Landesregierung

Eindringliche Warnung vor massivem Schub bei Kinderarmut SOS Mitmensch hat Zahlen recherchiert, wonach sich unter den 10.000 subsidiär Schutzberechtigten, denen mit Anfang des kommenden Jahres der Rauswurf aus der Wiener Mindestsicherung droht, fast 2.500 Minderjährige befinden. Damit sei klar, dass der Mindestsicherungsausschluss zu einem massiven Schub bei der Kinderarmut führen werde, kritisiert die Menschenrechtsorganisation. Darüber hinaus seien auch chronisch Kranke, pflegebedürftige und betreuende…

LH Mikl-Leitner: Einer, der immer das große Ganze im Blick hatte – kompetent und mit Handschlagqualität Im Titel muss es heißen statt “...für Bürgermeister a.D. Hand Gneihs...” korrekt: “...für Bürgermeister a.D. Hans Gneihs...” Im Rahmen eines Festaktes wurde am gestrigen Freitagabend in Wartmannstetten dem Bürgermeister a.D. Hans Gneihs die Ehrenbürgerschaft verliehen. Zudem wurde er von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit dem „Goldenen Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland…

LH Mikl-Leitner: Einer, der immer das große Ganze im Blick hatte – kompetent und mit Handschlagqualität Im Rahmen eines Festaktes wurde am gestrigen Freitagabend in Wartmannstetten dem Bürgermeister a.D. Hans Gneihs die Ehrenbürgerschaft verliehen. Zudem wurde er von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit dem „Goldenen Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich“ ausgezeichnet. Sie blickte in ihrer Festrede auf die lange politische Karriere von Hans Gneihs zurück: „Ein waschechter…

LH Kaiser: Allfällige strafrechtliche Tatbestände von unabhängiger Justiz zu klären und Grundlage für ein Disziplinarverfahren – "Geschehnisse müssen lückenlos aufgeklärt werden" Rasch, klar und unmissverständlich geht das Land Kärnten im Auftrag von Landeshauptmann Peter Kaiser bei der Aufarbeitung des von Seiten der eingesetzten BMI-Kommission in mehrfacher Hinsicht als unverhältnismäßig, rechtswidrig und zweifelhaft beurteilten Polizeieinsatzes am Peršmanhof vor. Nachdem der Landeshauptmann den gestern,…

Österreich soll als High-Tech-Standort international ganz vorne mitspielen. Am Donnerstag wurde der Staatspreis Consulting 2025 - Ingenieurconsulting des BMWET vergeben. „Im globalen Wettbewerb ist ‚Ingenieurconsulting made in Austria‘ ein Synonym für Qualität, Präzision, Innovationskraft und Verlässlichkeit, da die Branche immer wieder eindrucksvoll zeigt, dass österreichische Ingenieurleistungen mit innovativen Technologien und viel Know-How weltweit führende Innovationen erzielen und ihre Produkte und…

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Otto Auer (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ DEREGULIERUNGSGESETZ 2025 * ÄNDERUNG DES NÖ LANDES-PERSONALVERTRETUNGSGESETZES (NÖ LPVG) Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) berichtete, dass sich die Landesverwaltung seit ein paar Monaten einer Aufgabenkritik unterziehe, wie die Prozesse ablaufen, wisse man nicht. Heute werde laut Collini ein großes Gesetzespaket beschlossen, dass offenbar eine erste…

„Josef Schwaiger war ein engagierter Landespolitiker, der sich mit großem Verantwortungsbewusstsein für Salzburg und seine Menschen eingesetzt hat“, sagt Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen, zum Tod von Josef Schwaiger und hält fest: „Ich habe Josef Schwaiger als verbindenden Charakter kennengelernt. Er war ein Politiker mit Haltung und Hausverstand, der über Parteigrenzen hinweg geschätzt wurde.“ „Josef Schwaiger hat über viele Jahre die Entwicklung des Landes Salzburg maßgeblich…

Landesrat Josef Schwaiger ist in der Nacht auf Donnerstag im Landeskrankenhaus verstorben / Ganz Salzburg trauert DIE SALZBURGER LANDESREGIERUNG ORDNET ANLÄSSLICH DES TODES VON LANDESRAT JOSEF SCHWAIGER EINE DREITÄGIGE LANDESTRAUER BIS INKLUSIVE 25. OKTOBER 2025 AN. GEBÄUDE DES BUNDES, DES LANDES UND DER GEMEINDEN WERDEN IN DIESEN ZEITRAUM DIE SCHWARZE TRAUERFLAGGE TRAGEN. Die Mitglieder der Landesregierung, das Präsidium des Landtages und die Abgeordneten zum Landtag werden in diesem Zeitraum an keinen…

LH-Stv. Pernkopf: Landtag erhöht heute Ökostrom-Ausbau Die Niederösterreichische Landesregierung hat die Erweiterung des Windparks Großinzersdorf in der Gemeinde Zistersdorf mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ einstimmig genehmigt. „Insgesamt fünf Windräder werden bald Strom für 20.000 Haushalte erzeugen,“ so LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. „Damit stärken wir den Wirtschaftsstandort Niederösterreich und erhöhen die blau-gelbe Energieunabhängigkeit. Schon jetzt ist Niederösterreich das Land mit dem…

Mit Josef Schwaiger verlieren wir viel zu früh einen fleißigen, verlässlichen und parteiübergreifend sehr geschätzten Politiker und Menschen „Die Nachricht des Ablebens von Landesrat Josef Schwaiger macht mich zutiefst betroffen. Mit ihm verlieren wir einen außergewöhnlich engagierten, verlässlichen und über alle Parteigrenzen hinweg geschätzten Menschen und Politiker. Mehr als 30 Jahre lang setzte sich Josef Schwaiger mit ganzer Kraft für das Land Salzburg und die Salzburgerinnen und Salzburger ein, davon…