Parlament

Landwirtschaft und Tierwohl, das geht zusammen, wenn wir es wollen! Wien (OTS) - Tierschützer, VGT-Obmann und Liste JETZT Nationalratskandidat Martin Balluch besuchte am Montag, 3. September, einen Bio-Schweinemastbetrieb im Oberösterreichischen Perg. Neben Balluch folgte auch Abgeordnete und Liste JETZT-Tierschutzsprecherin Daniela Holzinger-Vogtenhuber, der Einladung von „Bioschwein Austria“, der Vermarktungsorganisation für Österreichisches Bioschweinefleisch. Grund für den Lokalaugenschein war die von…

Sprachen oder Yoga lernen, Möbel restaurieren und Informationen für Erstwähler*innen Wien (OTS) - Mit den Kursen und Veranstaltungen der Wiener Volkshochschulen geht es mit Schwung in den Bildungsherbst und schwungvoll lassen sich hier auch Sprachen lernen. Umgeben von den Klängen eines lateinamerikanischen Tangos lernt sich Spanisch im Kurs „Tango auf Spanisch“ ab 26.9. in der VHS Brigittenau (20., Raffaelgasse 11) gleich mühelos. Am 4.9. wird bei „Aperitivo in Italiano“ italienisch gekocht und natürlich…

Essen (ots) - Die Politik von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schädigt die ärztliche Versorgung in Deutschland schwer und nachhaltig. Das sieht die Freie Ärzteschaft durch die jüngste Umfrage des Ärztenachrichtendienstes änd bestätigt. Demnach wollen derzeit zwei Drittel der Praxisärzte in Deutschland ihre kassenärztliche Tätigkeit früher als geplant an den Nagel hängen. "Die aktuellen Arbeitsbedingungen für niedergelassene Ärzte - wesentlich verschlechtert durch die Gesetzesinitiativen von Jens Spahn - frustrieren…

Halle (ots) - Am heutigen Dienstag beginnt die Woche des Showdowns. Hier die Regierung unter Premierminister Boris Johnson, die das Land, "komme, was wolle", im Notfall auch ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU führen will. Dort die Gegner eines ungeregelten No-Deal-Brexits, denen die Zeit davonläuft. Dass nach der Kraftprobe in Westminster nichts mehr so sein wird wie zuvor, dagegen schon. Die Entrüstung ist groß, nachdem Johnson in der vergangenen Woche angekündigt hat, dem Parlament eine Zwangspause verordnen…

„Meine Abgeordneten“ veröffentlicht einen Überblick über die Parteifraktionen Wien (OTS) - Die Transparenzdatenbank „Meine Abgeordneten“ recherchierte im Vorfeld der bundesweiten Wahlen die Biographien der 215 als aussichtsreich geltenden KandidatInnen für den Nationalrat. Vor allem ein Blick in die Fraktionen der einzelnen Parteien ist spannend, da die Stärke der jeweiligen Gruppen innerhalb der Parteien auch Folgen auf die Zusammensetzung des Nationalrates nach den Wahlen haben wird. Interessensgruppen…

Wien (OTS) - „Die SPÖ muss sich endlich klar äußern, was sie eigentlich wirklich will: Will sie das im Parlament via Rechtsanspruch regeln oder durch Kollektivverträge und mit der Sozialpartnerschaft?“ Mit diesen Worten kommentierte heute der designierte FPÖ-Bundesobmann und Klubobmann NAbg. Norbert Hofer die Forderungen von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nach Recht auf Teilzeit und auf die Vier-Tage-Woche. „Sollte Rendi-Wagner die Sozialpartnerschaft zurückdrängen wollen, dann sollte sie das bitte auch klar…

„Mittelfristig“ müsse das Verbot von Vollspaltenböden und eine verpflichtende Stroheinstreu kommen, meint das Ministerium – die Schweine drängen auf raschere Umsetzung Wien (OTS) - Stroh und „Schweine“ vor dem Landwirtschaftsministerium Am 25. September 2019 wird dem Parlament ein Antrag zur Abstimmung vorgelegt, nach dem die Haltung von Schweinen auf Vollspaltenböden verboten und verpflichtende Stroheinstreu sowie deutlich mehr Platz eingeführt werden soll. Die Übergangsfrist bis zum In-Kraft-Treten der…

Stuttgart (ots) - "Mit Freude und Genugtuung habe ich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen die exzellenten Ergebnisse der heutigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zur Kenntnis genommen, die die hervorragende Arbeit unserer Kollegen in den beiden mitteldeutschen Bundesländern mehr als eindrucksvoll dokumentieren - ein wirklich guter Tag für die AfD! Einmal mehr hat sich gezeigt, welche hohe Anerkennung die Abgeordneten der Alternative für Deutschland durch ihre konsequente Arbeit insbesondere bei den Bürgern…

Wien (OTS) - „Mit dem Beschluss des Papamonats im Juli konnten wir im Parlament einen familienpolitischen Meilenstein setzen. Ab heute haben alle Väter einen rechtlichen Anspruch, nach der Geburt ihres Kindes eine einmonatige berufliche Auszeit zu nehmen. Heute ist ein guter Tag für die Familien in Österreich“, so der designierte FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann Norbert Hofer. „Die FPÖ hat als Familienpartei sehr lange für diese Maßnahme gekämpft. Leider hat die ÖVP in der Regierung dieses Projekt immer…

Im Wahlkampf wird erneut die direkte Demokratie entdeckt. Leider muss diese meist nur aus populistischen Gründen herhalten. Innsbruck (OTS) - Vorgeprescht ist jüngst wieder die FPÖ: Sollte man nach der Wahl in Regierungsverhandlungen mit der ÖVP kommen, werde die direkte Demokratie ein zentraler Punkt sein, so Parteichef Norbert Hofer. Volksbegehren mit über 250.000 Unterschriften sollen demnach automatisch in eine Volksabstimmung führen. Etwa über ein Aus für die GIS-Gebühr für den ORF, der ja ein rotes…