Landesregierung

Diese Funktion übernimmt mit 1. Juli Leopold Schalhas St. Pölten (OTS/NLK) - In ihrer heutigen Sitzung hat die NÖ Landesregierung u. a. auch eine Leiterbestellung beschlossen. Mag. Leopold Schalhas wird mit Wirkung vom 1. Juli 2019 zum Leiter der Abteilung Anlagenrecht beim Amt der NÖ Landesregierung bestellt. Schalhas wurde 1970 in Amstetten geboren und lebt in Wolfpassing im Bezirk Scheibbs. Nach der Matura am Francisco Josephinum in Wieselburg absolvierte er ein Kolleg für Kunststofftechnik am TGM Wien…

LH Wallner und LR Gantner: Sicherheitskonzepte werden bis Ende März überarbeitet Bregenz (OTS) - Nach dem Gewaltverbrechen an der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn wurde unverzüglich damit begonnen, die Sicherheitsmaßnahmen bei den öffentlichen Gebäuden des Landes Vorarlberg zu intensivieren. Die Landesregierung hat sich in ihrer Sitzung am Dienstag, 19. Februar, in einem Zwischenbericht einen Überblick über die aktuelle Situation, die getroffenen Maßnahmen und die weiteren Schritte verschafft. Bis Ende März…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Um die Sicherung des analogen Filmerbes weiterhin zu gewährleisten, wurde beschlossen, dass das Filmarchiv Austria (Standort Laxenburg) für die Jahrestätigkeit 2019 einen Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 180.000 Euro erhält. Weiters wurde ein dreijähriger Fördervertrag mit der INÖK, der „Interessengemeinschaft NÖ KomponistInnen“, beschlossen. Der 1989 gegründete Verein sieht…

Vielerorts Bodennebel und Reifglättebildung St. Pölten (OTS/NLK) - Nach wie vor gesperrt ist die B 38 zwischen der Brücke über den Kamp bis Zierings aufgrund eines Felssturzes, eine Umleitung wurde über Krumau und Franzen eingerichtet. Sonst sind die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich heute, Dienstag, überwiegend trocken bis salznass. An exponierten Stellen im Waldviertel und im Mostviertel muss mit Glättebildung gerechnet werden. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im…

Klagenfurt (OTS) - Gerhard Köfer begrüßt, dass im Fall Köberl – spät aber doch – der Team Kärnten-Forderung nach seinem Rücktritt vom ASFINAG-Aufsichtsratsposten nachgekommen wurde: „Wir haben seit Freitag rund um diesen Skandal und mit der Recherche von weiteren Hass-Postings Köberls für Dauerdruck auf die Verantwortlichen der SPÖ gesorgt.“ Köfer bemängelt, dass man in einer ersten Reaktion innerhalb der SPÖ versucht habe, diese verabscheuungswürdigen Postings zu beschönigen und mit einer lapidaren Entschuldigung…

Mit einer halbherzigen Entschuldigung auf Druck ist die Causa um SPÖ-Personalvertreter nicht abgetan Klagenfurt (OTS) - „Mit einer halbherzigen Entschuldigung auf entsprechendem Druck für Hasspostings gegen den Bundeskanzler ist die Causa um den Kärntner SPÖ-Personalvertreter Hannes Köberl in der Landesregierung nicht abgetan. Hier ist der Kärntner SPÖ-Chef Landeshauptmann Peter Kaiser mehrfach gefordert“, erklärt der Kärntner FPÖ-Landesparteisekretär BR Bgm. Josef Ofner. Es sei alarmierend, wenn sich…

Ausgabe vom 16. Februar 2019 Linz (OTS) - Natürlich entstehen Schulden der öffentlichen Hand auch, weil wichtige Maßnahmen nicht nur aus den laufenden Einnahmen — sprich Steuern — finanziert werden können. Infrastrukturprojekte etwa sind langfristig wirksame Vorhaben, dafür kann man auch einmal Geld vorstrecken. Und dass man Geld in die Hand nehmen muss, wenn die Konjunktur Impulse braucht, versteht sich auch. Aber natürlich ist es besser, Maßnahmen aus eigener Kraft stemmen zu können — was das erklärte…

Freiheitliche fordern Zusammenlegung der Landtagswahl mit Gemeinderatswahlen – verkürzter Wahlkampf bringt Einsparungen bis zu einer Million Euro. Graz (OTS) - In der Steiermark kursieren derzeit permanent neue Termine für die regulär im Frühjahr 2020 stattfindenden Landtagswahlen. Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer schließt vorgezogene Wahlen dezidiert aus und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer kann ohne seinen Regierungspartner keine Vorverlegung der Wahl ausrufen. Zuletzt wurde im…

Recht zu wählen hart erkämpft. SPÖ setzt sich gegen Benachteiligungen ein und wünscht sich mehr Frauen in der Politik. Klagenfurt (OTS) - Am 16. Feber 2019 jährt sich die Einführung des Frauenwahlrechtes in Österreich zum 100. Mal. Hierzulande scheint der Gang zur Urne für Jedermann und Jederfrau eine Selbstverständlichkeit zu sein, die viel zu oft ungenützt bleibt. SPÖ Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser nimmt daher die 100-jährige Errungenschaft der Frauen - wählen zu können - zum Anlass, mehr…

Keine Kettenpflichten auf NÖ Bergstraßen St. Pölten (OTS/NLK) - In höheren Lagen ab ca. 700 Metern gibt es im Waldviertel sowie im Alpenvorland abschnittsweise gestreute Schneefahrbahnen. Sonst sind die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich heute, Freitag, großteils trocken bis salznass, im Raum Spitz, Persenbeug, Gaming, Waidhofen an der Ybbs und Gutenstein muss an exponierten Stellen mit Glättebildung gerechnet werden. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Gesperrt…