Parlament

Sigrid Rosenberger und Miriam Koch sprechen für Finanzminister Marterbauer; Peter Stöckl für Staatssekretärin Eibinger-Miedl, Michael Tögel fungiert als Stellvertreter Mit Amtsantritt von Finanzminister Markus Marterbauer hat Mag. Sigrid Rosenberger als Sprecherin in das Finanzministerium gewechselt. Die erfahrene Kommunikationsexpertin übernimmt die Kommunikationsleitung und Rolle der Sprecherin für den Minister. Zuvor war Rosenberger u.a. Sprecherin im SPÖ-Parlamentsklub, in der SPÖ-Bundesgeschäftsstelle…

Die 3. Folge des Dialog- und Denkformates der Österreichischen Gesellschaft für Hämatologie & Medizinische Onkologie widmete sich den Versorgungsstrukturen für Patient:innen mit gastrointestinalen Tumoren. 13 Behandler:innen aus ganz Österreich trafen sich am 11. März 2025 im Kelsen im Parlament, um anhand anerkannter Qualitätsindikatoren eine Versorgungsmatrix zu erstellen. Unter dem VORSITZ VON PRIM. PRIV.-DOZ. DR. HOLGER RUMPOLD UND PRIM. UNIV.-PROF. DR. EWALD WÖLL wurden zentrale Herausforderungen analysiert,…

Designierte Wissenschaftsministerin stellt sich dem Wissenschaftsausschuss vor Wien (PK) -Der Wissenschaftsausschuss nützte seine erste reguläre Sitzung nach seiner Konstituierung für eine Aussprache mit Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner. Die Bundesministerin wird mit dem Inkrafttreten des neuen Bundesministeriengesetzes ab 1. April 2025 auch die Agenden für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung übernehmen. Holzleitner präsentierte die Eckpunkte des Regierungsprogramms zu diesen Bereichen. Sie…

SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder fordert den Präsidenten der Republika Srpska auf, sich den Strafverfolgungsbehörden von Bosnien und Herzegowina zu stellen Nachdem der Präsident des serbischen Landesteils von Bosnien und Herzegowina, der Republika Srpska, Milorad Dodik, bereits in erster Instanz verurteilt wurde, soll er nun wegen des „Angriffs auf die verfassungsmäßige Ordnung“ vernommen werden. Das Europäische Parlament widmet diesem Thema heute Abend eine Debatte. Andreas Schieder,…

Andrea Eder-Gitschthaler und Wilfried Haslauer laden anlässlich des Vorsitzwechsels in der Länderkammer ins Parlament Für ein wenig Salzburg-Flair in der Bundeshauptstadt sorgte gestern Abend ein Auftritt von zwei Trachtenmusikkapellen aus Wals und Siezenheim vor dem Parlament. Anlass dafür war der turnusmäßige Vorsitzwechsel im Bundesrat, wo Oberösterreich zu Beginn des Jahres die Stafette an Salzburg übergeben hat. Das erste Halbjahr 2025 werde unter dem Motto "Miteinander wachsen - Brücken der…

Erste Aussprache mit neuer Ministerin Zum ersten Mal in ihrer neuen Rolle als Bundesministerin war heute Eva Maria Holzleitner im Gleichbehandlungsausschuss. Sie stellte sich in einer Aktuellen Aussprache den Fragen der Abgeordneten. Den Schutz von Frauen vor Gewalt, die ökonomische Unabhängigkeit und Frauengesundheit nannte sie als drei ihrer frauenpolitischen Schwerpunkte. Weil Holzleitner bis zuletzt Obfrau des Gleichbehandlungsausschusses war, musste eine Nachfolgerin gewählt werden. Sabine Schatz…

Martina Ludwig-Faymann, Mario Trinkl und Thomas Schmid neue Bundesrät:innen Der Wiener Bundesrat Stefan Schennach ist neuer Vorsitzender der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion im Parlament. Er wurde in der heutigen Fraktionssitzung einstimmig dazu gewählt. Schennach folgt in dieser Funktion der neuen Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann nach. In der Sitzung des Bundesrates am Donnerstag werden außerdem Mario Trinkl und Thomas Schmid als Bundesräte aus dem Burgenland sowie Martina…

Univ.-Prof.in Dr.in Katja Sturm-Schnabl wird für herausragende wissenschaftliche Erkenntnisse geehrt Am Freitag, 14. März 2025, lädt der SPÖ-Nationalratsklub gemeinsam mit der SPÖ-Bildung, der Wiener SPÖ-Bildung sowie der Wiener Bildungsakademie herzlich zur Verleihung des „Marie Jahoda Preises für herausragende wissenschaftliche Erkenntnisse“ ein. Der Preis wird an Univ.-Prof.in Dr.in Katja Sturm-Schnabl verliehen. Die Ehrung wird vom Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und der Wiener…

Abschaffung der Mehrwertsteuer-Befreiung statt Beschluss wichtiger Energiewendegesetze DIE NEUE BUNDESREGIERUNG LEGT NACH NUR EINER ARBEITSWOCHE EINEN FEHLSTART IN DER ENERGIEPOLITIK HIN, DER SEINESGLEICHEN SUCHT. DIE VORZEITIGE ABSCHAFFUNG DER MEHRWERTSTEUER-BEFREIUNG FÜR PV-KLEINANLAGEN UND EIN ENERGIEKRISENBEITRAG-STROM, ALS ZUSÄTZLICHE ABGABE FÜR ANLAGENBETREIBER*INNEN, WURDEN HEUTE IN DER ERSTEN NATIONALRATSSITZUNG DER NEUEN BUNDESREGIERUNG BESCHLOSSEN. DER BUNDESVERBAND PHOTOVOLTAIC AUSTRIA (PV…

Neue Minister Hattmannsdorfer, Marterbauer und Wiederkehr legten den Abgeordneten ihre Schwerpunkte dar Im weiteren Verlauf der Debatte zur Regierungserklärung in der heutigen außerplanmäßigen Nationalratssitzung präsentierten Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, Finanzminister Markus Marterbauer sowie Bildungsminister Christoph Wiederkehr den Abgeordneten die im Regierungsprogramm enthaltenen zentralen Vorhaben aus ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich. Abgeordnete der Koalitionsparteien ÖVP,…