Parlament

Der Vorsitzende der SPÖ Wien und die EU-Abgeordnete sprachen über die Rolle der Sozialdemokratie in der EU Wien (OTS/SPW) - Anlässlich des Europatages und ein Jahr vor den Wahlen zum Europäischen Parlament fand der Europakongress der SPÖ Wien im ÖGB Catamaran statt. Die von AktivistInnen der Themeninitiative „Vorwärts Europa“ gestaltete Veranstaltung stand unter dem Titel „Kann die EU auch sozial?“ und stieß auf großes Interesse und rege Beteiligung. Im Zentrum der Veranstaltung stand die Podiumsdiskussion…

Ist BVT-Razzia Retourkutsche von Kickl wegen Landbauers Liederbuchaffäre? Wien (OTS/SK) - Deutliche Worte findet SPÖ-Fraktionsvorsitzender im BVT-Untersuchungsausschuss Jan Krainer zu den heute veröffentlichten Vorgängen in der BVT-Affäre: „Die politischen Ungereimtheiten werden immer größer. War die BVT-Razzia eine Retourkutsche von Kickl wegen Landbauers Liederbuch-Affäre?“, so Krainer am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. **** Es scheint als wäre es nicht der ausdrückliche Wunsch der Zeugin…

"Werden ParlamentarierInnen nicht aus ihrer Verantwortung lassen" Wien (OTS) - Nach Medienberichten will die Regierung CETA voraussichtlich noch im Juni im Parlament ratifizieren lassen. Attac wird daher gemeinsam mit der Plattform „Anders Handeln“ (vormals TTIP Stoppen) in den nächsten Wochen alle Kräfte mobilisieren um das Abkommen im Parlament noch zu stoppen. „Wir werden die ParlamentarierInnen nicht aus ihrer Verantwortung lassen. Sie können entscheiden ob sie sich auf die Seite der Menschen und der…

Im Verfassungsschutz wurde bereits vor drei Jahren über Ermittlungen gegen die Burschenschaften diskutiert Wien (OTS) - Bereits 2015 gab es im Verfassungsschutz laut einem Bericht in der KURIER-Samstagsausgabe Gespräche über Ermittlungen gegen deutschnationale Burschenschaften. „Umso erstaunter war ich, als kurz vor der Wahl die Causa Landbauer aufgepoppt ist“, sagt ein BVT-Abteilungsleiter. Er ist einer jener vier Hauptbelastungszeugen in der Causa. Bisher waren die Einvernahmeprotokolle eine streng…

Sobotka: Der Respekt vor dem Menschen und seiner Würde ist das unverzichtbare Fundament unserer Demokratie Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Präsident des Bundesrates, Reinhard Todt, luden zur Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in den Zeremoniensaal der Hofburg. In ihren Reden sprachen sich beide für eine massive Stärkung der Demokratie und des Rechtsstaates aus. "Wir tragen die Verantwortung, dass Abgrenzung und…

Am 6. Mai um 22.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Österreich gedenkt in diesen Tagen der Befreiung des NS-Konzentrationslagers Mauthausen vor 73 Jahren. Am Freitag wurde im Parlament in einer großen Veranstaltung unter Teilnahme der gesamten Staatsspitze der Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes gedacht, am Dienstag feiert Österreich den Tag der Kapitulation Hitlerdeutschlands als „Tag der Freude“. Bei der alljährlichen Mauthausen-Gedenkfeier auf dem Gelände des KZ Mauthausen am kommenden Sonntag…

Wirtschaftslandesrätinnen und –räte tagten in Bregenz Bregenz (OTS) - (VLK) – Die heutige (Freitag) Konferenz der Wirtschaftslandesrätinnen und –räte in Bregenz befasste sich insbesondere mit der Verankerung des Wirtschaftsstandorts als Staatsziel und dem Thema Digitalisierung, informierte Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser im anschließenden Pressegespräch: „Auch die Fachkräfteausbildung stand auf der Tagesordnung.“ An der Konferenz nahm auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck teil. „Die…

SPÖ gedenkt NS-Opfern anlässlich Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus (5. Mai) und der Gedenk- und Befreiungsfeier Mauthausen (6. Mai) Wien (OTS/SK) - Anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus am 5. Mai sowie der internationalen Gedenk- und Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen am 6. Mai gedenken SPÖ-Parteivorsitzender Christian Kern und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher den Opfern des Nationalsozialismus. „Gerade in Zeiten wie diesen, wo in ganz Europa der Rechtsextremismus…

Ausschüsse des Nationalrats, Präsidialkonferenz, internationale Besuche Wien (PK) - In der kommenden Woche tagen zahlreiche Ausschüsse des Nationalrats. So haben der Rechnungshofausschuss und der Finanzausschuss, der Unterrichtsausschuss, der Ausschuss für Familie und Jugend, der Verfassungsausschuss sowie der Außenpolitische Ausschuss Sitzungen geplant. Delegierte des Europäischen Parlaments und des Schwedischen Reichstags treffen mit MandatarInnen zusammen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 7. Mai 2018: 10.00 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt anlässlich des Muttertages am Pressegespräch der Plattform Mutternacht zum Thema „Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Österreich und weltweit“ teil (VinziRast – mittendrin, Dachatelier, Lackierergasse 10, 1090 Wien). 18.00 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt im Rahmen der Mutternacht am Publikumsgespräch nach dem Screening von „Ixcanul – Der Vulkan“ teil (Top Kino, Rahlgasse 1, 1060 Wien). DIENSTAG, 8. Mai 2018: 16.00 Uhr Auf Initiative…