Niedrist

Einblicke in die Veränderung von Beteiligungsmöglichkeiten und die Bedeutung politischer Bildung Das Parlament rückt mit seinem Jahresschwerpunkt "teilhaben teilsein" die demokratische Beteiligung von jungen Menschen in den Mittelpunkt. Wie aber haben sich diese Beteiligungsmöglichkeiten im Laufe der Zeit für diese Bevölkerungsgruppe entwickelt und in welche Richtung sollten oder könnten sie sich weiter verändern? Die Parlamentskorrespondenz hat dazu mit Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gesprochen.…

„EU im Regulierungswahn: Wie gelingt die Heilung?“: Expertinnen und Experten wünschen sich Impulse für Wirtschaftsstandort, um im internationalen Wettbewerb wieder aufzuholen. „EU im Regulierungswahn: Wie gelingt die Heilung?“ Das war die zentrale Frage beim _IGP Dialog_ 2026 mit einem klaren Tenor: Das System ist leistungsfähig, droht aber unter dem Druck der EU-Überregulierung zu kippen. In seiner Keynote bestätigte Franz Schellhorn vom Think-Tank _Agenda Austria_ dieses Bild mit den aktuellen globalen…

Alexander Zens und Bernhard Ammann mit Eduard-Hartmann-Preis und Elisabeth Hell und Artur Riegler mit Josef Steininger-Urkunde geehrt Unter der Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste vergab der Verband der Agrarjournalisten und -publizisten in Österreich (VAÖ) gestern bei einem Fest im Raiffeisenhaus in Wien nach zwei Jahren wieder seine begehrten Auszeichnungen. Die höchste Würdigung, der Eduard-Hartmann-Preis, wurde dem stellvertretenden Wirtschaftsressortleiter der Oberösterreichischen Nachrichten,…

Ludwig: "Das Miteinander der Generationen ist wichtig" – Zankl: "Die ÖJAB ist schon lange ein Teil Meidlings" Zwei direkt nebeneinander stehende Wohnheime, eines für junge und eines für alte Menschen, wurden am 16. Mai 2023 in Wien-Meidling in einem Festakt durch den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig feierlich eröffnet:   Das "ÖJAB-Pflegewohnhaus Neumargareten – Wohlfühlen am Lebenscampus" am Hermann-Glück-Weg 1, (Telefon: 01 8152177-0) bietet 214 stationäre Pflegeplätze. Direkt nebenan finden im…

Am 24. April um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Fritz Jungmayr präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 24. April 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Expertenhearing zu Impfpflicht Ungewöhnliches trug sich diese Woche in Sachen Pandemie zu. Nach Nachmeldungen von mehr als 3.000 Fällen und entsprechender Richtigstellung der Statistik liegt die Zahl der Covid-Todesfälle in Österreich bei mittlerweile mehr als 19.300. Auch das umstrittene Impfpflichtgesetz stand diese…

Untersuchungsausschuss, Gesundheitsausschuss, EU-Unterausschuss, Veranstaltung Ehrenamt Wien (PK) - Der ÖVP-Untersuchungsausschuss setzt seine Arbeit nach Ostern fort. Der Gesundheitsausschuss des Nationalrats behandelt das Volksbegehren gegen die COVID-19-Impfpflicht. Außerdem kommen die Abgeordneten im EU-Unterausschuss zusammen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zu einer Veranstaltung zum Thema Ehrenamt. Der ukrainische Botschafter trifft Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs in ihren…

Zadic muss auf Suspendierung beharren – Weiterarbeiten Pilnaceks in einem demokratischen Rechtsstaat unvorstellbar Wien (OTS) - „Wenn der einst höchste Beamte der Justiz das Wirken einer Staatsanwaltschaft als ‚Putsch‘ bezeichnet und den Beschuldigten geradezu auffordert, dagegen vorzugehen, dann ist so jemand in dieser Position in einem demokratischen Rechtsstaat schlicht nicht mehr vorstellbar“, reagierte der FPÖ-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, auf die…

Pilnacek und Fuchs sind sofort zu suspendieren – Auch Blümel hat wegen seines Kabinettchefs Handlungsbedarf Wien (OTS) - „Nach den aktuellen Enthüllungen über offenbar vertuschte Weisungen des ehemaligen Justizministers Moser mit dem Ziel, die Ermittlungen zum Ibiza-Video in die für die ÖVP ‚richtigen‘ Hände zu legen, ist im BMJ Feuer am Dach. Die einzig mögliche Konsequenz ist die sofortige Suspendierung von Sektionschef Pilnacek und dem Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs. Vizekanzler…

Helmut Brandstätter: „Auch bei der Digitalisierung in den Ministerin ist ‚Sparen im System‘ ein Fremdwort. Anfragen sollen Licht in die Causa bringen." Wien (OTS) - "Den ÖVP Slogan vom ‚Sparen im System‘ hat Sebastian Kurz schon in der türkis-blauen Regierung widerlegt, etwa bei der teuren Zusammenlegung der Krankenkassen. Jetzt werden 210 Millionen Euro Steuergeld für Eigenwerbung geplant, und die notwendige Digitalisierung der Verwaltung treibt auch teure Blüten“, warnt NEOS-Abgeordneter und…

Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Das Parlamentsjahr beginnt im Nationalratsplenum mit zwei Sondersitzungen. Im Umweltausschuss gibt es öffentliche Experten-Hearings zum Klimavolksbegehren sowie zum EURATOM-Volksbegehren, der Gesundheitsausschuss wird über weitere Vorkehrungen für den e-Impfpass und die Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten beraten. Außerdem werden der…