Parlament

Berlin (ots) - Ein detaillierter Zeitplan erklärt, welche Daten aus den EU-Staaten am Wahlabend zu welchem Zeitpunkt vorliegen. Gegen 20:15 Uhr wird die erste Prognose für die Sitzverteilung im nächsten Europäischen Parlament veröffentlicht. Wahldaten und -ergebnisse werden in Echtzeit veröffentlicht und sind als Grafiken in dritte Webseiten einbettbar. Zeitlicher Ablauf der Veröffentlichung von Nachwahlbefragungen, Hochrechnungen und vorläufigen Wahlergebnisse am 26. Mai Das Parlament wird ab 18:00 Uhr erste…

Jugendliche beraten über Praktika im EU-Ausland Wien (PK) - Lehre in Europa, unter diesem Vorzeichen steht das Lehrlingsparlament, das auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute in der Hofburg tagt. Unterstützt von 'richtigen' Nationalratsabgeordneten werden Lehrlinge aus Kärnten, Niederösterreich, Wien und dem Burgenland im Parlament über das EU-Ausbildungsprogramm Erasmus+ beraten. Debattengrundlage bildet ein fiktiver Gesetzesvorschlag, der auf ein verpflichtendes Auslandspraktikum…

Wien (OTS) - Die 172. (konstituierende) Vollversammlung, das Parlament der ArbeitnehmerInnen, der AK Wien tagt. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl des/der Präsidenten/Präsidentin, der VizepräsidentInnen, des Vorstandes der AK Wien, die Erklärung des/der Präsidenten/Präsidentin sowie der Rechnungsabschluss 2018. AK Wien konstituierende Vollversammlung Mittwoch, 22. Mai 2019, 10.00 Uhr Bildungszentrum der AK Wien, Großer Saal 1040, Theresianumgasse 16-18 Wir würden uns freuen, eine Vertreterin/einen Vertreter Ihrer…

Osnabrück (ots) - Sozialdemokraten warnen EU-Staats- und Regierungschefs vor Blockadepolitik SPD-Gruppenchef im Europaparlament sieht Gefahr, dass Mitgliedstaaten nach der Wahl von Konsens auf Konfrontation schalten / Machtkampf um Spitzenkandidaten-Prinzip ausfechten Osnabrück. Nach Ansicht des SPD-Europapolitikers Jens Geier droht bei einem starken Abschneiden der Populisten bei der Europawahl eine Blockadepolitik, die der Demokratie schaden wird. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der…

Meinl-Reisinger: „Für die anstehende vollständige Aufklärung der offenen Fragen hinsichtlich der Parteienfinanzierung erwarte ich mir deutlich mehr Engagement und Geschwindigkeit“ Wien (OTS) - „Es ist ein längst überfälliger Schritt, den Kanzler Kurz gerade gesetzt hat - und der nicht zuletzt durch den hohen Druck der Opposition erfolgen musste. Die weiteren dringend notwendigen Schritte werden jetzt aber nicht vom Kanzler, sondern von den weiteren FPÖ-Ministern gesetzt werden“, kommentiert…

Wien (OTS) - "Der menschenverachtende Regierungskurs wird durch die Entlassung von Herbert Kickl als Innenminister deutlich entschärft“, freut sich Wolfgang Zinggl, Klubobmann von JETZT. „Diese Entscheidung des Bundeskanzlers kommt spät, aber immerhin ist sie gekommen und daher zu begrüßen. Es wird trotzdem die Verantwortung des Bundeskanzlers bleiben, dass er Österreich in eine unmögliche und unrühmliche Lage manövriert hat. Er ist durch die Koalition bewusst ein unnötiges und verantwortungsloses Risiko eingegangen.…

Essen (ots) - Angeblich, so meint eine neue Umfrage, wollen rund 57 Prozent der Deutschen bei der Europawahl am kommenden Sonntag mitwählen. Schön wär's, wenn es so kommt. Denn seit der ersten Europawahl im Jahr 1979 nimmt die Wahlbeteiligung beständig ab. Bei uns machten 2014 gerade einmal 47,5 Prozent mit. Keine gute Zahl für ein demokratisches System, das seine Kraft aus der Legitimation schöpft. Ob der aktuelle Polit-Skandal in Österreich einen Einfluss auf das Wahlverhalten der Menschen im Lande hat, darf jedoch…

Straubing (ots) - Bisher hat Selenskyj sich weitgehend darauf beschränkt, sich mit allen und jedem anzulegen. Dass er nun die Gelegenheit nutzen und mit Neuwahlen, bei denen er auf seine Popularität setzt den bisher geringen Einfluss seiner Partei "Diener des Volkes" im Parlament ausweiten will, ist verständlich. Er hat schließlich einiges unternommen, damit die Bereitschaft der anderen Kräfte, ihn zu unterstützen, denkbar gering ist. Doch von seiner Partei existiert bislang nur ein Torso. Er muss sie also erst einmal…

Bonn (ots) - Das Kräfteverhältnis zwischen EU-Befürwortern und EU-Skeptikern könnte sich im Europaparlament nach der Europawahl drastisch verändern. Wie bereiten sich die Parteien und Fraktionen darauf vor? Welche Rolle spielen die sozialen Netzwerke bei dieser Wahl? Droht das System von innen ausgehöhlt zu werden? Welche Folgen kann das für das europäische Mediensystem haben? Über diese Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen: - Svenja Hahn, FDP, Stellvertretende Spitzenkandidatin für die Europawahl -…

EU-Gipfelgespräch mit der Vorarlberger Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher auf dem Bregenzer Pfänder Wien (OTS) - Zur Vorarlberger Station der EU-Gipfelgesprächsreihe kam heute die Vizepräsidentin des Vorarlberger Landtags, Martina Rüscher, auf den Bregenzer Hausberg Pfänder. Das Wetter ließ schnell im Berghaus Zuflucht suchen, wo Rüscher im Gespräch betonte, wie sehr Vorarlberg seit dem EU-Beitritt von der Europäischen Union profitiert hat: „Die EU ist nicht nur das größte Friedensprojekt Europas. Es…