Parlament

Sobotka: Der Respekt vor dem Menschen und seiner Würde ist das unverzichtbare Fundament unserer Demokratie Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Präsident des Bundesrates, Reinhard Todt, luden zur Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in den Zeremoniensaal der Hofburg. In ihren Reden sprachen sich beide für eine massive Stärkung der Demokratie und des Rechtsstaates aus. "Wir tragen die Verantwortung, dass Abgrenzung und…

Am 6. Mai um 22.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Österreich gedenkt in diesen Tagen der Befreiung des NS-Konzentrationslagers Mauthausen vor 73 Jahren. Am Freitag wurde im Parlament in einer großen Veranstaltung unter Teilnahme der gesamten Staatsspitze der Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes gedacht, am Dienstag feiert Österreich den Tag der Kapitulation Hitlerdeutschlands als „Tag der Freude“. Bei der alljährlichen Mauthausen-Gedenkfeier auf dem Gelände des KZ Mauthausen am kommenden Sonntag…

Wirtschaftslandesrätinnen und –räte tagten in Bregenz Bregenz (OTS) - (VLK) – Die heutige (Freitag) Konferenz der Wirtschaftslandesrätinnen und –räte in Bregenz befasste sich insbesondere mit der Verankerung des Wirtschaftsstandorts als Staatsziel und dem Thema Digitalisierung, informierte Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser im anschließenden Pressegespräch: „Auch die Fachkräfteausbildung stand auf der Tagesordnung.“ An der Konferenz nahm auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck teil. „Die…

SPÖ gedenkt NS-Opfern anlässlich Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus (5. Mai) und der Gedenk- und Befreiungsfeier Mauthausen (6. Mai) Wien (OTS/SK) - Anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus am 5. Mai sowie der internationalen Gedenk- und Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen am 6. Mai gedenken SPÖ-Parteivorsitzender Christian Kern und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher den Opfern des Nationalsozialismus. „Gerade in Zeiten wie diesen, wo in ganz Europa der Rechtsextremismus…

Ausschüsse des Nationalrats, Präsidialkonferenz, internationale Besuche Wien (PK) - In der kommenden Woche tagen zahlreiche Ausschüsse des Nationalrats. So haben der Rechnungshofausschuss und der Finanzausschuss, der Unterrichtsausschuss, der Ausschuss für Familie und Jugend, der Verfassungsausschuss sowie der Außenpolitische Ausschuss Sitzungen geplant. Delegierte des Europäischen Parlaments und des Schwedischen Reichstags treffen mit MandatarInnen zusammen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 7. Mai 2018: 10.00 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt anlässlich des Muttertages am Pressegespräch der Plattform Mutternacht zum Thema „Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Österreich und weltweit“ teil (VinziRast – mittendrin, Dachatelier, Lackierergasse 10, 1090 Wien). 18.00 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt im Rahmen der Mutternacht am Publikumsgespräch nach dem Screening von „Ixcanul – Der Vulkan“ teil (Top Kino, Rahlgasse 1, 1060 Wien). DIENSTAG, 8. Mai 2018: 16.00 Uhr Auf Initiative…

Mosambik hofft auf weitere Unterstützung Österreichs und will Partnerschaft der Parlamente fortsetzen Wien (PK) - In einem Treffen der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Afrika südlich der Sahara heute im Parlament brachten die mosambikanischen Abgeordneten ihre Hoffnung zum Ausdruck, auch weiterhin auf die Unterstützung Österreichs in ihrem Land bauen zu können. Neben der parlamentarischen Kooperation sowie der Entwicklungszusammenarbeit durch die Austrian Development Agency (ADA) halte…

Cruelty Free International und The Body Shop feiern bedeutenden Schritt im Kampf gegen Tierversuche Düsseldorf (ots) - Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verabschiedeten heute eine Resolution für ein weltweites Verbot von Tierversuchen zu kosmetischen Zwecken. Die Resolution, die von einer deutlichen Mehrheit von 620 Abgeordneten befürwortet wurde und von The Body Shop und Cruelty Free International unterstützt wird, soll Verantwortlichen und Mitgliedsstaaten der Europäischen Kommission und des…

Fünf-Parteien-Antrag im Hauptausschuss Wien (PK) - Am 23. Mai 2018 findet im Parlament ein Enquete zum Thema "Mission2030 - Die Kima- und Energiestrategie der österreichischen Bundesregierung" statt. Der Hauptausschuss des Nationalrats stimmte heute einhellig einem diesbezüglichen Antrag aller fünf Parlamentsparteien zu. Nach einer Begrüßung durch Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka werden die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, Elisabeth Köstinger, sowie der Bundesminister für…

Die Berichterstatter im EU-Parlament Alain LAMASSOURE (EPP/ FR), Paul TANG (S&D/NL), sowie Evelyn REGNER (S&D/AT) informieren am 15. Mai zu den geplanten EU-Regelungen Wien (OTS) - Apple, Facebook & Co haben es vorgemacht: Unternehmen nutzen Schlupflöcher, um Steuern zu vermeiden, zum Beispiel durch die Verlagerung von Gewinnen in EU-Länder mit niedrigeren Steuersätzen. Neue EU-Regeln sollen dies beenden. Das Europäische Parlament unterstützt Pläne zur Einführung einer Gemeinsamen…