Parlament

Wien (OTS) - Die Spannung steigt, denn morgen eröffnet der 24. Wiener Eistraum mit dem neuen "Sky Rink" im ersten Stock. Diese Attraktion eines Eislaufplatzes auf zwei Ebenen ist nicht nur spektakulär, sondern erweitert gleichzeitig die Eislandschaft zwischen Rathaus, Burgtheater, Parlament und Universität auf die bisher nie dagewesene Größe von 9.000 m². Somit erwartet die BesucherInnen des Wiener Eistraums vom 18. Jänner bis 3. März 2019 ein einzigartiges Sportparadies im Herzen der Stadt. Ablauf der Eröffnung –…

Kovacevic: „Mehr Unterstützung dort, wo mehr Hilfe benötigt wird!“ Wien (OTS/SK) - Zahlreiche nationale und internationale Studien kommen zum Schluss, dass der Bildungserfolg eines Kindes in Österreich nur zu einem Teil von seinen Talenten abhängig ist, sondern stark vom Bildungshintergrund der Eltern determiniert wird. Dies war auch im Unterrichtsausschuss im Parlament wieder Thema. „Wir haben in Österreich unterschiedliche Regionen mit unterschiedlichen Schülerinnen und Schülern. Es ist oberste Aufgabe der…

Innsbruck (OTS) - Nachdem das britische Parlament Premierministerin May und dem Brexit-Deal eine klare Absage erteilt hat, herrscht Ratlosigkeit im Brexit-Labyrinth. Nur eines ist auch klar: Ein Rückzieher vom Brexit ist keine Option. Es war nicht nur einfach eine Niederlage. Das britische Unterhaus verpasste der britischen Regierungschefin Theresa May und ihrem mit der EU mühsahmst ausverhandelten Austrittsvertrag am Dienstagabend eine schallende Ohrfeige. Die Abgeordneten ließen den Brexit-Deal überraschend deutlich…

Am längsten dienender österreichischer EU-Abgeordneter verlässt nach 23 Jahren das Europäische Parlament Wien (OTS) - Mehr als zwei Jahrzehnte die europäische Politik mitzugestalten, dabei nicht nur hohes Ansehen und Wertschätzung zu erwerben, sondern auch in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Innovation sowie der Förderung von KMU einen Beitrag geleistet zu haben – das ist die höchst erfolgreiche Bilanz des Europaabgeordneten Paul Rübig. Er wird mit Ende seines Mandats das Europäische Parlament nach 23…

Abschlussbereicht des PEST Sonderausschusses passiert Plenum Wien (OTS) - „Der heute angenommene Abschlussbericht des Sonderausschusses zur Neuzulassung von Pestiziden ist ein erster Schritt für mehr Verbraucherschutz, wir fordern aber dringende Nachschärfungen gegen Lobby-Tätigkeiten bei EU-Kommission und Agenturen“, so der freiheitliche EU-Mandatar Georg Mayer zur heutigen Abstimmung des PEST-Berichtes im Europäischen Parlament in Straßburg. In den Entwurf haben unter anderem Verbesserungsvorschläge für…

Grüne schaffen starke Koalition für Schutz von Gesundheit und Umwelt Straßburg/Wien (OTS) - „Wir haben heute im EU-Parlament einen großen Erfolg erzielt. Unter Federführung der Grünen hat sich eine breite Koalition gebildet, die für eine Reform des Zulassungsverfahrens von Pestiziden gestimmt hat. Das ist ein Meilenstein für den Schutz von Umwelt und Gesundheit,“ so Thomas Waitz, EU-Abgeordneter der Grünen und Biobauer. Konkret fordert der Abschlussbericht des PEST-Ausschusses (Sonderausschuss für die…

New York (ots/PRNewswire) - Das britische Parlament hat heute im Brexit-Scheidungsprozess einen entscheidenden Schritt vollzogen, den von Premierministerin May mit der Europäischen Kommission ausgehandelten Plan nicht zu unterstützen. Die Ungewissheit hat bisher den gesamten Prozess dominiert, und sie wird auch in den kommenden Wochen wie erwartet weiter anhalten. Unsicherheiten haben sich bereits auf das Verbrauchervertrauen, die Inflation, die Wechselkurse und Investitionsentscheidungen von Unternehmen ausgewirkt.…

SPÖ-Rechnungshofsprecherin kritisiert Übersiedlung von Wasserwirtschaftsamt: „Ohne gesetzliche Grundlage Bundesamt verlegt – wie bei Umweltbundesamt“ Wien (OTS/SK) - SPÖ-Rechnungshofsprecher Karin Greiner zeigt sich bestürzt über das „Chaos im Landwirtschaftsministerium“. Hintergrund dafür ist ein Bericht des Rechnungshofes (https://tinyurl.com/ycbs3egd), der eine Reihe von Missständen in Zusammenhang mit der Übersiedlung des Bundesamts für Wasserwirtschaft kritisiert. „Statt der behaupteten Einsparungen, gibt…

Rossmann fordert endlich Klarheit für das Parlament und die Bevölkerung Wien (OTS) - Nach dem gestrigen Votum im britischen Parlament, in dem das Abkommen von den Abgeordneten nicht angenommen wurde, ist die Gefahr für einen „Hard Brexit“ größer, denn je. Erst in den vergangenen Tagen ist die österreichische Bundesregierung bei den Vorbereitungen auf dieses Szenario langsam in die Gänge gekommen. Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT, findet es grob fahrlässig, dass die Regierung so lange die Augen vor der…

Hacker fördert weiter Sozialtourismus nach Wien Wien (OTS) - Die Wiener Mindestsicherung ist vor allem für bestimmte Bezugsgruppen ein wahres Sozial-Mekka. „Im Dezember ist der Anteil der asyl- und subsidiär schutzberechtigten Mindestsicherungsbezieher erneut um 7 Prozent gestiegen“, bedauert der gf. Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und gf. Klubobmann im Parlament, Mag. Johann Gudenus. Vor allem die Gruppe der Asylberechtigten hat im Vergleich zum Vorjahresmonat einen rasanten Anstieg von 3480 Beziehern…