Parlament

Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit OeNB-Chefs Holzmann und Haber Die aktuellen wirtschaftlichen und finanzmarktrelevanten Entwicklungen analysierten heute die Abgeordneten im Finanzausschuss in einer Aussprache mit den Chefs der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) Robert Holzmann und Gottfried Haber. Die Kerninflationsrate (ohne Energie und Nahrungsmittel) soll gemäß OeNB-Prognose in Österreich im Jahr 2023 auf 7,4 % steigen (2022: 5,1 %). In den Jahren 2024 und 2025 soll sie demnach auf 4,9 %…

Die 500.000ste Besucherin wurde am 5. Dezember mit Blumen überrascht Auf die Steirerin Beate Hutter wartete am 5. Dezember eine Überraschung im Parlament: Als 500.000ste Besucherin wurde sie mit Blumen und einer Durchsage durch die Lautsprecher des Parlamentsgebäudes empfangen. "Soeben hat der 500.000ste Gast in diesem Jahr das Parlament betreten", schallte es durch alle Räume, Gänge und Säle des Parlaments. Nachdem im April die hunderttausendste Besucherin begrüßt worden war, wurde nun der nächste…

Was den Nikotinkonsum betrifft, hat Schweden vorgezeigt, wie man die Menschen beim Rauchstopp unterstützen kann. Rauchen ist nicht mehr cool. Und gesund ist es schon gar nicht. Aber was kann die Politik dazu beitragen, dass Österreich – so wie Schweden – endlich rauchfrei wird? Dieser Frage gingen renommierte Gesundheitsexpert:innen in einer hochkarätigen Diskussionsrunde im Bund sozialdemokratischer Akademiker:innen (BSA) nach. Mag. Ortrun Gauper, Vorstandsmitglied VGW im BSA, bat Univ. Doz. Dr. Ernest…

Klaudia Tanner hat nach langen Jahren notwendige Trendwende bei Landesverteidigung eingeleitet "Die roten wie blauen Gespinste rund um Sky Shield werden durch ständige Wiederholung auch nicht wahr", stellt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer anlässlich der heutigen substanzlosen Anwürfe am Rande der Sky Shield-Informationsveranstaltung im Parlament klar. Die Volkspartei und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner haben eine notwendige verteidigungspolitische Trendwende eingeleitet und sorgen für die…

Freiheitliche bekräftigen Forderung nach Volksabstimmung über das NATO-Projekt Sky Shield, in das Schwarz-Grün Österreich hineintreiben will „Die Beteiligung am NATO-Projekt Sky Shield ist und bleibt mit unserer immerwährenden Neutralität völlig unvereinbar – Schwarz-Grün und ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner begehen damit offenen Neutralitätsbruch“, so FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Volker Reifenberger, für den die heutige Veranstaltung von ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka im Parlament dazu „eine erwartbare…

Die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 fordert ein starkes Lieferkettengesetz für Konzernverantwortung und verpflichtenden Klimaschutz Anlässlich der Trilog-Verhandlungen, die am 13. Dezember in die vermutlich letzte Runde gehen, erinnert GLOBAL 2000 mit dem Heiligen Nikolaus als Symbol des Schutzes bedürftiger Menschen die Industrievertretungen sowie Wirtschaftsminister Martin Kocher, dass es auch ihre Aufgabe ist, Menschen weltweit vor Ungerechtigkeit zu schützen und Zivilcourage zu zeigen. “Bisher…

Greenpeace, Volkshilfe, VGT, Attac und Fridays for Future warnen vor Attacke auf Zivilgesellschaft - Grüne und ÖVP müssen Gesetz Giftzähne ziehen - BILD Wien (OTS) - Greenpeace, Volkshilfe, VGT, Attac, und Fridays for Future forderten heute bei einer gemeinsamen Protestaktion vor dem Parlament die türkis-grüne Regierung auf, den Angriff auf die Zivilgesellschaft zu beenden und das Gemeinnützigkeitsreformgesetz in letzter Minute zu reparieren. Ihre gemeinsame Botschaft an ÖVP und Grüne lautete: “Grundrecht…

Nach dem EU-Rat erfolgt nun Meinungsbildung im EU-Parlament Die gestern getroffene Einigung der EU-Mitgliedsstaaten über neue Führerscheinrichtlinien wurde vom ÖAMTC positiv aufgenommen. "Die altersunabhängige Verpflichtung zur wiederholten Selbsteinschätzung der körperlichen und geistigen Fahrtauglichkeit stellt eine ausgewogene Maßnahme zur Wahrung der Verkehrssicherheit dar, ohne die betroffenen Personenkreise übertrieben zu belasten", hält ÖAMTC-Jurist Martin Hoffer dazu fest. "Damit hat sich zumindest…

Start der Veranstaltungsreihe "Die Kunst des Dialoges: Literatur im Parlament Den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen nahm die Parlamentsbibliothek zum Anlass, gestern im Parlament eine Diskussionsveranstaltung dem Thema Barrierefreiheit und Inklusion zu widmen. Der Abend bildete zugleich den Start der neuen Veranstaltungsreihe der Parlamentsdirektion "Die Kunst des Dialoges: Literatur im Parlament", die künftig zweimal jährlich zu einem Themenschwerpunkt mit Parlamentsbezug stattfinden…

Veranstaltung und Ausstellungseröffnung am 12. Dezember ab 9.30 Uhr Die Vielfalt der Volksgruppen und ihre bedeutende Rolle als Bestandteil der kulturellen Identität Österreichs stehen am 12. Dezember im Parlament im Mittelpunkt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Claudia Arpa laden zum Tag der Volksgruppen ab 9.30 Uhr mit einem vielfältigen Programm in mehreren Sälen des Parlaments. Im Nationalratssaal begrüßen Nationalratspräsident und Bundesratspräsidentin um 9.30 Uhr die…