Parlament

Präsentation von historischen Exponaten am 17. Juni 2024 um 18.00 Uhr im Parlament Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird am 17. Juni im Parlament eine Ausstellung zur "Habsburgermonarchie im Ersten Weltkrieg" eröffnet. Anlässlich des 110. Jahrestages des Beginns dieses "Krieges Aller gegen Alle" werden Photographien, Dokumente und Karten aus dem Heeresgeschichtlichen Museum, dem Österreichischen Staatsarchiv, der Parlamentsbibliothek und dem Verlag der Österreichischen Akademie der…

Grüne Landessprecherin und Klubobfrau zum Ergebnis der Grünen bei der Trendprognose zur heutigen EU-Wahl Die Landessprecherin und Klubobfrau der Grünen im NÖ Landtag zeigt sich erfreut über das respektable Ergebnis der heutigen Wahl, trotz schwieriger Rahmenbedingungen: „Zwar sprechen wir aktuell noch von einer vorläufigen Prognose, doch der Trend ermöglicht es uns, Lena Schilling und Tom Waitz zu gratulieren. Sie werden wichtige Stimmen für den Klima- und Naturschutz im Europäischen Parlament sein –…

Außenministerium muss sich bis zu einer fundierten wissenschaftlichen Basis zu Auswirkungen des Tiefseebergbaus für ein Moratorium einsetzen Ozeane bedecken den größten Teil der Erde und nur ein kleiner Teil davon ist erforscht. Unternehmen drängen darauf, die Mineralienvorkommen auf dem Meeresboden auszubeuten, obwohl noch völlig unklar ist, welche Gefahren der Tiefseebergbau für die Ozeane bereithält. „Viele Wissenschafter:innen und Umweltorganisationen sind sich einig: Aufgrund der derzeitigen Datenlage…

Datenschutz, Agrardiesel, Arbeitsmarktzugang für Ukrainer:innen, elektronische Arbeitslosenanträge, Volksanwaltschaft, Cybersicherheit Zum Auftakt des zweiten Sitzungstags im Nationalrat kommende Woche werden die Abgeordneten über einen Zugang von vertriebenen Ukrainer:innen zur "Rot-Weiß-Rot-Karte plus" und die künftig vorrangig elektronische Beantragung von Arbeitslosengeld beraten. Außerdem ist geplant, die Subventionierung von Agrardiesel rückwirkend und bis Ende 2025 zu verlängern und eine neue…

Sonderwochengeld, Hebammenbeistand, Gewaltambulanzen, Medienprivileg, Wasserstoff, Gasversorgung, Energiepreise, Miliz Wien (PK)- Der Nationalrat beginnt den ersten Plenartag am Mittwoch kommende Woche mit einer Trauerminute für die verstorbene ehemalige Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. An diesem Tag stehen auch einige Gesetzesvorhaben zur Debatte. So sollen etwa für die Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff Bundesmittel im Ausmaß von bis zu 820 Mio. € zur Verfügung gestellt und Gasversorger zu…

Die Wahl zu haben bedeutet, für sich selbst zu sprechen "Stellen Sie sich vor: Es sind Wahlen und keiner geht hin. Was würde das für uns alle bedeuten? Die Stimmen von immer weniger Menschen würden Ausschlag dafür geben, wohin sich die Gesellschaft entwickelt. Die Wahl zu haben bedeutet aber, für sich selbst zu sprechen, die eigenen Überzeugungen zu vertreten und auch, den Einsatz jener zu würdigen, die in der Vergangenheit für dieses Recht gekämpft und zum Teil auch ihr Leben dafür gegeben haben," so der…

Nationalratspräsident Sobotka hebt Bedeutung der Auseinandersetzung mit Demokratie im Rahmen der Demokratiewerkstatt hervor 35 Bildungseinrichtungen erhielten heute das neu ins Leben gerufene Gütesiegel "Offizielle Partnerschule des österreichischen Parlaments". Mit dieser neuen Auszeichnung möchte das Parlament Bildungseinrichtungen vor den Vorhang holen, die sich besonders in der Demokratiebildung engagieren und dafür die Angebote der Demokratiewerkstatt dementsprechend nützen. Ziel ist, sie in ihrem…

Nationalrat, Geschäftsordnungsausschuss, internationale Termine, Bundesrat im Bundesland Der Nationalrat tritt kommende Woche am 12. und 13. Juni zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der erste Plenartag am Mittwoch beginnt mit einer Trauerminute für die verstorbene ehemalige Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. Beschlussfähig sind an den beiden Plenartagen unter anderem die Einführung von Sonderwochengeld, eine temporäre Verlängerung der Agrardieselvergütung, ein neues Gesetz zur Förderung von…

Sozialdemokratie stärken, Rechtsruck verhindern St. Pölten (OTS) - „Oft wird Politikern vorgeworfen, unehrlich zu sein und anders zu handeln, als sie reden. Einer, von dem ich weiß, dass er ehrlich ist und genau das hält, was er verspricht, ist mein Freund, unser EU-Abgeordneter Günther Sidl. Er redet nicht, er handelt. Als er ins EU-Parlament eingezogen ist, hat er versprochen, er wird alle Strecken nach Brüssel und Straßburg mit dem Zug zurücklegen. Und jetzt, 165.000 Eisenbahnkilometer oder vier…

Ein süßes Täubchen und ein Gen Z Team - so soll die Mobilisierung von jungen Wähler:innen zur Europawahl am Sonntag gelingen 5 Minuten swipen wie auf Tinder und dann in einer Spotify-Wrapped inspirierten Ansicht seine Ergebnisse erkunden - garniert mit Referenzen zu Taylor Swift. Das verspricht die Open-Source Wahlhelfer-App Palumba anlässlich der Europawahl am Sonntag. Allen noch Unentschlossenen soll Orientierung und Unterstützung bei der Wahlentscheidung geboten werden. DURCHSCHLAGENDER ERFOLG Mit…