Niederösterreich

Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien über das Geschäftsjahr 2023 GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ) betonte, dass der Tätigkeitsbericht es ermögliche, die Arbeit der Stadt “noch besser” zu machen. Er besprach den eingebrachten Antrag gegen Cyberkriminalität. Es gebe immer mehr Opfer, auch von Hass im Netz. Darum habe die Stadt die Cybercrime-Hotline umgesetzt. 2.300 Bürger*innen hätten sich laut Neumayer an die Nummer gewandt und seien von den Expert*innen dort beraten und unterstützt worden. Neumayer…

Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien über das Geschäftsjahr 2023 GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS) bezeichnete diese Debatte im Gemeinderat, als eine, „die von großer Wertschätzung geprägt ist“. Das sei der Wichtigkeit des Stadtrechnungshofes auch würdig, das würde ebenfalls die breite Zustimmung „quer“ über alle Fraktionen zeigen. Zum Umsetzungsstand der 678 Empfehlungen des Stadtrechnungshofes im Jahr 2023: Rund zwei Drittel seien bereits umgesetzt worden, 15 Prozent würden sich derzeit…

Artmäuer/Gallistl: „Respektloses Vorgehen der Arbeitgeber zerstört Sozialpartnerschaft“ Nachdem auch die fünfte Kollektivverhandlungsrunde für die rund 50.000 Beschäftigten der Chemischen Industrie am 14. Mai gescheitert ist, wurden und werden erneut Betriebsversammlungen einberufen und anschließend Kampfmaßnahmen beschlossen. Die Gewerkschaften PRO-GE und GPA erhöhen den Druck auf die Arbeitgeber zusätzlich und halten öffentliche Konferenzen der Betriebsrätinnen und Betriebsräte ab. Heute fand die erste…

LH Mikl-Leitner: Historisches Erbe sichern und an die nächsten Generationen weitergeben „Niederösterreich ist das Land der Stifte, Klöster und Dome und steht zu seinen christlichen Wurzeln. Gleichzeitig bringen diese Orte der Kraft, des Glaubens und des Wissens große Verantwortung mit sich“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am heutigen Mittwoch im Anschluss an die erste Kuratoriumssitzung zur Restaurierung der Domkirche St. Pölten im Sommerrefektorium des Bistums.  „Hier in diesem prächtigen…

Wien setzt ambitionierte Klimaziele konsequent um – Ausbau der Öffis und Radwege auf Rekordniveau „10 Jahre für das Verkehrsressort zuständig sein, in vielen Bereichen einen Scherbenhaufen hinterlassen und dann die Anstrengungen und Erfolge der rot-pinken Stadtregierung krankjammern – das ist ein Sittenbild der Wiener Grünen“, fasst Erich Valentin, Vorsitzender des Mobilitätssauschusses im Wiener Gemeinderat  zusammen. „Doch die Fakten liegen am Tisch: Wien investiert dreimal so viel in den Ausbau der…

Fragestunde GR Wolfgang Seidl (FPÖ) erkundigte sich in der fünften und letzten Anfrage bei Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach dem Aufsichtsgremium des WIGEV. Er kritisierte, dass kein einziges der acht Mitglieder im Wiener Gesundheitsverbund als Mediziner tätig sei. Der Gemeinderat wollte wissen, inwiefern sich Mag. Karin Ramser, Direktorin der Unternehmung Wiener Wohnen, als Vorsitzende qualifiziert. Hacker betonte, dass Ramser eine der besten Managerin sei, die man in Stadtverwaltung…

LH-Stv. Landbauer: „Wir wollen den negativen Trend brechen und die Schwimm-Kompetenz gezielt fördern“ Anfang März hat Niederösterreichs Sportlandesrat Udo Landbauer mit dem Projekt „NÖ Schwimm Kids“ die Schwimmoffensive für Kinder im Alter von fünf bis zehn Jahren im SPORTLAND Niederösterreich eingeläutet, um der drastisch steigenden Zahl an Nichtschwimmern zielgerichtet entgegenzuwirken. Der Zuspruch für die gemeinsame Initiative mit dem NÖ Landesverband im Schwimmen, der Wasserrettung Niederösterreich…

LH Mikl-Leitner: Therme Laa ist touristischer Leuchtturm Niederösterreichs und für die Region von großer Bedeutung Die Therme Laa im Weinviertel bietet beste Voraussetzungen für einen erholsamen Urlaub oder Tagesausflug. Mit Unterstützung der ecoplus Regionalförderung soll nun die Gartenanlage der Therme Laa – Hotel & Silent Spa zeitgemäß gestaltet werden. Besonderer Wert wird auf Nachhaltigkeit gelegt – die Reduzierung von Betonflächen, die Unterstützung der Biodiversität oder ein ressourcenschonender…

LH Mikl-Leitner: „30 Jahre Theaterfest Niederösterreich – das sind 30 Jahre Vielfalt, Qualität und damit eine absolute Erfolgsgeschichte“ Am gestrigen Dienstagabend wurde das Jubiläum „30 Jahre Theaterfest Niederösterreich“ gefeiert und gleichzeitig das Programm für die Saison 2024 präsentiert. Obfrau Kristina Sprenger, Intendantinnen, Intendanten, Künstlerinnen und Künstler sowie zahlreiche Fest- und Ehrengäste aus Kunst, Kultur und Wirtschaft, unter ihnen auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner,…

UVP-Änderungsverfahren „Oberes Hausfeld“ eingereicht - Keine Zwangsverknüpfung von Wohnbau und Autobahnbau In einer historischen gemeinsamen Pressekonferenz des Bauträgers Kallco Development GmbH &Co KG als anteilsmäßig größter Bauträgervertreter im oberen Hausfeld, der Umweltorganisation VIRUS und der Bürgerinitiative BNWN, sprachen sich die Vertreter für eine Entkoppelung von Wohnbau und Autobahnbau aus. Sie stellten ihre 2023 begonnene Kooperation im Zusammenhang mit dem „Oberen Hausfeld“ vor, die…