Parlament

Fernkälte läuft auf Hochtouren – Wien Energie nimmt ihre größte und leistungsstärkste Fernkälte-Zentrale am Wiener Hauptbahnhof in Vollbetrieb Die Temperaturen klettern aktuell erneut weit über die 30-Grad-Marke. Je heißer es wird, desto stärker steigt der Bedarf an Kühlung. Die Fernkälte von Wien Energie läuft an diesen Tagen auf Hochtouren. Um dem steigenden Kühl-Bedarf gerecht zu werden, hat der Energiedienstleister die Fernkältezentrale Hauptbahnhof nun erweitert. Mit 26 Megawatt Kühlleistung sorgt…

Die Vorsitzenden des Umweltausschusses, Lukas Hammer, sowie des Verkehrsausschusses, Alois Stöger, haben gemeinsam mit der Wirtschaftskammer Sparte Sport- und Freizeitartikel, dem Verband der Sportartikelerzeuger und Sportartikelhändler Österreichs (VSSÖ) und der ARGE Fahrrad am 8. Juli zur ersten Parlamentarischen Radtour in Österreich geladen. „Wir wollen, dass das Thema Radfahren frei von Ideologie, quer über die Parteigrenzen hinweg diskutiert wird. Deshalb freut es mich besonders, dass so viele Abgeordnete und…

Der Pressedienst des Parlaments als verlässliche Informationsquelle für politische Prozesse Das heurige Jahr ist ein "Superwahljahr". Wahlen gab es bereits auf EU-Ebene, in Salzburg fanden die Gemeinderatswahlen statt, die Nationalratswahl folgt am 29. September, in Vorarlberg und der Steiermark wird der Landtag im Herbst gewählt. Auch international war und ist einiges los, mit einem Höhepunkt im November: die US-Wahl. Es ist auch eine Zeit, in der versucht wird, durch Desinformationskampagnen politischen…

Oberösterrreichabend im Parlament Seit 1. Juli 2024 weht die Fahne Oberösterreichs am Parlament in Wien, als sichtbares Zeichen dafür, dass Oberösterreich bis Jahresende den Vorsitz im Bundesrat führt. Im Rahmen eines Festaktes in der Säulenhalle des Parlaments stellten der Präsident des Bundesrates Franz Ebner und Landeshauptmann Thomas Stelzer die zentralen Themen der oberösterreichischen Vorsitzführung in der Länderkammer und der Landeshauptleutekonferenz vor. „Meine Präsidentschaft stelle ich unter…

Am 11. Juli um 22.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON auch mit „Strom vom Balkon“ Wien (OTS) - Dieter Bornemann präsentiert das ORF-Wirtschaftsmagazin „Eco“ am Donnerstag, dem 11. Juli 2024, um 22.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON zu folgenden Themen: Zuerst England, jetzt Frankreich: Kommt die linke Wirtschaftspolitik zurück? Es waren zwei linke Paukenschläge, die in England und Frankreich in den letzten Tagen zu hören waren. Die britische Labour-Partei feierte einen überwältigenden Wahlsieg und sicherte sich…

Rechnungshofbericht zeigt mangelnde Kontrolle und Transparenz bei der Vergabe von Regionalförderungen auf Gestern veröffentlichte der Europäische Rechnungshof eine Analyse über die Vergabe der EU-Kohäsionsgelder zur Förderung sozial und wirtschaftlich benachteiligter Regionen in Europa. SPÖ-Europaabgeordneter Hannes Heide, zuständig für den Regionalausschuss des Europäischen Parlaments, sieht sich in seinen Forderungen nach mehr Transparenz in den Mitgliedsländern und mehr Kontrollmöglichkeiten durch das…

Diese "Nationalisten gegen Europa" wollen Schwächung der EU anstatt konstruktiver Arbeit "Patrioten für Europa nennen sich die Komplizen des Kriegstreibers Putin in Europa. Sie haben sich zusammengeschlossen, um offen gegen die Interessen der Europäischen Union zu arbeiten – und dabei missbrauchen diese Nationalisten den Begriff Patrioten. Allen voran steht dabei die FPÖ. Das ist kein gutes Signal an die Bürgerinnen und Bürger Österreichs und Europas", sagt Reinhold Lopatka, Delegationsleiter der ÖVP im…

Schieder fordert Brandmauer gegen rechts weiter aufrecht zu erhalten Heute halten die „Patrioten für Europa“ im EU-Parlament ihre konstituierende Sitzung ab. Neben der FPÖ werden noch weitere Rechts-Parteien wie die ungarische Fidesz und die französische Rassemblement National dem Bündnis beitreten. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder warnt: „Das neue rechte Bündnis im Europäischen Parlament ist nicht mehr als alter Wein in neuen Schläuchen. Der Name mag zwar ein neuer sein, die antieuropäischen und…

FPÖ Dreh- und Angelpunkt der Vernetzung europäischer Rechtsextremisten Seit heute steht es fest, dass sich rechtsextreme Parteien aus ganz Europa, darunter die FPÖ, Fidesz, VOX und die Front National zur drittstärksten Fraktion im EU-Parlament zusammenschließen.  Neben ihrer tagtäglichen Menschenfeindlichkeit helfen rechtsextreme Parteien Putin dabei, Desinformation zu verbreiten und die Demokratie in ganz Europa zu schwächen. Thomas Waitz, Delegationsleiter der Grünen im Europaparlament und Vorsitzender…

Bis 31. Juli läuft noch die Einreichungsfrist Das Europaparlament zeichnet jedes Jahr herausragenden Journalismus aus, der die Prinzipien und Grundwerte der Europäischen Union fördert und verteidigt. Dabei geht es etwa um Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichstellung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Der Preis, der mit einem Preisgeld von 20.000 € dotiert ist, steht allen professionellen Journalist:innen offen – die Staatsangehörigkeit spielt dabei keine Rolle. Eingereicht werden können…