Linz

Missachtung der Verfassung, Verordnungschaos und Angstpolitik sofort stoppen Wien (OTS) - „Die schwarz-grüne Gesundheitsdiktatur mit einer unnötigen Ampel, die von einer „Geheim-Kommission“ über die Köpfe von Ländern und Städten hinweg geschaltet wird, ist eine besorgniserregende Entwicklung in unserem Land. Aber leider nicht die einzige: Das in Verhandlung stehenden Covid-19-Maßnahmengesetz hat von allen Seiten heftige Kritik bekommen und ist verfassungswidrig. Mit der Qualität der Verordnungen aus dem…

Innsbruck (OTS) - Seit gestern wissen wir, wie die Corona-Ampel des Bundes tickt. Grünes Licht gibt es für alle – nur für die Städte Wien, Linz und Graz sowie den Bezirk Kufstein nicht. Die Landesvertreter heulen auf – den Schwarzen Peter hat der Bund. Malen nach (Corona-)Zahlen: So oder so ähnlich funktioniert die gestern in Betrieb gegangene Corona-Ampel des Bundes. Grün war zum Start die dominierende Farbe, die der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober für die Republik verkünden konnte. Das Bummerl haben…

Ausgabe vom 5. September 2020 Linz (OTS) - Der Ruf nach einer „Drohkulisse“ gegenüber Russland zählt nicht zum Standardrepertoire eines österreichischen Außenministers. Die Causa Nawalny hat Alexander Schallenberg diesen Kontrapunkt zur Kneissl'schen Knickserlpolitik setzen lassen. Und er tat das im Einklang mit den anderen in der EU. Egal, ob dieser Giftanschlag vom Kremlchef persönlich befohlen oder durch systemimmanente Automatismen ausgelöst wurde: Europa reicht's. Das bedeutet aber auch die bittere…

Linz setzt unverbindliche Empfehlungen der Bundesregierung nicht um. Bisherige sinnvolle Schutzmaßnahmen bleiben aufrecht. Linz (OTS) - Die von der Bundesregierung am Freitag vorgestellten Empfehlungen der „Corona-Ampel“ lehnen Bürgermeister Klaus Luger und Gesundheitsstadtrat Michael Raml geschlossen ab. Gemeinsam mit Wien, Graz und dem Bezirk Kufstein wurde die Landeshauptstadt als „gelb“ eingestuft. In diesen Regionen sollten ausgeweitete Regelungen gelten, etwa eine Verschärfung für das Tragen eines…

Türkis-grüne Lockdown-Ampel ist eher politisches Instrument denn gesundheitspolitische Maßnahme Linz (OTS) - Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner stellte heute zur Corona-Ampel in einer ersten Stellungnahme fest: „Die Infektionszahlen in Linz bewegen sich im Null-Komma-Promille Bereich und die Kompetenz des Bundes für solche Maßnahmen ist eindeutig nicht gegeben.“ *** Es dränge sich, so Haimbuchner, „der Eindruck auf, dass diese türkis-grüne…

„Christkindlmarkt ohne Punsch ist wie Schnitzel aus Tofu“ Wien (OTS) - Pünktlich zum Schulbeginn schürt die Einschüchterungsmaschinerie der schwarz-grünen Bundesregierung weiter Angst und Unsicherheit. „Das völlig unlogische und nicht nachvollziehbare Ampelsystem gibt der Wiener Wirtschaft den Rest“, ist der Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft Wien, Ronny Walter, überzeugt. Eine generelle und wienweite Maskenpflicht im Handel, in der Gastronomie sowie bei Veranstaltungen würde das zarte Pflänzchen, das…

Wien (OTS/SK) - Montag, 07. September 2020 18.45 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt an der ordentlichen Generalversammlung des Österreichischen Frauenringes teil und hält die Eröffnungsrede des politischen Teils (Dachfoyer Hofburg Ausweichquartier Parlament, Josefsplatz 1, 1010 Wien). Mittwoch, 09. September 2020 10.00 Uhr Ibiza-Untersuchungsausschuss (Parlamentsausweichquartier in der Hofburg, Lokal 7, Segmentbogen, 1., Heldenplatz). Donnerstag, 10. September 2020 09.00 Uhr…

Linz macht es vor, Wien muss sofort nachziehen Wien (OTS) - Der Wiener FPÖ-Chef Vizebürgermeister Dominik Nepp fordert Bürgermeister Ludwig auf, die Umsetzung des Corona-Ampel Systems der Bundesregierung und der damit einhergehenden Verschärfungen zu verweigern. „Linz macht es vor, Wien muss sofort nachziehen. Kurz, Anschober und Co. behandeln die Bevölkerung wie im Kindergarten, mit Babyelefanten und Ampeln. Kaum ist die Sommerzeit vorbei, stülpt Kurz der Bevölkerung mit der Maske wie der das Symbol der…

Bundesregierung stellt „Corona-Ampel“ in Graz bereits auf Gelb; Freiheitliche orten Verschärfung des Vorschriftenwirrwarrs und fordern „Grüne Welle“ für die Wirtschaft. Graz (OTS) - Die von der türkis-grünen Bundesregierung ins Leben gerufene „Corona-Ampel“ wurde mit dem heutigen Tag offiziell in Betrieb genommen. Künftig soll die eingerichtete „Corona-Kommission“ bestehend aus Vertretern des Bundes, der Länder sowie sogenannter Experten aus dem medizinischen Bereich jeden Donnerstag tagen, um die…

Angst- und Panikmache muss sofort eingestellt werden Wien (OTS) - Seit Tagen rätselt Österreich über die Corona-Ampel der Bundesregierung. Wie bereits aus der üblichen Regierungspraxis und seit Monaten gewohnt, wurden ausgewählte Medien bereits gestern Abend darüber informiert, dass die Städte Wien, Linz und Graz sowie der Bezirk Kufstein zum Start des Ampel-Systems die Farbe „Gelb“ bekommen wird. Für FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer ist die heutige Erklärung des „virologischen Quartetts“ eine…