Landesregierung

Peter L. Eppinger im Gespräch mit Europaministerin Edtstadler, Frauen- und Integrationsministerin Raab, Wirtschaftsministerin Schramböck und Verteidigungsministerin Tanner Wien (OTS) - Während des Wahlvorganges des 36. ordentlichen Landesparteitages der Neuen Volkspartei Wien wurden Europaministerin Karoline Edtstadler, Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner von Moderator Peter L. Eppinger interviewt. Karoline…

Dringliche Anfrage der FPÖ an den Gesundheitsstadtrat Wien (OTS/RK) - Um 16 Uhr wurde die Tagesordnung im Stadtparlament für die Behandlung der „Dringlichen Anfrage“ der FPÖ unterbrochen. Die Freiheitlcichen hatten eine „Dringliche“ an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend "Pandemie Plan Grippe pandemische Virusinfektion mit Lungenbeteiligung" eingebracht. GR Wolfgang Seidl (FPÖ) begründete die Anfrage seiner Fraktion damit, dass das Thema Coronavirus…

Niederösterreichische Nationalratsabgeordnete setzen gemeinsames Zeichen Wien (OTS/SK) - Auf Initiative des SPÖ-Abgeordneten Rudolf Silvan haben die niederösterreichischen SPÖ-Nationalratsabgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Katharina Kucharowits, Petra Vorderwinkler, Andreas Kollross, Robert Laimer, Alois Schroll und Rudolf Silvan eine Petition an die Bundesregierung eingebracht. Der Wortlaut dieser Petition: „Für die Erhaltung des Standortes Weißer Hof der allgemeinen Unfallversicherung als…

Berlin (ots) - DUH setzt Saubere Luft in Bielefeld, Bochum, Düren, Gelsenkirchen, Hagen, Oberhausen und Paderborn durch und bringt Verkehrswende voran - Umfassende Maßnahmenpakete für die Zurückdrängung von Pkws aus den Städten und den Ausbau und die Vergünstigung von Bahn, Bus und Tram, erhebliche Verbesserungen für den Radverkehr und Nachrüstung schmutziger Diesel-Busse und Kommunalfahrzeuge - Sollten die vereinbarten Maßnahmen nicht ausreichen, entscheidet ein Schiedsgericht auf Anrufung der DUH - Einhaltung des…

Stuttgart (ots) - In einer Antwort auf einen Antrag der AfD-Fraktion gab die Landesregierung an, dass die L-Bank und die LBBW, beides Banken mit Landesbeteiligung, seit 2014 mehr als 650 Millionen Euro Negativzinsen gezahlt haben. Darin sind die von der LBBW-Bank im Jahr 2019 gezahlten Negativzinsen von voraussichtlich weit über 200 Millionen Euro noch nicht enthalten. Diese Kosten werden an die Kunden weitergegeben. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Podeswa MdL: "Laut eines…

Neues Jagdübereinkommen würde „den Zielen eines Nationalparks offen widersprechen“ – WWF Österreich fordert Landeshauptmann Kaiser zur Rücknahme des Machwerks auf Klagenfurt / Wien, am 28. Februar 2020. (OTS) - In einem dem WWF Österreich vorliegenden Schreiben an Umweltministerin Leonore Gewessler und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser zeigt sich die Weltnaturschutzunion (IUCN) „tief besorgt“ über das neue Kärntner Jagdübereinkommen, demzufolge Große Beutegreifer wie Wolf, Luchs, Bär, Goldschakal und…

Gemeinsame Fortbildung von Ärzten und Apothekern; 5. März 2020, 10:00 Uhr Wien (OTS) - Impfschäden treten deutlich seltener auf als Todesfälle durch die entsprechenden Krankheiten bei Nichtgeimpften. Von militanten Impfgegnern werden diese aber als „Totschlag-Argumente“ verwendet, die auch jene Menschen verunsichern, die Impfungen grundsätzlich nicht kritisch sehen. Das österreichische Impfschadengesetz kann zwar Geimpfte und Impfende nicht vollständig vor Impfschäden schützen, in den seltenen Fällen, in…

Ministerin nicht zuständig -Verantwortung übernehmen statt demonstrieren! Wien (OTS) - Mit Kopfschütteln reagieren die Umweltorganisation VIRUS und die Bürgerinitiative Marchfeld auf das inszenierte Wehgeschrei das bei den Regierungsparteien im NÖ Landtag ausgebrochen ist. Wolfgang Rehm Sprecher beider Organisationen: "Die Herrschaften, die jetzt wieder so große Töne spucken, haben ja offenbar noch nicht einmal kapiert, dass die Entscheidung ob das Projekt gebaut werden darf ausschließlich den Gerichten…

Mancherorts Schneeverwehungen St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Bundes- und Landesstraßen in Niederösterreich sind am heutigen Freitag überwiegend trocken bis nass, im Waldviertel, Mostviertel und im südlichen Industrieviertel muss ab 500 Metern Seehöhe mit matschigen Fahrbahnen bzw. Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind in ganz Niederösterreich im Gange. Kettenpflicht auf den Landesstraßen B und L besteht für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen auf der B 20 über den…

LH Kaiser: Verbindende Feier für alle Kärntnerinnen und Kärntner – Werden zeigen, dass sich Kärnten zu in Vielfalt geeinter Hoffnungsregion in und für Europa entwickelt hat Klagenfurt (OTS/LPD) - Mit einer Festveranstaltung startet das Land Kärnten am Dienstag, 3. März, offiziell in sein Jubiläumsjahr. Unter „CARINTHIja 2020 – Ein Land sagt ja“ wird in diesem Jahr der 100. Wiederkehr der Kärntner Volksabstimmung vom 10. Oktober 1920 gedacht. An diesem Tag sprach sich die Mehrheit der stimmberechtigten…