Parlament

Frankfurt (ots) - Im Geschäftsjahr 2018 erwirtschaftete die Genossenschaftliche FinanzGruppe Volksbanken Raiffeisenbanken einen Gewinn vor Steuern in Höhe von 7,8 Milliarden Euro. Das klassische Bankgeschäft verlief dabei erfreulich stabil und war durch weiteres Wachstum im Einlagen- und Kreditgeschäft geprägt. Die starken Schwankungen an den Kapitalmärkten zum Jahresende führten im Vergleich zum sehr guten Vorjahresergebnis stichtagsbedingt zu einem Ergebnisrückgang von insgesamt 1,1 Milliarden Euro. Inzwischen haben…

Mit dem Messerangriff auf einen Arzt des SMZ Süd hat eine aktuelle Fehlentwicklung einen traurigen Tiefpunkt erreicht. Gegenmaßnahmen müssen dringend her. Wien (OTS) - Schockiert reagiert Thomas Szekeres, Präsident der Österreichischen Ärztekammer, auf die Berichte über den Messerangriff auf einen Kardiologen des SMZ Süd durch einen Patienten. „Ich kann dem verletzten Kollegen nur alles erdenklich Gute auf seinem Genesungsweg wünschen. Wir können uns glücklich schätzen, dass dieser Angriff nicht tödlich…

Inge Posch-Gruska und Ingo Appé legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor Wien (PK) - Mit den Schwerpunktthemen "Rechte von Kindern und Jugendlichen" und "Schutz und Sicherung des Trinkwassers" stellte der Bundesrat im Zeitraum 2018/2019 einmal mehr seine Rolle als Zukunftskammer Österreichs unter Beweis. Inge Posch-Gruska und Ingo Appé, die in den beiden abgelaufenen Halbjahren jeweils die Präsidentschaft in der Länderkammer innehatten, bekräftigen in ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht die Bedeutung des…

Wien (OTS) - Im Rahmen der Ausstellung „Dance of Urgency“, kuratiert von Bogomir Doringer, stehen am Freitag, den 19. und Samstag, den 20. Juli in Kooperation mit ImPulsTanz - Vienna International Dance Festival Performances sowie in Kooperation mit frameut – Freiluftkino im MQ Filmabende auf dem Programm. Zudem sind am Freitag „Red Light Radio“ zu Gast in Wien und senden live aus dem MQ Haupthof. Am Samstag findet im Ausstellungsraum ein kostenloser DJ Workshop für Frauen von und mit Turntablista / Masha Dabelka statt.…

Straubing (ots) - Jene Staats- und Regierungschefs, die Ursula von der Leyen als Kommissionschefin nominiert haben, werden ihr schon bald die Gefolgschaft versagen. Und was dann? Von der Leyen braucht das Europäische Parlament - aber nicht nur deshalb, weil sie gewählt werden will, sondern viel mehr noch, um den nationalen Regierungen auf die Füße zu treten. Die EU hat nämlich kein Defizit an ambitionierter Gesetzgebung, sondern an der Umsetzung dieser Beschlüsse. Um das zu ändern, müssen Parlament und Kommission enger…

SPÖ-Bundeswahlvorschlag „Spiegelbild der Gesellschaft“ – Pflege, Bildung, Arbeit, Wohnen und Klimagerechtigkeit zentrale Wahlkampfthemen Wien (OTS/SK) - Nach dem Bundesparteivorstand und dem Bundesparteipräsidium der SPÖ präsentierten SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda heute, Mittwoch, im Vorfeld des Bundesparteirats am Samstag den einstimmig beschlossenen Bundeswahlvorschlag und den Leitantrag zum Wahlprogramm der SPÖ. Der Bundeswahlvorschlag…

Brüssel (ots) - Die Umstrukturierung der deutschen und anderer europäischer Kohleregionen vor dem Hintergrund der Energiewende in Europa standen im Mittelpunkt der Diskussion der Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). In einer von Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, erarbeiteten Stellungnahme forderten die ECON-Mitglieder eine Anpassung des EU-Beihilfenrechts und zusätzliche Mittel…

Berlin (ots) - Ganz Deutschland muss Zukunftsregion sein Am heutigen Mittwoch wurden die Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: "Die Kommission hat dem Ziel der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland zu neuem Schwung verholfen. Es war an der Zeit, bei dieser Aufgabe umfassend Bilanz zu ziehen und eine grundlegende Neujustierung…

SPÖ auf Basis heutiger Aussprache gegen von der Leyen als Juncker-Nachfolgerin Wien (OTS/SK) - Heute hat die von den Staats- und Regierungschefs nominierte Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin an einer Sitzung der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament teilgenommen. Für SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder hat der Auftritt zu wenige Antworten geliefert: "Ursula von der Leyen hat heute einen professionellen Auftritt hingelegt. Es scheitert nicht an ihrer Qualifikation, aber an ihrer…

Crowdsourcing-Erkenntnisse zeigen Bedarf an Ausbau analoger, mobiler und digitaler Angebote der Demokratiebildung Wien (PK) - Rund 850 Personen haben sich mit ihren Vorstellungen, Ideen und Wünschen, wie Demokratie am wirkungsvollsten vermittelt werden kann, am aktuellen Crowdsourcing-Projekt des Parlaments beteiligt. Die 134 abgegebenen Antworten wurden zu Kernaussagen zusammengefasst, daraus neun Erkenntnisse gewonnen. "Die Digitalisierung erfordert zeitgemäße Konzepte zur Beteiligung der Menschen an…