Parlament

(KW 19 von 6. Mai 2019 bis 12. Mai 2019) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 6. Mai 2019 11:00 StS Mag. Karoline Edtstadler nimmt an der Schülerdiskussion zum Thema "EU-Wahl" teil (Kurier, Leopold-Ungar-Platz 1, 1190 Wien) 12:30 Keynote von BM Dr. Margarete Schramböck zum Thema "Die digitale Herausforderung" (Management Center, Universitätsstraße 15, 6020 Innsbruck) 14:00 Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka empfängt den Türkischen Botschafter…

SPÖ-Abgeordneter will mit neuer parlamentarischer Anfrage an BM Löger volle Klarheit schaffen Wien (OTS/SK) - Mehr Fragen als Antworten warf die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch BM Löger vor knapp zwei Wochen auf. Auf detaillierte Fragen nach einem angekündigten Sonderbudget für Lawinenschutz durch den steirischen SPÖ-Abgeordneten Mario Lindner sprach der Finanzminister davon, dass „statt der Einzeldotation für die Steiermark zusätzliche Bundesmittel aus dem Katastrophenfonds von 45 Mio.…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 6. Mai 2019: 11.00 Uhr SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder und István Ujhelyi, EU-Spitzenkandidat der ungarischen SozialdemokratInnen, nehmen in einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Thema „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr – Rechtsruck in Europa verhindern“ Stellung (SPÖ-Bundesgeschäftsstelle, Sitzungssaal 2. Stock, Löwelstraße 18, 1014 Wien). 11.30 Uhr Am österreichweiten Aktionstag des Bündnisses #Keinen Millimeter, an dem unter anderem die SPÖ Frauen, der Österreichische…

11.00 Uhr, SPÖ-Bundesgeschäftsstelle Wien (OTS/SK) - Laut Umfragen droht im Europaparlament ein Rechtsruck. Die europäischen Rechtspopulisten und Rechtsextremen haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament zusammengeschlossen. Die Konservativen fungieren als Türöffner für Rechtsextreme und Nationalisten, und die FPÖ vertieft im EU-Wahlkampf ihre Kontakte mit Rechtspopulisten in Europa. FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache und FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky hofieren Ungarns…

Bundesratspräsident Appé: Es gilt, aus der Geschichte zu lernen und die Demokratie zu verteidigen Wien (PK) - Die Weitergabe des historischen Gedächtnisses an die junge Generation ist ein zentrales Anliegen der jährlichen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus des österreichischen Parlaments. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Ingo Appé luden heute dazu in den Zeremoniensaal der Hofburg. Bundesratspräsident Ingo Appé rief…

Muchitsch: Lohndumping bekämpfen – Risak: Faire Regeln für die Plattformwirtschaft Wien (OTS/SK) - SPÖ-Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat heute in einem Hintergrundgespräch gemeinsam mit SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch und dem Arbeitsrechtsexperten Martin Risak von der Uni Wien ein umfangreiches Paket mit Forderungen für mehr „Fairness in der Arbeit“ präsentiert. „Die Arbeitswelt hat sich massiv verändert und tut dies weiter, aber das Arbeitsrecht hat mit dieser Entwicklung nicht Schritt…

Nationalrats- und U-Ausschüsse, internationale Besuche, Crowdsourcing-Projekt Demokratiebildung, Bundesrat, Veranstaltungen Wien (PK) - Im Parlament steht eine intensive Woche bevor. Am Montag startet ein Crowdsourcing-Projekt zum Ausbau der Demokratiebildung in Österreich. Am Dienstag findet das Abschlusssymposium "Frauen -Themen, " der Veranstaltungsreihe 100 Jahre Frauenwahlrecht statt. Der Bundesrat veranstaltet am Mittwoch eine Enquete zum Thema "Trinkwasser schützen und sichern". Am Donnerstag tritt…

* "Asyl und Migration" wichtigstes politisches Problem der EU für 16 bis 26jährige, gefolgt von Umweltschutz und Wirtschaftspolitik * Junge Menschen für stärkere Integration Europas, glauben aber nicht an Erfolg * Junge Erwachsene sehen sich von nationalen Parlamenten besser repräsentiert als vom Europarlament * Europawahlen sind nur "Wahlen zweiter Klasse" * "Junges Europa 2019" durchgeführt von YouGov in elf europäischen Ländern, 8220 junge Menschen zwischen 16 und 26 Jahren online befragt * Im Projekt…

Hannover / Berlin (ots) - - "Asyl und Migration" wichtigstes politisches Problem der EU für 16 bis 26jährige, gefolgt von Umweltschutz und Wirtschaftspolitik - Junge Menschen für stärkere Integration Europas, glauben aber nicht an Erfolg - Junge Erwachsene sehen sich von nationalen Parlamenten besser repräsentiert als vom Europarlament - Europawahlen sind nur "Wahlen zweiter Klasse" - "Junges Europa 2019" durchgeführt von YouGov in elf europäischen Ländern, 8220 junge Menschen zwischen 16 und 26…

Bonn/Berlin (ots) - Laut Christian Mihr, Geschäftsführer der Organisation "Reporter ohne Grenzen", gibt es auch in demokratischen Ländern immer mehr Attacken auf die Pressefreiheit. "Diese Angriffe beginnen - wie jetzt in Österreich - zunächst mit verbalen Drohungen, aber wir sehen in Demokratien wie den USA, dass so etwas sehr schnell auch in reale Gewalt und tätliche Übergriffe umschlagen kann. Das muss uns mit Sorge umtreiben", sagte Mihr im phoenix tagesgespräch. In Deutschland habe sich der politische Diskurs mit…