Landesregierung

Team Kärnten-Obmann Köfer fordert Windkraft-Verordnung dringend zu überarbeiten Klagenfurt (OTS) - „Die Zukunft von und für Windparks sollte unumstritten sein“, sagt Gerhard Köfer (Team Kärnten), der ankündigt, dass seine Bewegung im Landtag eine Initiative zur Änderung der so genannten „Windkraftstandorträume-Verordnung“ setzen werde: „Die aktuelle und nicht zeitgemäße Verordnung muss schleunigst überarbeitet werden. Ansonsten werden in unserem Bundesland weiterhin Millioneninvestitionen verhindert. Das…

„Gemeinden sind Vorbilder und Vorreiter“ St. Pölten (OTS/NLK) - Das Land Niederösterreich wird rund 2,66 Millionen Euro für Energiespar-Maßnahmen in den Gemeinden bereitstellen. Das wurde in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beschlossen. „Gerade, wenn es um die Themen Energie und Nachhaltigkeit geht, sind unsere Gemeinden ganz wichtige Vorbilder und Vorreiter“, so die Landeshauptfrau. Die Gelder stammen aus den Mitteln der…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Den niederösterreichischen Gemeinden und Gemeindeverbänden wurden aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen 2.664.493,67 Euro als Bedarfszuweisungen III für energiesparende Maßnahmen bewilligt. Weiters wurde ein dreijähriger Fördervertrag mit 463.450 Euro p. a. mit dem Verein „Academia Allegro Vivo“ beschlossen. Der Fördernehmer führt alljährlich im August/September ca. 70…

Wien (OTS/RK) - Die nächste Sitzung der Untersuchungskommission zum Thema „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ findet kommenden Dienstag, dem 4. Dezember 2018, im Arkadenhof des Wiener Rathauses, Top 24, statt. Beginn ist um 9 Uhr früh. Zur Befragung durch die Kommission geladen sind diesmal vier Zeuginnen und Zeugen: Ing. Karl-Heinz Strauss, Vorstandsvorsitzender der PORR AG; Univ.-Prof.in Dr.in Sylvia Schwarz, ehemalige ärztliche Leiterin des KH Nord; Christoph Fasching,…

Schneematsch in höheren Regionen möglich St. Pölten (OTS/NLK) - Auf den Landesstraßen B und L in Niederösterreich gibt es derzeit überwiegend nasse bzw. salznasse Fahrbahnen, in höheren Lagen im Waldviertel, Mostviertel und Industrieviertel muss mit gestreuten Schneefahrbahnen bzw. matschigen Fahrbahnen gerechnet werden. Aus dem Waldviertel und aus dem Mostviertel wurden jeweils bis zu fünfzehn Zentimeter Neuschnee gemeldet, die Neuschneemengen im Industrieviertel liegen bei bis zu sechs Zentimetern. Die…

Generaldebatte Wien (OTS/RK) - GR Anton Mahdalik (FPÖ) bezeichnete die Worte seiner Vorrednerin Wehsely als „hetzerisch und spaltend“. Ihre Ausführungen würden an Verharmlosung des NS-Regimes grenzen. Zum Budget sagte Mahdalik: Rot-Grün habe durch unkontrollierte Zuwanderung explodierende Mehrkosten verursacht. Diese beliefen sich auf 500 Millionen Euro pro Jahr. Den Vorwürfen der Stadtregierung, die Bundesregierung würde mit dem Abschaffen von Maßnahmen, wie etwa der „Aktion 20.000“, den Arbeitsmarkt…

Die am Gängelband der SPÖ hängende Kärntner ÖVP stimmte im Landtag gegen Kärntner Teststrecken – Kärntner FPÖ wird sich weiterhin für Teststrecken stark machen Klagenfurt am Wörthersee, Wien (OTS) - Im Zusammenhang mit der Diskussion um Tempo-140-Teststrecken in Kärnten, stellt heute der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann fest: „Leider wird es vorerst keine Tempo-140-Teststrecken in Kärnten geben. SPÖ und ÖVP haben sich gestern im Kärntner Landtag gegen unsere dringende Initiative gestellt,…

Wien (OTS) - Der Verfassungsgerichtshof hat für den 05.12.2018 eine mündliche Verhandlung betreffend die Aufhebung des generellen Rauchverbots in der Gastronomie, das ab dem 1. Mai 2018 gelten hätte sollen, anberaumt. Die diesbezüglichen Anträge wurden von zwei Gastronomiebetrieben, einer jugendliche Nichtraucherin und deren Vater sowie von der Wiener Landesregierung eingebracht. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung sollen einige Fragen erörtert werden. Darunter ist auch die Frage nach dem Unterschied zwischen…

Gehweg im Bereich von Gut Strannersdorf erneuert sowie neuer Rad- und Gehweg entlang der L 89 angelegt St. Pölten (OTS/NLK) - Bedingt durch die Fahrbahnschäden entsprach die Fahrbahn der Landesstraße L 89 bis Kilometer 1,5 zuletzt nicht mehr den heutigen Verkehrserfordernissen. Auch der bestehende Gehsteig und die Randsteine entlang der Landesstraße L 89 waren in diesem Bereich sanierungsbedürftig. Aus diesen Gründen haben sich das Land Niederösterreich und die Stadtgemeinde Mank dazu entschlossen, eine…

Innovative Gesundheitssoftware „ebody“ für Anwendung zur ganzheitlichen Betrachtung von Pflege, Medizin und Administration ausgezeichnet Wien (OTS/BMDW) - In Vertretung der Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck überreichte Generalsekretär Michael Esterl am Donnerstagabend den Staatspreis Consulting für Unternehmensberatung und Informationstechnologie 2018 an die Humanomed IT Solutions GmbH. Sie wurde für ihr Projekt „ebody - Gesundheitssoftware neu gedacht! Digitalisierung aller…