Parlament

Gedenken an Terroranschlag in Israel, Antisemitismusstudie, internationale Termine, Parlament on Tour, Preisverleihungen Gedenken an Terroranschlag in Israel, Antisemitismusstudie, internationale Termine, Parlament on Tour, Preisverleihungen Der Beginn der kommenden Woche steht im Zeichen des Gedenkens an den Terroranschlag der Hamas in Israel vor einem Jahr. Das Thema Antisemitismus steht auch bei einer Studienpräsentation am Donnerstag im Mittelpunkt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist nach…

MONTAG, 7. Oktober 2024: 13.30 Uhr SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler trifft Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Gespräch, danach Pressestatement (Hofburg). 19.00 Uhr Im Rahmen der Reihe „Auf der Suche nach Europa“, kuratiert von Helfried Carl, findet ein Gespräch mit Helfried Carl und Vedran Džihić zum Thema „ANKOMMEN“ statt. Nähere Informationen und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie unter https://tinyurl.com/43b8x83t (Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog, Armbrustergasse 15, 1190 Wien).…

Fachtagung der Parlamentsstenograf:innen im österreichischen Parlament Fachtagung der Parlamentsstenograf:innen im österreichischen Parlament Sie sind fester - und auch sichtbarer - Bestandteil der Debatten im österreichischen Parlament: die Mitarbeiter:innen der Abteilung "Stenographische Protokolle" an ihren Tischen in den Sitzungssälen von Nationalrat und Bundesrat. Der Großteil der Arbeit, die notwendig ist, um zu einem fertigen Protokoll zu gelangen, bleibt der Öffentlichkeit aber verborgen. Zu den…

Neue Gesetzgebungsperiode des Nationalrats beginnt mit der konstituierende Sitzung am 24. Oktober Neue Gesetzgebungsperiode des Nationalrats beginnt mit der konstituierende Sitzung am 24. Oktober Nach Auszählung aller Briefwahlstimmen steht seit heute Abend das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl inklusive aller Briefwahlstimmen fest. Im neu gewählten Nationalrat werden wie bisher fünf Fraktionen - FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne - vertreten sein. Die übrigen wahlwerbenden Parteien scheiterten an der…

Bundesrat stimmte einstimmig für die vom Nationalrat gewählten Mitglieder Bundesrat stimmte einstimmig für die vom Nationalrat gewählten Mitglieder Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die vom Nationalrat gewählten Mitglieder des Parlamentarischen Datenschutzkomitees, das ab 2025 als Aufsichtsbehörde des Parlaments in Angelegenheiten des Datenschutzes fungiert, bestätigt. Außerdem wurde beschlossen, dass es am 12. November eine parlamentarische Enquete zum Thema "Demokratie braucht Zukunft -…

Interparlamentarische Delegationen im Europäischen Parlament haben sich konstituiert Diese Woche fanden die konstituierenden Sitzungen der interparlamentarischen Delegationen im EU-Parlament statt. Die 53 Delegationen sollen zur aktiven Gestaltung der Außenbeziehungen der EU beitragen und die Rolle des EU-Parlaments in der EU-Außenpolitik stärken. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder ist erneut Mitglied der Delegation für die Zusammenarbeit im Norden und für die Beziehungen zur Schweiz und zu Norwegen,…

Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft alle Parteiobleute der künftig im Parlament vertretenen Parteien zu Gesprächen. Für Dienstag sind Gespräche mit Beate Meinl-Reisinger, Parteivorsitzende der Neos (10:30 Uhr), und Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen (13:30 Uhr), in der Präsidentschaftskanzlei vereinbart.  Alle Termine sind medienöffentlich: Fotopoint zu Beginn im Maria Theresien Zimmer und im Anschluss an das Gespräch gibt es die Möglichkeit zu einem Statement für die Parteiobleute ebendort. …

Angekündigter Aufschub bringt Händler:innen mehr Vorbereitungszeit – doch Verordnung muss auch praxistauglicher werden „Der Druck, den wir als Wirtschaftskammer, aber auch die Kollegen aus Deutschland ausgeübt haben, zeigt Früchte: Die Europäischen Kommission möchte die Übergangsfrist für die Umsetzung der Entwaldungsverordnung um ein Jahr verlängern, was die dringend notwendige Zeit bringt, die die Handelsbetriebe zur Vorbereitung brauchen“, begrüßt Rainer Trefelik, Obmann der Bundessparte Handel in der…

WKÖ-Bundesgremial-Obmann Prauchner appelliert an EU-Kommission, Zeit für Nachbesserungen zu nützen Der österreichische Lebensmittelhandel begrüßt den von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Aufschub der Einführungsphase der EU-Verordnung zur Entwaldung um 12 Monate. Diese Verlängerung stellt eine ausgewogene Lösung dar, um den unterschiedlichen Vorbereitungsstand sowohl internationaler Partner als auch europäischer Unternehmen zu berücksichtigen. „Die geplante EU-Verordnung zur Entwaldung stellt…

Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft ab Freitag, 4. Oktober, in der Präsidentschaftskanzlei die Parteiobleute der künftig im Parlament vertretenen Parteien zu Gesprächen.  Freitag, 4.10. Presse und Kommunikation Telefon: (++43-1) 53422 230 E-Mail: kommunikation@hofburg.at Website: http://www.bundespraesident.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der…