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Parlament

1989 sowie EU-Erweiterung in Südosteuropa im Mittelpunkt des Austerlitz-Treffens der Parlamentspräsidenten

Sobotka und Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei wollen Slowenien einladen und Energiefragen diskutieren Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf heute im Schloss Grafenegg mit seinen Amtskollegen Andrej Danko aus der Slowakei und Radek Vondráček aus der Tschechischen Republik zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Zentrum der Unterredung standen die parlamentarische Zusammenarbeit der drei Nachbarländer, aktuelle Entwicklungen in Europa sowie ein gemeinsamer Blick auf die Geschichte

ÖVP-Mandl: Sechs Westbalkanstaaten müssen Reformen durchführen und einander unterstützen

"Erstmalige Einladung des kosovarischen Außenministers zu EU-Treffen ist Schritt in Richtung Normalisierung" Brüssel (OTS) - "Alle sechs Staaten des Westbalkan sind europäische Staaten und haben eine klare Perspektive auf einen Beitritt zur Europäischen Union. Es liegt jetzt einerseits an den Staaten selbst, konsequent Reformen durchzuführen und einander gegenseitig zu unterstützen, statt alte Konflikte zu schüren. Denn das hilft niemandem. Andererseits muss die EU Zusagen erfüllen, wenn die Bedingungen

Wahl 19: „Diskussion der Kleinparteien“

Am 1. September um 11.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Insgesamt acht Parteien werden am 29. September 2019 bundesweit auf dem Stimmzettel stehen. Auch die KPÖ und „Der Wandel“ haben es geschafft, die für die Kandidatur in allen Bundesländern erforderlichen Unterschriften zu sammeln. Was sind die Ziele dieser zwei Gruppierungen? Welche Chancen sehen sie für den angestrebten Einzug ins Parlament? Unter der Moderation von Rebekka Salzer (ORF) diskutieren am Sonntag, dem 1. September, um 11.05 Uhr in ORF 2 bei

„Hohes Haus Spezial“ über die „Baustelle Parlament“

Am 1. September um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Diese Spezialausgabe des ORF-Parlamentsmagazins „Hohes Haus“, präsentiert von Patricia Pawlicki, am Sonntag, dem 1. September 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2, sieht sich die „Baustelle Parlament“ näher an. Die Ringstraße ist die Visitenkarte der Bundeshauptstadt Wien. Das bedeutendste Gebäude an dieser Prachtstraße und ein besonderes architektonisches Juwel ist das Parlamentsgebäude von Theophil Hansen. Seit zwei Jahren wird das zentrale Gebäude der

SPÖ-Termine von 2. August bis 8. August 2019

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 2. September 2019: 11.00 Uhr SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und SPÖ-Wahlkampfleiter Christian Deutsch präsentieren die zweite Plakatwelle der SPÖ für die Nationalratswahl am 29. September (SPÖ-Bundesgeschäftsstelle, Löwelstraße 18, 1010 Wien). 17.30 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures hält bei einem Wahlkampf-Event der SPÖ Simmering eine Rede (SimmCity, Festsaal im EKAZent, Simmeringer Hauptstraße 96a, 1110 Wien). 18.30 Uhr SPÖ-Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner

Die Parlamentswoche vom 31. August – 6. September 2019

Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren Wien (PK) - Kommende Woche steht das Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren im Mittelpunkt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nimmt am 1. September am Gedenkakt in Warschau teil und lädt am Montag gemeinsam mit dem Präsidenten der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Anton Zeilinger, zu einer Historikerdiskussion. In Grafenegg erörtert Sobotka mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei und der Tschechischen

Marina Hanke: „Jede Frau muss im Alter gut abgesichert sein!“

Wiener SPÖ Frauen mit Medienaktion zum Equal Pension Day Wien (OTS/SPW) - Mit einer Medienaktion erinnern die Wiener SPÖ Frauen heute gemeinsam mit den Frauen der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) und dem Pensionistenverband Wien (PVÖ) an den Equal Pension Day in der Bundeshauptstadt. Das ist jener Tag, an dem Männer bereits so viel Pension bekommen haben, wie Frauen erst bis Jahresende erhalten werden. Marina Hanke, Wiener SPÖ-Frauenvorsitzende, fordert dazu: „In Wien ist der Equal

Grüne OÖ: Wirksamen Klimaschutz gibt es nur mit den Grünen im Parlament

Wahlkampfstart der Grünen OÖ Linz (OTS) - Die Grünen Oberösterreich haben sich heute in Linz am Herbert-Bayer-Platz zum gemeinsamen Start des Wahlkampfes für die so wichtige Nationalratswahl 2019 versammelt. Neben den Landesspitzen der Grünen OÖ waren die KandidatInnen der Landesliste und auch die SpitzenkandidatInnen der Wahlkreise aktiv dabei. Eindringlich haben der Spitzenkandidat der Grünen OÖ, Landesprecher Stefan Kaineder und Leonore Gewessler, Bundes-Spitzenkandidatin an der Seite von Werner Kogler

ORF-„Sommergespräch“ mit Sebastian Kurz, ÖVP

Am 2. September um 21.05 Uhr in ORF 2 bei Tobias Pötzelsberger, Filzmaier-Analyse in der „ZIB 2“, „Sommer(nach)gespräch“ ab 22.30 Uhr in ORF III Wien (OTS) - Sie gehören seit 1981 zu den sommerlichen TV-Highlights: die ORF-Sommergespräche mit den Parteichefs und Parteichefinnen der Parlamentsparteien. Geführt werden die insgesamt fünf Gespräche erstmals von Tobias Pötzelsberger. Schauplatz ist die für die „Sommergespräche“ 2019 adaptierte Terrasse der Vorabendsendung „Studio 2“. Die Gespräche werden live

Rheinische Post: McAllister ruft britisches Parlament zu Widerstand gegen Premier Johnson auf

Düsseldorf (ots) - Nach der vom britischen Premierminister Boris Johnson erwirkten Zwangspause des Parlaments hat der CDU-Europapolitiker David McAllister vor einem Schaden für die Demokratie im Vereinigten Königreich gewarnt und die dortigen Abgeordneten zu Widerstand aufgerufen. "Durch die Ankündigung von Premierminister Johnson wird das Parlament geschwächt", sagte McAllister der "Rheinischen Post" (Freitag). Die Abgeordneten hätten nun drei Möglichkeiten, sich gegen Johnsons Vorgehen zur Umsetzung seiner Pläne für