Maurer

Grüne begrüßen Nominierung des langjährigen Arztes und Regierungsverhandlers Wien (OTS) - „Ich freue mich sehr, dass Wolfgang Mückstein sich bereit erklärt hat, das Amt des Gesundheits- und Sozialministers in dieser herausfordernden Situation zu übernehmen“, begrüßt Sigi Maurer, Klubobfrau der Grünen, den designierten Nachfolger von Rudi Anschober. „Wolfgang Mückstein ist ein Mann aus der Praxis, der seit 15 Jahren als Hausarzt das Ohr bei den Menschen und deren Alltagssorgen hat. Er kennt die…

Anschober hat Menschen Hoffnung und Sicherheit gegeben, jetzt steht eigene Gesundheit im Zentrum Wien (OTS) - "Rudi Anschober hat in den letzten 15 Monaten mit großer Leidenschaft besonnen und empathisch durch die Krise geführt. Für seinen unermüdlichen Einsatz gebührt ihm unser großer Dank", sagt Sigi Maurer, Klubofrau der Grünen anlässlich des Rücktritts des Gesundheits- und Sozialministers. "Rudi Anschober hat in dieser unsicheren und fordernden Zeit der Pandemie vielen Menschen Hoffnung und Sicherheit…

FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage "Freunderlwirtschaft, Postenschacher und Korruption" der ÖVP Wien (PK) - Die veröffentlichten Chatprotokolle rund um die Bestellung von ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid waren heute im Parlament nach einer Dringlichen im Bundesrat vorige Woche erneut Gegenstand hitziger Diskussionen. In einer von der Opposition verlangten Sondersitzung des Nationalrats wurden erneut schwere Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP bzw. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot…

Menschenrechte, Armutsbekämpfung, Klimaschutz, Corona-Lage und Suizidbeihilfe im Fokus der Videokonferenz u.a. mit Vizekanzler Kogler, Klubobfrau Maurer, den Ministerinnen Gewessler und Zadic sowie den Bischöfen Lackner, Scheuer, Krautwaschl, Glettler, Scharl und Turnovzsky Wien (KAP) - Eine Delegation der Österreichischen Bischofskonferenz ist zu einem Spitzengespräch mit den Grünen zusammengetroffen. Das Gespräch fand am Freitagnachmittag als Videokonferenz statt, nachdem das in Wien vorgesehene…

ÖVP macht Vorstoß für Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung von Bußgeldern Wien (PK) - Bei der Sondersitzung des Nationalrats zu den ÖBAG-Chatprotokollen rund um Alleinvorstand Thomas Schmid war heute auch die in dieser Woche eingeführte FFP2-Maskenpflicht für Mandatarinnen und Mandatare Diskussionsthema. Anlass dafür gab die Kritik von ÖVP-Klubobmann August Wöginger gegenüber der FPÖ, die Hausordnung nicht einzuhalten und die FFP2-Masken bewusst nicht im Plenum zu tragen. Die ÖVP spricht sich…

Öffnungskommission erarbeitet Rahmenbedingungen für ein sicheres und dauerhaftes Aufsperren Innsbruck (OTS) - Wirtschaftsbundobmann NR Franz Hörl und Spartenobmann LAbg. Mario Gerber begrüßen die gestern präsentierten Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft als „wichtigen Griff unter die Arme auf den hoffentlich letzten Metern der Corona-Krise“. Lob spenden die beiden dabei den Klubobleuten August Wöginger und Sigrid Maurer für das erzielte Ergebnis, das vielen Unternehmerinnen und Unternehmern nochmals…

LR Eichtinger: Rund 350 Baustellen laufen trotz Corona seit einem Jahr auf Hochtouren und sichern damit 30.000 Arbeitsplätze St. Pölten (OTS/NLK) - Trotz Corona laufen die Baustellen der gemeinnützigen Wohnbauträger in Niederösterreich weiter auf Hochtouren. Seit einem Jahr gab es kaum einen Bau-Stopp. Dadurch schafft der gemeinnützige Wohnbau im Land Niederösterreich gerade in der Krise einen wichtigen Beitrag für die Konjunktur und zur Erhaltung zahlreicher Arbeitsplätze: „Aktuell wird an rund 350…

Corona-Maßnahme vorläufig bis Tagungsende im Juli; freies Mandat dadurch nicht eingeschränkt Wien (PK) - Im Parlament wird künftig auch für Mandatarinnen und Mandatare eine allgemeine Maskenpflicht im Parlament gelten, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nach einer außerplanmäßigen Sitzung der Präsidialkonferenz des Nationalrats bei einem Pressestatement erklärte. Die FFP2-Maskentragepflicht wird vom Nationalratspräsidenten demnach in der Hausordnung des Parlaments erlassen, die Ausübung des…

Der Grüne Parlamentsklub spricht seiner Familie und seinen Freund*innen tiefes Beileid aus Wien (OTS) - Der große Österreicher und bedeutende Journalist Hugo Portisch ist heute im 95. Lebensjahr verstorben. Er begleitete Generationen von TV-Zuschauer*innen durch die österreichische Geschichte des 20. Jahrhunderts und analysierte das Weltgeschehen in bester volksbildnerischer und aufklärerischer Manier. Er war mit Leib, Seele und Hirn ein großartiger Journalist, für den die Unabhängigkeit im Zentrum seines…

Parlamentsfraktionen für Klimaschutz mit unterschiedlichen Zugängen Wien (PK) - An der Spitze der heutigen Tagesordnung des Nationalrats stand die Debatte über das Klimavolksbegehren . Dieses war von 380.590 ÖsterreicherInnen unterzeichnet worden. Die Abgeordneten von ÖVP, Grünen und NEOS reagierten darauf mit einem umfangreichen Antrag von rund 50 Punkten an die Bundesregierung. ÖVP und Grüne sprachen von einem Meilenstein und einem wegweisenden Beschluss. Auch Umweltministerin Leonore Gewessler begrüßte…