Niederösterreich

Gesetzesvorschlag zur Errichtung einer Stiftung "Forum Verfassung" wird in Begutachtung geschickt Mit Medienministerin Susanne Raab widmete sich der Verfassungsausschuss des Nationalrats heute mehreren Forderungen, die dieses Ressort betreffen. So setzt sich die Opposition für die Zukunft der Wiener Zeitung, mehr Transparenz am Medienmarkt und bei Regierungsinseraten, die Unabhängigkeit des ORF und für die Förderung der Medienkompetenz ein. Sämtliche Anträge wurden vertagt, wobei zum…

Gesamtkosten von 190.000 Euro trägt das Land Niederösterreich St. Pölten (OTS) - Im heurigen Jahr wird die Fahrbahnerneuerung der L 68 Schremser Straße in Gmünd realisiert. Dabei werden auf einer Gesamtfläche von rund 8.800 Quadratmetern, verbunden mit Kosten von rund 190.000 Euro, Tiefensanierungen durchgeführt und ein neuer Belag aufgebracht. Geringfügig werden auch Nebenflächen bzw. wo erforderlich die Entwässerungseinrichtungen im Zuge der Straßenbauarbeiten adaptiert. Mobilitätslandesrat Ludwig…

Ärzt:innen leisten in ihren Ordinationen wertvolle und exzellente Arbeit Die niedergelassene Ärzteschaft wird seit einiger Zeit von Vertretern aus Politik und Gesundheitseinrichtungen als Zielscheibe für Anschuldigungen benutzt. Der Präsident der Ärztekammer für Niederösterreich, Dr. Harald Schlögel, wehrt sich entschieden gegen diese Äußerungen: „Diese Behauptungen sind unrichtig und aufs Schärfste zu verurteilen. Es passiert hier eine bewusste Stimmungsmache gegen die Ärzteschaft, die zum Teil auch…

Fahrbahn der L 69 zwischen Großneusiedl und Waldenstein wird saniert St. Pölten (OTS) - Im Gemeindegebiet von Waldenstein (Bezirk Gmünd) wird im heurigen Jahr im Zuge der Landesstraße L 69 die Ortsdurchfahrt von Albrechts neugestaltet sowie der Freilandbereich zwischen Großneusiedl und Waldenstein saniert. Die Arbeiten führt die Straßenmeisterei Weitra mit Bau- und Lieferfirmen der Region aus. Der Baustart ist für Mai 2023 geplant und die Arbeiten werden bis Oktober 2023 andauern. Die Gesamtkosten für…

LR Teschl-Hofmeister: Betreuung nah am Arbeitsplatz für bis zu 55 Kinder von ein bis sechs Jahren St. Pölten (OTS/NLK) - Am 23. Jänner 2023 wurde die neu gebaute betriebliche Kinderbetreuungseinrichtung des Landesklinikums Mistelbach-Gänserndorf in Mistelbach von Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister in Vertretung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner feierlich eröffnet. Die neuen, großzügigen und hellen Räumlichkeiten befinden sich – wie bereits seit Jahrzehnten -am Standort des früheren…

LH-Stv. Pernkopf: „2023 wird ein Rekordjahr für den Ausbau Erneuerbarer Energie und damit für mehr Energieunabhängigkeit und Klimaschutz“ St. Pölten (OTS/NLK) - Vor wenigen Wochen wurde der blau-gelbe Weg zur Energieunabhängigkeit, der eine Verdreifachung des Wind- und eine Vervierfachung des Sonnenstroms und insgesamt über 10.000 Gigawattstunden (GWh) zusätzlichen sauberen Strom beinhaltet, vorgestellt und auch im Landtag beschlossen. In einer Pressekonferenz am heutigen Dienstagvormittag stellte…

FPÖ hat null Lösungsvorschläge zur Bekämpfung der Teuerung und kopiert SPÖ-Konzepte – SPÖ legt bei Sondersitzung umfassendes Anti-Teuerungspaket zum Wohl der Menschen vor SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Dienstag, scharfe Kritik an den unqualifizierten Äußerungen und aggressiven Rundumschlägen von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz geübt. „Die FPÖ ist so mit Hetzen und Radikalisierung beschäftigt, dass sie gar nicht mehr mitkriegt, was die Menschen wirklich beschäftigt. Die FPÖ hat…

Mit den heute präsentierten Schritten wird eine weitere zentrale Forderung des PV-Verbands umgesetzt Der Bundesverband Photovoltaic Austria (PV Austria) freut sich, dass mit den heute vorgestellten konkreten Schritten im PV-Bereich zur „blau-gelben Energieunabhängigkeit“ nach den Ankündigungen im Frühjahr nun Konkretisierungen folgen. Erst im Oktober hob das Land Niederösterreich das Ziel für den PV-Zubau an – von 2.000 GWh auf 3.000 GWh PV-Strom. Zu diesem Ziel will das Land besonders durch die zwei…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Aufgrund der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen wurde das „Österreichische Institut für Bautechnik (OIB)“ als gemeinnütziger Verein eingerichtet. Die Finanzierung des Vereins erfolgt durch die Vertragsparteien in Form von Mitgliedsbeiträgen, die sich nach dem Volkszahlenschlüssel des jeweils geltenden Finanzausgleichsgesetzes errechnen. Die NÖ…

Stellenweise Bodennebel und Reifglättebildung St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind am heutigen Dienstag überwiegend trocken bis salznass. In höheren Lagen (ab etwa 600 Meter Seehöhe) im Most-, Wald und Industrieviertel muss mit matschigen Fahrbahnen bzw. Schneefahrbahnen gerechnet werden. Im Raum Hollabrunn, Ottenschlag, Laa an der Thaya und Wolkersdorf kommt es an exponierten Stellen zu Reifglättebildung. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind…