Klagenfurt (OTS/LPD) - Im Spiegelsaal des Amtes der Kärntner Landesregierung fand heute, Mittwoch, die Verleihung des Landesordens in Gold an den ehemaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling durch Landeshauptmann Peter Kaiser im Beisein seiner Regierungskollegen Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig und der Landesräte Martin Gruber und Sebastian…

Berlin (ots) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält den in der Querdenken-Bewegung kursierenden Vorwurf, Deutschland sei eine Corona-Diktatur, für "völlig verfehlt". Im Interview erläuterte sie der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.Der Tag" (Donnerstag), wie die rot-schwarz-grüne Landesregierung in Potsdam Maßnahmen zum Umgang mit der Pandemie beschließt. Als Ärztin habe ihr Wort im Kabinett Gewicht. "Dennoch ist Politik ein Mannschaftssport", betonte Nonnemacher und fügte hinzu: "Ich…

Stuttgart (ots) - Das landespolitische Magazin "Zur Sache Baden-Württemberg!" live am 10. September 2020 um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Baden-Württemberg / Moderation: Stefanie Germann Kommende Woche beginnt die Schule und für viele auch wieder der Arbeitsalltag. Mit den kühleren Herbsttagen heißt es Abschied nehmen vom Leben draußen und Rückzug in geschlossene Räume. Doch in Büros, Klassenzimmern oder Kneipen ist das Ansteckungsrisiko größer, das gilt sowohl für Erkältungen als auch für Sars-CoV-2. Deshalb befürchten…

Berlin (ots) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält den in der Querdenken-Bewegung kursierenden Vorwurf, Deutschland sei eine Corona-Diktatur, für "völlig verfehlt". Im Interview erläutert sie der Zeitung "nd.DerTag" (Donnerstag), wie die rot-schwarz-grüne Landesregierung Maßnahmen zum Umgang mit der Pandemie beschließt. Als Ärztin habe ihr Wort im Kabinett Gewicht. "Dennoch ist Politik ein Mannschaftssport." Sie selbst achte auf den Infektionsschutz, die Justizministerin denke an die…

Rund 100 Nominierungen eingegangen - Bundessieger wird Anfang Oktober aus Kreis der Landessieger gekürt Wien (OTS) - Seit dem Jahr 2008 werden "Zivildiener des Jahres" ausgezeichnet. Ziel ist, jene Zivildiener vor den Vorhang zu holen, die besonderen Einsatz gezeigt haben. Nun stehen die Landessieger des Jahres 2019 fest, die Anfang Oktober von Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger ausgezeichnet werden. Aus den Siegern der Bundesländer wird im Rahmen der Veranstaltung ein Bundessieger gekürt. "Die…

Hannover (ots) - Am 07.09. gab Gesundheitsministerin Reimann das Ergebnis der Abstimmung zur Pflegekammer Niedersachsen bekannt. Von rund 78.000 beteiligten sich 15.100 Pflegefachkräfte. Davon stimmten 70,6% gegen den Weiterbestand. "Unabhängig vom Ergebnis hat die Landesregierung bewiesen, dass es möglich ist, Elemente der direkten Demokratie in Niedersachsen durchzuführen. Dieser Probelauf sollte verstetigt werden. Denn er hat gleichzeitig aufgezeigt, dass man nicht derart dilettantisch vorgehen darf, wenn man…

Türkis-grüne Bundesregierung soll in Corona-Krise für Unterstützung von Gemeinden sorgen – nicht die BürgermeisterInnen diffamieren St. Pölten (OTS) - In einem Interview die hart arbeitenden BürgermeisterInnen in Österreich als „desorientiert“ zu bezeichnen, „schlägt dem Fass den Boden aus“, kritisiert LHStv. Franz Schnabl und fordert umgehend den Rücktritt des Grünen-Vizekanzlers. „Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der über 2.000 österreichischen Gemeinden haben sich trotz des ziellosen, in…

Düsseldorf (ots) - Nachdem das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster das coronabedingte Prostitutionsverbot gekippt hat, hat das NRW-Gesundheitsministerium von Karl-Josef Laumann (CDU) eine zeitnahe Reaktion angekündigt. "Es ist gut, dass in einem Rechtsstaat Gerichte Recht sprechen, an das sich die Institutionen zu halten haben", sagte ein Ministeriumssprecher der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Das gilt selbstverständlich auch in diesem Fall." Die Landesregierung werde den heute verkündeten Beschluss des…

Kosten von 295.000 Euro übernehmen Land und Marktgemeinde St. Pölten (OTS) - Mit Gesamtbaukosten von rund 295.000 Euro (Land Niederösterreich 130.000 Euro, Marktgemeinde 165.000 Euro) wurde im Bezirk St. Pölten die Groß-Raßbergstraße in Maria Anzbach (Landesstraße L 2251) auf einer Länge von rund 770 Metern verkehrssicher ausgebaut. Die Landesstraße L 2251 wurde ab der Kreuzung mit der Fasangasse bis zum Kreisverkehr der B 44 mit der L 2251 neugestaltet, weil es in diesem Bereich keinen zusammenhängenden…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Der Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs wurde für das Projekt „Grünraum – Stadtprojekt“ im Rahmen der Stadterneuerungsaktion des Landes Niederösterreich eine Förderung in der Höhe von 140.000 Euro bei anerkennbaren Gesamtkosten von 292.835 Euro aus Mitteln der Stadterneuerung gewährt. Die Stadtgemeinde Herzogenburg erhält für das Projekt „Straßengestaltung St. Pöltnerstraße“ im…