Parlament

Am 20. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 20. Jänner 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Kopftuch im Kindergarten Das Kopftuchverbot im Kindergarten kommt per Gesetz, das ist fix. Das Kopftuchverbot für Volksschüler möchte die Regierung aber als Verfassungsbestimmung, also mit Zweidrittelmehrheit beschließen. Dazu gab es diese Woche im Unterrichtsausschuss weder die Zustimmung von SPÖ noch von NEOS. Unabhängig…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 21. Jänner 2019: Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (bis 22.1) und SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr (bis 25.1.) nehmen an der ersten Sitzung der parlamentarischen Versammlung des Europarates teil (Straßburg). DIENSTAG, 22. Jänner 2019: 19.00 Uhr Das Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog lädt anlässlich des Geburtstages von Bruno Kreisky zur Veranstaltung „Der Mut zum Unvollendeten“ mit einem Festvortrag von Bürgermeister Michael Ludwig. Nähere Informationen und Anmeldung finden…

WKÖ-Intervention war erfolgreich: Umweltexperte Stephan Schwarzer spricht von einem Sieg der Vernunft Wien (OTS) - Unter österreichischem Vorsitz erzielten EU-Rat und –Parlament einen Konsens zur Umwelthaftungs-Richtlinie. Zunächst wollte die Kommission potenzielle Verursacher von Umweltschäden veröffentlichen, noch bevor Kausalität und Verschulden rechtlich verbindlich geklärt sind. „Gott sei Dank kommt es nun doch nicht zu diesem Naming und Shaming-Regime, sondern der Grundsatz der Unschuldsvermutung wird…

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts, Präsidialkonferenz Wien (PK) - Die Parlamentswoche vom 21. - 25. Jänner 2019 Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts, Präsidialkonferenz In der Präsidialkonferenz des Nationalrats wird unter anderem die Tagesordnung für die Plenarsitzung am 30. Jänner festgelegt. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt an einer Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil. Bundesratspräsident Ingo…

Waldhäusls Forderung nach Abschaffung der Volksanwaltschaft ist Anschlag auf das Parlament Wien (OTS/SK) - SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim nahm am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz Bezug auf die Geschehnisse im Verfahren von Vizekanzler Strache gegen einen Politikberater. „Es geht um die Art und Weise des Umgangs mit der Wahrheit“, erklärte Jarolim und betonte: „In dem Zusammenhang denke ich, das ist ein klassischer Rücktrittsgrund.“ Jarolim forderte den Bundeskanzler auf, Stellung zu nehmen und in…

Wien (OTS) - Nachdem Vizekanzler Strache ein Verfahren wegen eines Fotos angestrengt hat, das ihn mit Identitären zeigt und behauptet hat, dass dieses gefälscht sei, wurde heute die Echtheit des Fotos bestätigt. „Dass Vizekanzler Heinz-Christian Strache eine Klage einbringt, obwohl er wissen muss, dass der gegen ihn erhobene Vorwurf nicht aus der Luft gegriffen ist, ist ein Zeichen politischer Unkultur. Politiker, die mit falschen Anschuldigungen auf Kritik reagieren, sind eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und damit…

Keine Antworten von Landwirtschaftsministerin auf Ungereimheiten Wien (OTS/SK) - „Grundsätzlich ist eine Netzwerkbildung positiv zu bewerten. Vor allem kleinere bäuerliche Familienbetriebe haben die Chance, ihre Produkte auch regional besser verkaufen zu können“, so SPÖ-Agrarsprecher Erwin Preiner nach dem gestrigen Rechnungshofausschuss im Parlament. In einem Bericht des Rechnungshofes werden viele Ungereimtheiten aufgedeckt, vor allem, was die Verquickung des Landwirtschaftsministeriums mit der AMA und der…

AMS-Sperren wegen Missbrauchs des Arbeitslosengeldes in Wien siebenmal so hoch wie im Bundesdurchschnitt Wien (OTS) - „Es muss erlaubt sein, die Dinge beim Namen zu nennen. Die Denkverbote der rot-grünen Stadtregierung kosten den Steuerzahler zu viel Geld“, kommentiert der gf. Wiener FPÖ-Landesparteiobmann und Klubobmann im Parlament, NAbg. Johann Gudenus, die neusten AMS-Zahlen, die die besonders dramatische Arbeitslosensituation in Wien offenlegen. Demnach hätte das AMS das Arbeitslosengeld im Jahr 2018…

Die ÖVP-Europaabgeordneten danken ihrem Kollegen Heinz K. Becker, der nach neun Jahren im Europaparlament bei der Wahl am 26.Mai nicht wieder kandidieren wird. Straßburg (OTS) - "Heinz K. Becker hat eine europaweite rechtliche Definition von Antisemitismus durchgesetzt und wurde erst unlängst für sein Engagement gegen den Antisemitismus von der Israelischen Kultusgemeinde mit der Marietta und Friedrich Torberg-Medaille gewürdigt worden. Er hat für die Stärkung des EU-Außengrenzschutzes gekämpft, dem Gesetz zur…

Wien (OTS) - Die Spannung steigt, denn morgen eröffnet der 24. Wiener Eistraum mit dem neuen "Sky Rink" im ersten Stock. Diese Attraktion eines Eislaufplatzes auf zwei Ebenen ist nicht nur spektakulär, sondern erweitert gleichzeitig die Eislandschaft zwischen Rathaus, Burgtheater, Parlament und Universität auf die bisher nie dagewesene Größe von 9.000 m². Somit erwartet die BesucherInnen des Wiener Eistraums vom 18. Jänner bis 3. März 2019 ein einzigartiges Sportparadies im Herzen der Stadt. Ablauf der Eröffnung –…