Parlament

Wiesbaden (ots) - Heute werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europäische Parlament gewählt. Im Hinblick auf die besondere Bedeutung der Wahl für die Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der Europäischen Union ruft der Bundeswahlleiter alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Übrigens: Wahlberechtigte, die ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können dennoch an der…

Außerdem: „Kultur Heute Spezial: Eröffnung der Landesgalerie Niederösterreich“ Wien (OTS) - ORF III Kultur und Information berichtet am Montag, dem 27. Mai 2019, ab 9.55 Uhr in „Politik Live“ über die mit Spannung erwartete und vom SPÖ-Klub beantragte „Sondersitzung des Nationalrats zur Regierungskrise“. Zunächst melden sich Ingrid Thurnher und Reiner Reitsamer aus dem „ORF III AKTUELL“-Studio im ORF-Zentrum und schalten ab 10.00 Uhr ins Parlament. In der Sitzungspause ab 10.15 Uhr stehen die Folgen 1, 2…

Nannen Preis erstmals in einen "Tag des Journalismus" eingebettet - rund 1.000 Besucher folgten der Einladung Hamburg (ots) - Anlässlich der diesjährigen Nannen Preis-Verleihung hat der STERN am Samstag Leserinnen und Leser zu einem "Tag des Journalismus" eingeladen. Als Stifter des Nannen Preis reagierte der STERN damit auf die Debatte um Glaubwürdigkeit und Transparenz im Journalismus. Rund 1.000 Besucher, darunter Leser, Journalistenschüler, Studenten und Branchenvertreter, folgten der Einladung an den…

Hamburg (ots) - Anlässlich der diesjährigen Nannen Preis-Verleihung hat der STERN am Samstag Leserinnen und Leser zu einem "Tag des Journalismus" eingeladen. Als Stifter des Nannen Preis reagierte der STERN damit auf die Debatte um Glaubwürdigkeit und Transparenz im Journalismus. Rund 1.000 Besucher, darunter Leser, Journalistenschüler, Studenten und Branchenvertreter, folgten der Einladung an den Hamburger Hafen, wo Gruner + Jahr seinen Sitz hat. Sie schauten bei 30 Veranstaltungen hinter die Kulissen des STERN,…

VP-Spitzenkandidat ruft zur Teilnahme an der Europawahl auf Wien (OTS) - „Die Europäische Union steht vor einer Richtungsentscheidung. Gerade in Zeiten großer, weltweiter Herausforderungen braucht es Lösungen und keine rechten oder linken Zündler“, sagt Othmar Karas, Spitzenkandidat der Volkspartei für die Wahlen zum Europäischen Parlament am Samstag am Rande seiner Wahlkampf-Veranstaltungen. „Ich stehe für das Miteinander über die Parteigrenzen und nationalen Grenzen hinweg. Die Mitte hat eine Mehrheit.“…

„Habe mit dem Bundeskanzler in den letzten Tagen einige sehr konkrete Forderungen besprochen, erwarte mir nun Anstand statt Taktik“ Wien (OTS) - NEOS-Vorsitzende und Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger widerspricht in der aktuellen Debatte um die Regierungskrise Bundeskanzler Sebastian Kurz. Kurz hatte in mehreren Medien-Auftritten behauptet, die Opposition hätte ihm keinerlei Forderungen und Erwartungen für sein Minderheitskabinett genannt. Seit dem ersten Gespräch am Montag Abend im Kanzleramt sind Kurz in…

Berlin (ots) - Die Mitmach-Partei Demokratie DIREKT (DIE DIREKTE) überzeugt mit einem demokratischen Programm, das ein Novum in der deutschen Parteienlandschaft darstellt. Alle Entscheidungen und Gesetze, die im Parlament verabschiedet werden, werden erst der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt. Die Abgeordneten von Demokratie DIREKT stimmen im Parlament immer so ab, wie die Bevölkerung (im Online-Forum von Demokratie DIREKT) abgestimmt hat. Damit hebt Demokratie DIREKT Volksabstimmungen auf Partei-Ebene. Demokratie…

Innbruck (OTS) - Am Montag kommt es im Parlament zum innenpolitischen Ibiza-Showdown. Kanzler Kurz hat die besten Karten: Wird er von SPÖ und FPÖ abgewählt, schlüpft er in die Opfer-Rolle. Andernfalls kämpft er mit Kanzler-Bonus um die Wiederwahl. Österreich steht vor einem ereignisreichen Wochenende. Die Wahl zum EU-Parlament ist für die Parteien eine Nagelprobe, was das Bekenntnis zu Europa und zu dessen Werten anbelangt. Wenn die Meinungsforscher nicht völlig danebenliegen, ist mit einer stärkeren Wahlbeteiligung als…

Ausgabe vom 24. Mai 2019 Linz (OTS) - Nach der Wahl ist vor der Wahl, heißt es bekanntlich — und das gilt auch für die morgige EU-Wahl, der am Montag im österreichischen Parlament umgehend eine weitere bedeutende Wahl folgt. Gemeinsam haben sie, dass es um Verantwortung geht. Einmal, bei der EU-Wahl, haben es die Bürgerinnen und Bürger in der Hand, mir ihrer Stimme ein österreichisches und insbesondere ein oberösterreichisches Mitspracherecht auf EU-Ebene auch für die nächsten fünf Jahre zu sichern. Wer…

Mainz (ots) - Was wählen wir an diesem Wochenende eigentlich? Eine Frage, die in den zurückliegenden Wochen und Monaten zwischen all den dramatischen Warnungen vor dem angeblich bevorstehenden Untergang des europäischen Abendlandes auf der einen und der von Populisten jedweder Sorte offen zur Schau getragenen Demokratieverachtung auf der anderen Seite viel zu selten gestellt worden ist. Wir wählen ein Parlament, die direkte Vertretung des Volkes respektive der Völker Europas. Und dieses Parlament ist viel besser als…