Parlament

Vorstellung des Projekts für das erste ausgelobte Forschungsjahr in der Parlamentsforschung Am Nachmittag des erstmalig stattgefundenen Tages der Parlamentsforschung wurde heute jenes Projekt vorgestellt, das für das ebenfalls erstmals ausgelobte Forschungsjahr im Parlament ausgewählt wurde. Das auserkorene Forschungsvorhaben trägt den Titel "Die Rezeption von Wissenschaftsdiskursen in der Debattenkultur des Parlaments" und zielt auf eine Inhaltsanalyse wissenschaftsbezogener Argumentationsstrategien in…

Impulsvorträge zu den Auswirkungen auf Demokratie, Rechtssystem und Wirtschaft Die Auswirkungen künstlicher Intelligenz (KI) auf Demokratie und Gesellschaft waren Thema des heutigen parlamentarischen Forums, zu dem Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Expert:innen aus den verschiedensten Bereichen einlud. So legte KI-Forscher Günter Klambauer von der Johannes Kepler Universität Linz (KJU) die Grundlage für die weiteren Ausführungen, indem er sich der Frage "Was ist KI?" annäherte. Michael Hirschbrich,…

Auftaktveranstaltung zur Auseinandersetzung mit Entwicklungen der KI im Hohen Haus Die künstliche Intelligenz (KI) werfe derzeit noch mehr Fragen auf, als Antworten zur Verfügung stünden, hielt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in seinen Begrüßungsworten zum heute anberaumten Parlamentarischen Forum "Auswirkungen von KI auf Gesellschaft und Demokratie" fest. Das Thema KI bewege Politik und Gesellschaft wie kein anderes seit Beginn der industriellen Revolution und werde zweifellos ganz oben auf der…

Beziehung zwischen Politik und Wissen stand zum Auftakt im Fokus Erster Tag der Parlamentsforschung im Hohen Haus Beziehung zwischen Politik und Wissen stand zum Auftakt im Fokus Was wissen Parlamente? Und welche Rolle spielt dieses Wissen in der Gesetzgebung? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Auftakts zum ersten Tag der Parlamentsforschung. Die vom Rechts- Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienst (RLW) der Parlamentsdirektion organisierten Veranstaltung bringt Wissenschaft und parlamentarische…

Am 29. Juni wird eine Bürgerinitiative für mehr Rechte in der Fortpflanzungsmedizin im Parlament behandelt. aktion leben österreich verweist auf die Risken der geforderten Techniken. „Einschränkende Regelungen bewahren Menschen mit unerfülltem Kinderwunsch davor, auf Techniken zu setzen, die wenig aussichtsreich, riskant oder schädlich für sie selber, das potenziell entstehende Kind oder auch für andere sind. Sie setzen zudem einen Rahmen, in dem Reproduktionsmediziner:innen arbeiten können, ohne…

Umweltminister:innen bremsen ambitionierteres Europaparlament aus - eFuels können mehr Die zähen Verhandlungen über neue Vorgaben zu den erneuerbaren Energieträgern haben mit einem Kompromiss ihren Abschluss gefunden. Insgesamt müssen die Mitgliedstaaten bis 2030 42,5% ihres Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen decken. Dazu sollen noch 2,5% freiwillige Beiträge einzelner Länder kommen. Für den Verkehrssektor ist bis 2030 eine Erneuerbarenquote von 29% (oder äquivalente CO2-Minderung von 14,5%)…

“Stopp Pestizide. Artenschutz jetzt! - Video-Aktion und Offener Brief an die Minister:innen Totschnig, Gewessler und Rauch Beim heute stattfindenden EU-Agrarministerrat verhandelt Österreichs Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig mit den anderen europäischen Agrarminister:innen erneut den Gesetzesvorschlag zur EU-Pestizidreduktion (Sustainable Use Regulation, kurz: SUR). Kürzlich wurde der Vorschlag der Ratsposition bekannt, der wichtige Maßnahmen zur Pestizidreduktion den Mitgliedstaaten nur zur…

Präsentation des bäuerlichen Forderungskatalogs im Vorfeld des Herbstvorschlages Die österreichische Landwirtschaft mit ihren kleinen bis mittelgroßen Familienbetrieben ist in Europa bekannt für ihre Vorreiterrolle im Nachhaltigkeitsbereich. Viele Bäuerinnen und Bauern sehen aber ihre Bedürfnisse, die eng mit unseren besonderen, über Jahrhunderte gewachsenen Strukturen verbunden sind, in der EU-Umwelt- und Klimapolitik nicht ausreichend berücksichtigt. Und sie fühlen sich mit enormen Herausforderungen bei…

Ausschüsse, Bundesrat, Präsidialkonferenz, Tag der Parlamentsforschung, KI-Forum, Arena Analyse Dem Parlament steht eine intensive Ausschusswoche bevor. Der Bundesrat befasst sich mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats. Die Präsidialkonferenz berät über die Tagesordnungen der letzten regulären Nationalratssitzungen der Tagung 2022/23. Die Parlamentsdirektion lädt zum ersten Tag der Parlamentsforschung. MONTAG, 26. JUNI 2023 09.00 UHR: Der Rechts- Legislativ- und Wissenschaftliche Dienst (RLW) der…

„Keine Union der Verbote und Gebote, sondern eine Union der Freiheit, des Friedens und der Wettbewerbsfähigkeit“ St. Pölten (OTS) - „Wir brauchen keine Union der Verbote und Gebote, sondern eine Union der Freiheit, des Friedens und der Wettbewerbsfähigkeit. Und dazu wollen wir an einer Allianz der Vernünftigen bauen“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Freitag, in ihrer Rede beim Europa-Forum Wachau im Stift Göttweig. Zum bereits 27. Mal treffen sich dort zahlreiche Vertreterinnen und…