Landesregierung

Bis zu 15 Zentimeter Neuschnee im Mostviertel St. Pölten (OTS/NLK) - Am heutigen Mittwoch präsentieren sich die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich überwiegend nass, in höheren Lagen ab etwa 450 Metern Seehöhe muss auch mit matschigen Fahrbahnen bzw. Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die Neuschneemengen betragen im Mostviertel bis zu 15 Zentimeter, im Waldviertel und im Industrieviertel jeweils bis zu acht Zentimeter und im Weinviertel bis zu fünf Zentimeter. Die erforderlichen…

Stuttgart (ots) - Die Landesregierung in Baden-Württemberg sieht keinen Bedarf, kostenlosen ÖPNV zu fördern und verfolgt dieses Konzept nicht. Die Piratenpartei kritisiert diese Einstellung und fordert kostenlosen ÖPNV, oder, wie die Piratenpartei bevorzugt sagt, fahrscheinfreien ÖPNV, als Chance einer gerechten, klima- und umweltfreundlichen Mobilität voranzutreiben. "Mit dem Konzept eines fahrscheinfreien ÖPNVs könnten alle Menschen an der Mobilität teilhaben, gleichzeitig steigern wir den Lebensstandard in den…

Essen (ots) - "Wie Schwerverbrecher" fühlten sich Mitarbeiter und Unterstützer des Institutes für Theologie und Politik nach eigener Aussage von der Polizei im Vorfeld der Besetzung von Datteln IV behandelt. Wohlgemerkt: Ihre Schilderungen sind nur die eine Sicht der Dinge, die Beamten in Recklinghausen sind mit ihren Aussagen bisher eher sparsam. Bemerkenswert ist, dass bei den eigentlichen Besetzern tags drauf von einer Ingewahrsamnahme abgesehen wurde, weil die Strafandrohung zu gering sei. Die Polizeibehörde, aber…

LR Teschl-Hofmeister: Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben von oberster Priorität St. Pölten (OTS/NLK) - Die Niederösterreichische Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung Fördermittel für die Kinderbetreuungsangebote für das Jahr 2020 beschlossen. „Demnach werden den niederösterreichischen Rechtsträgern von Tagesmüttern und –vätern, den Betreiberinnen und Betreibern von NÖ Tagesbetreuungseinrichtungen und den berufstätigen Eltern in Niederösterreich im Jahr 2020 insgesamt mehr als 13,93…

Berlin (ots) - Geschlagen, bespuckt oder mit dem Messer attackiert - für Beschäftigte im öffentlichen Dienst sind solche Vorfälle keine Seltenheit mehr. dbb Chef Ulrich Silberbach wirbt für eine stärkere Sensibilisierung von Politik und Gesellschaft. Leipzig, 31. Januar 2020: Ein Mann greift eine Krankenschwester der Leipziger Uniklinik mit einem Messer an und verletzt sie lebensbedrohlich. Zwei Tage später, am 2. Februar 2020, überfährt ein aufgebrachter Autofahrer in Dießen am Ammersee beinahe einen…

Stuttgart (ots) - Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am 10./11. Februar 2020 einen offenen Brief an Gemeinden, Städte, Landtagsfraktionen und die Landesregierung geschickt mit der dringlichen Bitte die Situation im ÖPNV schnell zu verbessern. Der Brief im Wortlaut: Sehr geehrte Gemeindevertreter*innen, sehr geehrte Bürgermeister*innen, sehr geehrte Landtagsabgeordnete, sehr geehrte Landesregierung, liebe Mitleser, Pendler, Familien, Schülerinnen und Schüler und noch weitaus mehr Menschen benutzen…

Stuttgart (ots) - Daniel Rottmann MdL, Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags, zeigt sich nach einer Auskunft der Landesregierung erschüttert über die Sicherheitslage in Baden-Württemberg und über die Versuche des Innenministers, die Lage zu vertuschen. Anlass ist seine Anfrage über die Zahl der Mehrfach- und Intensivstraftäter in Baden-Württemberg aus Drucksache 16/7507 . Danach gebe es - was immer das bedeuten mag - eine "Anzahl an Personen auf mittlerem dreistelligen Niveau",…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Dem Kunstmuseum Waldviertel wird für die Jahrestätigkeit 2020 ein Finanzierungsbeitrag von 95.000 Euro zur Verfügung gestellt. Weiters wurde ein dreijähriger Fördervertrag in Höhe von 30.000 Euro jährlich mit dem Orchester „Philharmonie Marchfeld“ beschlossen. Das Theaterfest Niederösterreich, das als Dachverband die niederösterreichischen Sommerbühnen koordiniert, erhält eine…

Lkw-Kettenpflicht auf vier Straßenabschnitten St. Pölten (OTS/NLK) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen L und B in Niederösterreich sind heute, Dienstag, überwiegend nass. In höheren Lagen im Waldviertel und im Alpenvorland muss mit matschigen Fahrbahnen bzw. Schneefahrbahnen gerechnet werden. Im Raum Gutenstein und Groß Gerungs gibt es abschnittsweise Glättebildung. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Kettenpflicht auf den Landesstraßen B und L besteht für Fahrzeuge ab 3,5…

Am 17. Februar 2020 live aus dem Landhaus Eisenstadt Eisenstadt (OTS) - Der neu gewählte burgenländische Landtag kommt am Montag, dem 17. Februar 2020 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der ORF Burgenland berichtet live aus dem Landhaus in Eisenstadt und überträgt die Sitzung in ORF 2 Burgenland live ab 9.55 Uhr. Österreichweit ist die Sitzung für interessierte Zuseherinnen und Zuseher zeitgleich im Programm von ORF III und im Internet unter burgenland.ORF.at oder in der ORF-Tvthek als…