Parlament

Berlin (ots) - Die U18-Europawahl am 17. Mai steuert auf einen neuen Rekord zu. Aktuell sind bereits mehr als 1.000 Wahllokale registriert - in Jugendtreffs, auf Spielplätzen, in Feuerwachen, Bibliotheken, Gemeindehäusern oder Schulen. Zur Europawahl 2019 liegt die Zahl damit mehr als doppelt so hoch im Vergleich zur Wahl 2014. Damals konnten Kinder und Jugendliche lediglich in 410 Wahllokalen ihre Stimme abgeben. "Europa ist jungen Menschen offensichtlich ebenso wichtig wie ihre demokratische Teilhabe", sagt Hetav…

Schutz und Privilegierung der Atomindustrie in Europa haben ausgedient! Linz (OTS) - "Bundeskanzler Sebastian Kurz möchte also dem EU-Vertrag ein Update verpassen – dieser Forderung können wir durchaus etwas abgewinnen! Es ist aus unserer Sicht längst überfällig, wichtige EU-Grundlagen in die Jetztzeit zu holen, ganz besonders betrifft das den EURATOM-Vertrag. Dieser stammt sage & schreibe aus dem Jahr 1957 und hat, zumal als Primärrecht fixiert, auch entsprechend anachronistische Auswirkungen auf die…

Gedenkveranstaltung im Parlament gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Wien (PK) - "Wer gegen Antisemitismus ist, muss gegen jede seiner Ausprägungen auftreten". In seiner Rede bei der Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Parlament warnte Bassam Tibi heute mit eindringlichen Worten vor dem islamischen Antisemitismus und betonte, Kritik an dieser neuen Form der Judenfeindlichkeit dürfe nicht als Islamophobie bezeichnet werden. Es gelte, klar zwischen Islam…

Anlässlich des Tages zu Inklusion (5. Mai) trafen sich SelbstvertreterInnen der Lebenshilfen aus ganz Österreich in Wien, um ihr Recht auf regulär bezahlte Arbeit einzufordern Wien (OTS) - Am 5. Mai ist der europäische Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Die Lebenshilfe gestaltet ihn als Tag der Inklusion. Zu diesem Anlass und unter dem Motto „Gehalt statt Taschengeld“ fanden im Zeitraum von 30. April bis 3. Mai Aktionen in ganz Österreich statt. Dabei unterstützt die…

Berlin (ots) - Samstag, 4. Mai Bonn: Europatag Aus Anlass des Bonner Europatages öffnet das Alte Rathaus von 11 bis 16 Uhr seine Türen und informiert über die Europäische Union. Auch die Kleinen kommen auf ihre Kosten: Von 11 bis 15 Uhr wird vor dem Alten Rathaus und bei schlechtem Wetter im Alten Rathaus kostenloses Kinder-Schminken angeboten und auf der Europa-Kletterpyramide der europäischen Kommission können die EU-Staaten erklommen werden. Mehr Informationen hier…

Außerdem um 21.10 Uhr in ORF 2: Das vergessene Konzentrationslager Gusen Wien (OTS) - Christoph Feurstein präsentiert in „Thema“ am Montag, dem 6. Mai 2019, um 21.10 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Späte Abtreibungen auf dem Prüfstand „Das wird für immer die schwerste Entscheidung unseres Lebens bleiben“, sagt Alexandra Dorner. Die 30-Jährige und ihr Partner Michael haben ihr Kind in der 23. Schwangerschaftswoche abgetrieben. Der Bub wäre schwer behindert gewesen. Geht es nach der Bürgerinitiative…

(KW 19 von 6. Mai 2019 bis 12. Mai 2019) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 6. Mai 2019 11:00 StS Mag. Karoline Edtstadler nimmt an der Schülerdiskussion zum Thema "EU-Wahl" teil (Kurier, Leopold-Ungar-Platz 1, 1190 Wien) 12:30 Keynote von BM Dr. Margarete Schramböck zum Thema "Die digitale Herausforderung" (Management Center, Universitätsstraße 15, 6020 Innsbruck) 14:00 Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka empfängt den Türkischen Botschafter…

SPÖ-Abgeordneter will mit neuer parlamentarischer Anfrage an BM Löger volle Klarheit schaffen Wien (OTS/SK) - Mehr Fragen als Antworten warf die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch BM Löger vor knapp zwei Wochen auf. Auf detaillierte Fragen nach einem angekündigten Sonderbudget für Lawinenschutz durch den steirischen SPÖ-Abgeordneten Mario Lindner sprach der Finanzminister davon, dass „statt der Einzeldotation für die Steiermark zusätzliche Bundesmittel aus dem Katastrophenfonds von 45 Mio.…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 6. Mai 2019: 11.00 Uhr SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder und István Ujhelyi, EU-Spitzenkandidat der ungarischen SozialdemokratInnen, nehmen in einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Thema „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr – Rechtsruck in Europa verhindern“ Stellung (SPÖ-Bundesgeschäftsstelle, Sitzungssaal 2. Stock, Löwelstraße 18, 1014 Wien). 11.30 Uhr Am österreichweiten Aktionstag des Bündnisses #Keinen Millimeter, an dem unter anderem die SPÖ Frauen, der Österreichische…

11.00 Uhr, SPÖ-Bundesgeschäftsstelle Wien (OTS/SK) - Laut Umfragen droht im Europaparlament ein Rechtsruck. Die europäischen Rechtspopulisten und Rechtsextremen haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament zusammengeschlossen. Die Konservativen fungieren als Türöffner für Rechtsextreme und Nationalisten, und die FPÖ vertieft im EU-Wahlkampf ihre Kontakte mit Rechtspopulisten in Europa. FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache und FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky hofieren Ungarns…