Mautz

LAbg Mautz (SPÖ) widerlegte Punkt für Punkt die Antragsforderungen der Wiener Opposition und hebt die vielen demokratischen Zahnräder hervor, an denen Wien dreht Ihre Rede zum Wiener Sonderlandtag öffnete Wiener Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende für Petitionen Andrea Mautz (SPÖ): „Die Transparenzanträge der Opposition lassen an Tiefe vermissen.“ „Vom Gebührentransparenzgesetz, der Reform der Untersuchungskommission mit einer klaren Stärkung der Minderheitenrechte, Interpellationsrecht bis hin…

LAbg. Mag. Andrea Mautz (SPÖ) widmete sich ihrer Rede der Vielfalt an Themen der heutigen Sitzung: Zahlen und Fakten zum Budget, zu Gebühren, Förderung, zur Öffentlichkeitsarbeit, zum Jahresbericht der Stadtkommunikation, zur Reform der Untersuchungskommission, zum Interpellationsrecht, zur Notkompetenz, Geschäftsordnung und Kommunikationsfreiheitsgesetz seien veröffentlicht und transparent einsehbar für alle. „Jedes dieser Themen hat unsere volle Aufmerksamkeit verdient, aber wahrscheinlich ist der Landtag der falsche…

Aktuelle Stunde LAbg. Nikolaus Kunrath (GRÜNE) kritisierte die „Hetze der FPÖ“. Laut Kunrath gebe es nun sechs Prozent mehr Mindestbezieher*innen – das sei die „große Katastrophe der FPÖ“. Kunrath sagte, dass Personen ihre Familien, etwa aus dem Kriegsgebiet Syrien, nachholen wollten, sei „menschlich verständlich“. Er kritisierte seinen Vorredner Nepp (FPÖ), da dieser Menschenrechte „desavouiere“. Kunrath kritisierte die SPÖ und NEOS für deren Ansinnen, das Aufenthaltsrecht zu verschärfen. Kunrath sagte,…

Vor dem Petitionsausschuss zum „Erhalt der Gärtnerei Ganger!“ verweist Ausschuss – Vorsitzende Mautz-Leopold auf die gute Gesprächsbasis Wien (OTS/SPW-K) - Morgen Donnerstag, den 18. November 2021, wird im Petitionsausschuss unter anderem über den „Erhalt der Gärtnerei Ganger!“ beraten. Die Ausschussvorsitzende, SP-Gemeinderätin Andrea Mautz – Leopold dazu im Vorfeld: „Die Gärtnerei Ganger ist ein Vorzeigebetrieb in der Wiener Stadtlandwirtschaft. Zur aktuellen Petition sind sämtliche Stellungnahmen…

Wien (OTS/RK) - Um auf die anstehenden ÖH-Wahlen von 18. bis 20. Mai aufmerksam zu machen, trafen sich heute, Mittwochmorgen, Stadträtinnen und Stadträte bzw. Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aller Fraktionen im Arkadenhof des Wiener Rathauses. Bei der Aktion -natürlich mit entsprechendem Corona-Abstand - riefen sie die Studierenden auf, an den Wahlen teilzunehmen. Alle Beteiligten waren früher selbst in der Wiener HochschülerInnenschaft (ÖH Uni Wien) tätig: Stadtrat Jürgen Czernohorszky, Stadträtin Ulli Sima,…

Aktuelle Stunde zum Thema „Ibiza – ein Jahr danach: Rot-Grün blockiert bei Transparenz und Korruptionsbekämpfung“, eingebracht von den NEOS Wien (OTS/RK) - LAbg. Markus Wiederkehr, MA (NEOS) sprach von einem „traurigen Tag“, werde doch die Transparenz in der Stadt von Rot-Grün „zu Grabe getragen“. Bereits vor „Ibiza“ hätte es in Sachen Parteienfinanzierung Nachholbedarf gegeben. So sei in Wien 2016 eine Transparenz-Arbeitsgruppe eingesetzt worden, Ergebnisse habe es aber bis heute keine gegeben. Laut…