Parlament

Am Dienstag, 27. Juni 2024, 18.30 Uhr, laden der SPÖ-Parlamentsklub, das Karl-Renner-Institut und die sozialdemokratische Bildungsorganisation zur Verleihung des Bruno-Kreisky-Preises für das politische Buch 2023 ins Parlament ein. Eröffnet wird die Preisverleihung durch die Zweite Präsidentin des Nationalrats und Präsidentin des Karl-Renner-Instituts Doris Bures, die Laudationen halten Eva-Maria Holzleitner, stv. SPÖ-Klubvorsitzende und Bundesfrauenvorsitzende, sowie Hannes Swoboda, ehemaliger Präsident der…

ÖVP-Gesundheitssprecher: SPÖ hat in Wien höchsten Anteil an Wahlärztinnen und -ärzten "Österreichs Gesundheitssystem zählt im internationalen Vergleich zur Spitze, aber natürlich ist noch viel zu tun. Lösungsvorschläge müssen aber anders aussehen. Es braucht insbesondere Incentives, um mehr Ärztinnen und Ärzte ins Kassensystem zu bekommen und Kassenverträge neben Spitalsanstellung statt Verbote." Das sagte heute, Montag, ÖVP-Gesundheitssprecher Abg. Josef Smolle anlässlich der Aussagen von ÖGK-Vize Huss.…

Austausch zum Thema Bildung am Montag, 1. Juli 2024 Zum dritten Mal bietet die "Dialogplattform autochthoner Volksgruppen im Parlament" den Bereichssprecher:innen sowie den Vorsitzenden der Volksgruppenbeiräte im Bundeskanzleramt die Möglichkeit, sich zu volksgruppenrelevanten Themen auszutauschen. Ziel ist es, den verbindenden Dialog weiter zu fördern und zu stärken. Bei der Zusammenkunft am Montag, 1. Juli im Parlament wird erneut ein Fokus auf das Thema Bildung gelegt. Nach den Eröffnungsworten von…

Rasche Einigung auf ein praxistaugliches EGG ist nun mehr denn je gefragt! Die Uhr schlägt kurz vor 12 für die Zukunft Erneuerbarer Gase in Österreich. Die nächsten Wochen werden zeigen, wo die Reise für die heimische Biogasbranche hingeht. Status Quo stehen viele der Bestandsanlagen vor einer ungewissen Zukunft, denn für größere Anlagen, welche sich in der Nähe zum Gasnetz befinden, laufen die geförderten Stromtarife in den nächsten 2 bis 3 Jahren aus. Diese sollen, um auch dem Gassystem einen Umstieg auf…

AM 121. OBERÖSTERREICHER BALL AM 22. JUNI 2024 IM WIENER RATHAUS PRÄSENTIERTE SICH OBERÖSTERREICH WIEDER VON SEINER SCHÖNSTEN SEITE. „ES WAR EIN FEST DES MITEINANDERS, DER ZUVERSICHT UND DER GESELLIGKEIT - MIT EINZIGARTIGER KULTUR, MUSIK UND KULINARIK“, BETONTE LANDESHAUPTMANN THOMAS STELZER, SCHIRMHERR DES OBERÖSTERREICHER BALLS. DER HEURIGE BALL STAND ABER AUCH IM ZEICHEN DES 200. GEBURTSTAGES VON ANTON BRUCKNER UND DER EUROPÄISCHEN KULTURHAUPTSTADT SALZKAMMERGUT. Rund 3.000 Gäste fanden sich am Samstagabend im…

Morgen, Samstag, 22. Juni 2024, findet um 11.30 Uhr eine Pressekonferenz mit SPÖ-Chef Andreas Babler statt. Thema der Pressekonferenz: „SPÖ-Masterplan für Asyl, Migration und Integration“. Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. Bitte um Anmeldung unter pressedienst@spoe.at. ****  Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: https://www.facebook.com/sozialdemokratie/live  Zeit: Samstag, 22. Juni 2024, 11.30 Uhr.   Ort: SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, 2. Stock, Parlament, 1010 Wien …

Sobotka: Künstliche Intelligenz wird Gesellschaft total verändern Das heute im Hohen Haus stattgefundene Parlamentarische Forum "Künstliche Intelligenz in den Gemeinden" bildete den vorläufigen Schlusspunkt einer Veranstaltungsreihe zu KI, die im Juli letzten Jahres gestartet wurde. Nachdem bereits über die Auswirkungen auf die Demokratie, die Wirtschaft, das Gesundheitswesen und die Medien debattiert wurde, standen dieses Mal die Kommunen im Fokus. Die eingeladenen Expert:innen und…

Bundesrat, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, internationale Termine Kommende Woche steht im Parlament ein dichtes Programm bevor. Zahlreiche Ausschüsse treten zu Sitzungen zusammen. Sie wollen vor der Plenarwoche über eine Vielzahl an Gesetzen beraten. Mit den Beschlüssen der vergangenen Nationalratssitzungen befasst sich der Bundesrat am Donnerstag. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist nach Straßburg, Bundesratspräsidentin Margit Göll in die Schweiz. MONTAG, 24. JUNI 2024 Nationalratspräsident…

MONTAG, 24. Juni 2024:  23. Juni bis 28. Juni SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt an der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) teil. Am Montag wird sie bei einer Podiumsdiskussion von women@pace (Zusammenschluss aller weiblichen Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg) zum Thema „Frauen in der parlamentarischen Diplomatie“ diskutieren. Anlass ist der Internationale Tag der Frauen in der Diplomatie. Am Dienstag wird sie in Anwesenheit von Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, ihren Bericht über…

Wien (OTS) - Der Titel wurde geändert Korrigierte Neufassung: „Hohes Haus“ über dicke Luft und Jobwechsel Am 23. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 23. Juni 2024, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Dicke Luft Die Stimmung zwischen den Regierungsparteien ist im Keller, nachdem die Grüne Umweltministerin gegen den ausdrücklichen Willen der ÖVP der EU-Renaturierungsverordnung zugestimmt hat. Die…