Parlament

Ungarischer Premierminister adressiert Europäisches Parlament In einer Aussprache mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán anlässlich der ungarischen Ratspräsidentschaft begegneten ihm die EU-Abgeordneten und die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen heute in Straßburg mit harter Kritik. Auch SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder sagt nach Orbáns Rede: „Der hypokritische Auftritt Orbáns mündete heute in einer fraktionsübergreifenden proeuropäischen Kopfwäsche. Orbán hat heute erneut bewiesen,…

Pressekonferenz mit Nationalratspräsident Sobotka am Donnerstag, 10. Oktober um 10.00 Uhr Pressekonferenz mit Nationalratspräsident Sobotka am Donnerstag, 10. Oktober um 10.00 Uhr Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka präsentiert in einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer "Snapshot-Studie" über Antisemitismus bei jungen Menschen. Weil die Daten der letzten Antisemitismusstudie im Herbst 2022, also noch vor dem Terrorangriff der Hamas auf Israel, erhoben wurden, erfolgte im Sommer 2024 eine erneute…

Österreichs Regierung muss handeln, bevor das Veto ausgehebelt wird Von 7. bis 9. Oktober läuft in Brasilien die nächste Verhandlungsrunde zum EU-Mercosur-Abkommen. Trotz breiten Widerstandes auf beiden Seiten des Atlantiks drängt die EU-Kommission auf einen raschen Abschluss bis Ende des Jahres. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die österreichische Regierung auf, das Verhandlungsmandat nicht länger zu unterstützen. Zudem solle Österreich in der EU eine Klima-Allianz schmieden, um der…

Tagungsschwerpunkt ist die Zukunft von NS-Aufarbeitung. Schau zeigt Schicksale österreichischer Jüdinnen und Juden Tagungsschwerpunkt ist die Zukunft von NS-Aufarbeitung. Schau zeigt Schicksale österreichischer Jüdinnen und Juden Das Parlament ist Veranstaltungsort für die erste Konferenz des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus. Am 15. Oktober wird unter dem Titel "Erinnerung und Verantwortung" auf die Aufarbeitung des Nationalsozialismus in Österreich geblickt. Außerdem…

Gedenken im Parlament an die Opfer des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023 Gedenken im Parlament an die Opfer des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023 Am 7. Oktober 2023 wurde das schlimmste Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Shoah verübt. Terroristen der Hamas und anderer islamistischer Terrororganisationen überfielen mehrere israelische Ortschaften an der Grenze zum Gazastreifen sowie ein Musikfestival. Um die 1.200 unschuldige Menschen wurden dabei auf grausame Weise ermordet, Tausende verletzt.…

Plenum des EU-Parlaments beginnt heute in Straßburg mit Debatte zu terroristischem Angriff vor einem Jahr Anlässlich des sich heute jährenden terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel, thematisieren die Abgeordneten des Europäische Parlament heute Nachmittag in Straßburg den grausamen Vorfall. Am 7. Oktober 2023 drangen hunderte Terroristen vom Gaza-Streifen in israelische Grenzorte ein und ermordeten und entführten dort überwiegend Zivilist:innen. SPÖ-Delegationsleiter und Außenpolitiker Andreas…

„Auch künftige Regierung muss Gewaltschutz als oberste Priorität erkennen“ Bitte lesen Sie die Presseaussendung OTS0124 wie folgt richtig: Tief bestürzt über den 22. Femizid in diesem Jahr zeigt sich SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner. „Die Wut und der Schock sind groß über den 22. Femizid, der heute verübt worden ist. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen der zu Tode geprügelten Frau“, so Holzleitner. „Ich appelliere an alle, niemals wegzuschauen, wenn Frauen von Gewalt betroffen sind.…

Pressekonferenz mit Nationalratspräsident Sobotka am Donnerstag, 10. Oktober um 10.00 Uhr Pressekonferenz mit Nationalratspräsident Sobotka am Donnerstag, 10. Oktober um 10.00 Uhr Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka präsentiert in einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer "Snapshot-Studie" über Antisemitismus bei jungen Menschen. Weil die Daten der letzten Antisemitismusstudie im Herbst 2022, also noch vor dem Terrorangriff der Hamas auf Israel, erhoben wurden, erfolgte im Sommer 2024 eine erneute…

Insgesamt war die Nationalratswahl 2024 keine Wahl der großen Überraschungen: Sämtliche seriöse Umfragen hatten die Eckpfeiler des Wahlabends im Vorhinein abgesteckt: Platz 1 für die FPÖ, die ÖVP mit großer Sicherheit auf Platz 2, die NEOS vor den Grünen im Ziel und geringe Chancen für die Kleinparteien, die 4% Hürde zu schaffen. Auch die Hochschätzung* des Markt- und Meinungsforschungsunternehmens Triple M zeigt eine hohe Treffsicherheit: sie lag sowohl bei der Wahlbeteiligung mit 78% genau am Punkt als auch - bis auf…

Gedenken an Terroranschlag in Israel, Antisemitismusstudie, internationale Termine, Parlament on Tour, Preisverleihungen Gedenken an Terroranschlag in Israel, Antisemitismusstudie, internationale Termine, Parlament on Tour, Preisverleihungen Der Beginn der kommenden Woche steht im Zeichen des Gedenkens an den Terroranschlag der Hamas in Israel vor einem Jahr. Das Thema Antisemitismus steht auch bei einer Studienpräsentation am Donnerstag im Mittelpunkt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist nach…