Landesregierung

Düsseldorf (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag verlangt angesichts der Reiserückkehrwelle eine Ausweitung der Corona-Tests. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag): "An einer Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten führt meines Erachtens kein Weg vorbei. Diese wäre auch einwandfrei durchzusetzen, wenn es entsprechende Wahlmöglichkeiten gibt." Und die könnten nur lauten: verpflichtender Corona-Test oder zweiwöchige Quarantäne. "Ich wüsste jedenfalls, wofür…

Mainz (ots) - Christian Baldauf, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU, im "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Moderator Sascha Becker / Fr., 24.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen Mainz. Christian Baldauf hat sich positiv zu einer Frauenquote in seiner Partei geäußert. Zu einem zwischen Männern und Frauen ausgeglichenen möglichen "Kabinett Baldauf" sagte der CDU-Spitzenkandidat: "Warum denn nicht?" Ganz festlegen wollte Christian Baldauf sich im "SWR Aktuell Sommerinterview" beim Thema Frauenquote aber nicht. Nur…

Brückenneubau beginnt Anfang August St. Pölten (OTS) - In der 1. Augustwoche beginnen die Bauarbeiten für den Neubau der eingestürzten Brücke im Zuge der neuen Umfahrung von Wieselburg. Die Planungsarbeiten für den Brückenneubau sind nunmehr abgeschlossen und damit können die Bauarbeiten bei dem eingestürzten Objekt weitergeführt werden. Es müssen neue Bohrpfähle errichtet werden, welche neben den alten Pfählen Platz finden. Dadurch ergibt sich für das neue Brückenobjekt eine geringfügig kürzere…

Sicherheitsinseln in Garnisonstandorten Klagenfurt, Villach und Spittal für den Fall eines Blackouts bzw. anderer Katastrophenfälle notwendig – Initiative der FPÖ im Landtag Klagenfurt (OTS) - Wie der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann und der Landesvorsitzende der AUF/AFH Kärnten und Personalvertreter Vizeleutnant Volker Grote bekannt geben, hat die FPÖ in der gestrigen Sitzung des Kärntner Landtages eine Initiative gesetzt, damit die drei Garnisonstandorte Klagenfurt, Villach und Spittal…

Mainz (ots) - Damit neue Parteien an demokratischen Wahlen in Rheinland-Pfalz flächendeckend mit Direktkandidaten teilnehmen können, müssen sie laut Landesgesetz 8.580 Formulare sammeln. Und dabei wird nicht nur eine Unterschrift verlangt, sondern der Unterschreibende muss in Rheinland-Pfalz wahlberechtigt sein und auf dem Formular seine kompletten Anschrift mit Geburtsdatum angeben. Dies sind Hürden, die gerade im Zeichen von Datenmissbrauch und digitaler Speicherungsmöglichkeiten absolut nicht mehr zeitgemäß…

Berlin (ots) - Schriftliche Urteilsbegründung zum Klageerfolg der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Schleswig-Holstein fordert sofortiges Handeln zur Einhaltung des Grenzwerts für das Dieselabgasgift NO2 - Den von der Stadt Kiel geplanten Luftstaubsaugern attestiert das Gericht eine "grundsätzlich fehlende Eignung", angesetzte Minderungswirkung beruht "auf unrealistischen Annahmen" - DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch fordert Umweltminister Jan-Philipp Albrecht auf, das Urteil zu respektieren und…

Schafft wesentliche Voraussetzung für den Verkauf von zulassungsfähigen Fahrzeuge durch Firmen St. Pölten (OTS/NLK) - Gerade während der Corona-Krise zeigte sich die Bedeutung der Abteilung Technische KFZ-Angelegenheiten des Amtes der NÖ Landesregierung. Im Fahrzeuggenehmigungsbereich wurden auch während des Lockdowns Genehmigungen für systemrelevante Fahrzeuge wie Einsatzfahrzeuge und Fahrzeuge zur Lebensmittelversorgung ausgestellt. „Pro Jahr werden circa 3.780 Einzelgenehmigungen, 1.300…

Hamburg (ots) - Für Ausgabe 4-5/2020 von Public Marketing mit dem Titel "The New Normal" haben wir eine Umfrage unter Destinationsmanagement-Organisationen durchgeführt. Expert*innen erklären, wie sie die Corona-Krise als Chance für die zukünftige Vermarktung nutzen. Bislang kannten die Tourismuszahlen für Deutschland nur eine Richtung: nach oben. Im Jahr 2019 wies das Statistische Bundesamt 495,6 Millionen Übernachtungen von Gästen aus dem In- und Ausland aus. Im Jahr zuvor waren es 477 Millionen. Der Aufwärtstrend…

Mainz (ots) - Um das öffentliche Leben in Deutschland während der Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten, gibt es einige Einschränkungen.Eine davon ist, verpflichtend Kontaktdaten zu erheben. Egal ob ich ein Bier trinke, Essen gehe, eine Versammlung besuche oder einen Friseurtermin habe, immer muss ich dort verpflichtend meine Adressdaten mit Telefonnummer angeben. Und diese Daten müssen für 4 Wochen gesammelt und danach unwiederbringlich vernichtet werden. Diese Daten werden leider immer noch auf längeren…

Von Geistern auf der Schallaburg bis zum Feminismus in Wiener Neustadt St. Pölten (OTS/NLK) - Die Schallaburg, wo derzeit die Ausstellung „Donau - Menschen, Schätze & Kulturen" zu sehen ist, hat während des Sommers jeden Freitag bis 21 Uhr geöffnet und bietet an allen Abenden zusätzliche Führungen durch die Ausstellung. Jeweils um 18 Uhr starten zudem spezielle Themenführungen: Morgen, Freitag, 24. Juli, sowie am Freitag, 28. August, folgt der Rundgang den Spuren der „Sagen, Geister und Legenden“.…