Landesregierung

Bis zu fünf Zentimeter Neuschnee im Mostviertel St. Pölten (OTS/NLK) - Auf den Landesstraßen B und L in Niederösterreich findet man am heutigen Montag überwiegend salznasse bzw. trockene Fahrbahnen vor. Nur in höheren Lagen im Waldviertel und im Mostviertel muss mit matschigen Fahrbahnen oder Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die Neuschneemengen beliefen sich heute in der Früh auf jeweils drei Zentimeter im Waldviertel und im Industrieviertel und auf bis zu fünf Zentimeter im Mostviertel. Die erforderlichen…

Ortdurchfahrt von Groß Gerungs saniert St. Pölten (OTS/NLK) - Die Arbeiten an der Landesstraße B 38 zwischen Groß Meinharts und Etzen bzw. die Arbeiten für die Fahrbahnsanierung an der Landesstraße L 8301 in Nonndorf konnten kürzlich abgeschlossen werden. Landesrat Ludwig Schleritzko sagte heute vor Ort: „Mit dem dreispurigen Ausbau und der Fahrbahnsanierung wird der Verkehrsfluss deutlich verbessert. Außerdem setzen wir damit einen weiteren Schritt zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.“ Die Landesstraße B…

ÖVP-Verfassungssprecher zu Postenbesetzung im burgenländischen Landesverwaltungsgerichtshof Wien (OTS) - Die offenbar geplante Postenbesetzung im burgenländischen Landesverwaltungsgerichtshof ist ein parteipolitisch berechenbarer Besetzungsvorgang und widerspricht der Unabhängigkeit der Justiz. Denn nach einer sehr frühzeitigen und kurzen Ausschreibung mitten im Sommer soll nun die Büroleiterin von Landeshauptmann Hans Niessl Nachfolgerin des Ende 2019 in Pension gehenden Präsidenten werden. Dass eineinhalb…

252 Millionen Euro an Kosten in nur vier Jahren – Freiheitliche schalten Landesrechnungshof ein, um „System Kampus“ überprüfen zu lassen! Graz (OTS) - Dank ihrer eigenen Mandatszahl im Landtag Steiermark konnten die Freiheitlichen selbstständig die Prüfung der Abteilung 11 Soziales, Arbeit und Integration sowie der Bezirkshauptmannschaften im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Abwicklung, den Vollzug und die Kontrolle der Grundversorgung von Asylwerbern sicherstellen. „Der Steuerzahler musste in den Jahren…

Kosten von 430.000 Euro übernehmen Land und Stadtgemeinde St. Pölten (OTS/NLK) - Die Landesstraße L 2087 (Guntramsdorfer Straße) in Mödling wurde auf einer Länge von rund 300 Metern verkehrssicher ausgebaut. Die Gesamtbaukosten beliefen sich auf rund 430.000 Euro, wobei 100.000 Euro auf das Land Niederösterreich und etwa 330.000 Euro auf die Stadtgemeinde Mödling entfallen. Die L 2087 ist die Hauptzufahrt von der B 17 zur HTL Mödling. Auf Grund des schlechten Gesamtzustandes dieser Landesstraße entsprachen…

Innsbruck (OTS) - Die Landesregierung will den Lkw-Transitverkehr halbieren. Der Besuch von Violeta Bulc heute wäre die Chance für Günther Platter und Ingrid Felipe, der EU-Kommissarin endgültig klar zu machen, wie ernst es Tirol tatsächlich ist. Papier ist geduldig. Die Tiroler Bevölkerung entlang der Inntal- und Brennerautobahn ist es nicht. 2018 werden laut Asfinag so viele Schwer-Lkw wie nie zuvor die Hauptmautstelle bei Schönberg passiert haben. Es dürften knapp 2,5 Millionen Fahrten werden. Weder das Nacht-…

Bund-Länder-Vereinbarung soll bundeseinheitliche Qualitätsstandards für "Kinder und Jugendhilfe" absichern Wien (PK) - Das von der Regierung vorgeschlagene Gesetzespaket zur Kompetenzbereinigung hat den Verfassungsausschuss des Nationalrats passiert. Neben den Koalitionsparteien stimmte auch die SPÖ in der heutigen Sitzung für den Entwurf, nachdem dieser, was die geplante "Verländerung" der Kinder- und Jugendhilfe betrifft, geringfügig nachjustiert wurde. Damit dürfte die notwendige Zweidrittelmehrheit im…

Wien (OTS) - Die heute veröffentlichte Analyse der "Integrated Phase Classification (IPC)" misst in einer fünfstufigen Skala die Lebensmittelknappheit in einem Land. Für Teilgebiete des Jemen gilt nun die höchste Stufe, die Anzeichen einer akuten Hungersnot beschreibt. Die Hilfsorganisation CARE ruft daher dringend zu mehr Hilfe für den Jemen auf, um eine weitere Katastrophe zu verhindern: "Wenn hunderttausende Menschen verhungern, hat die Menschlichkeit versagt", sagt der CARE Länderdirektor im Jemen, Johan Mooij.…

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Abgeordneter Reinhold Einwallner übt scharfe Kritik an den Plänen der schwarz-blauen Bundesregierung zur Bevorzugung von PrivatpatientInnen in Spitalsambulanzen: "Nachdem ÖVP und FPÖ die Gebietskrankenkassen zerstört haben, folgt jetzt das nächste Geschenk an die Versicherungskonzerne. Die Ambulanzen sollen zu profitablen Geschäftsfeldern für Unternehmen werden. Dieser Plan ebnet den Weg zur Zweiklassenmedizin. Die Einführung von VIP-Ambulanzen für einige wenige ist eine Betonwatsche für alle…

Wien (OTS) - Ein hochkarätig besetztes Podium aus Politik, Wirtschaft und Filmschaffenden gab die Nominierungen zum Österreichischen Filmpreis 2019 im Rahmen des traditionellen Pressegesprächs der Akademie des Österreichischen Films im Wiener VIG Ringturm bekannt. Die Nominierungen finden Sie hier: (https://www.ots.at/redirect/Nominierungen) Die Nominierungen wurden von den 432 wahlberechtigten Mitgliedern der Akademie nach Ansicht von 21 Spielfilmen, 21 Dokumentarfilmen und 14 Kurzfilmen bestimmt. Im zweiten…