Parlament

Durić übernimmt die stellvertretende Leitung Der Newsroom der Parlamentsdirektion bekommt mit Amra Durić ab sofort redaktionelle Verstärkung. Durić war davor zehn Jahre lang bei der Tageszeitung Heute tätig. 2021 stieg sie zum Mitglied der Chefredaktion auf und widmete sich fortan schwerpunktmäßig dem "Digital-Project-Management". Im 2022 neu geschaffenen Newsroom der Parlamentsdirektion bringt sie künftig ihre Erfahrungen in der Formatentwicklung, der Optimierung von Social-Media-Kanälen und der…

Menschen mit Armuts- und Ausgrenzungserfahrungen im Dialog mit Abgeordneten Auf Initiative der Plattform "Sichtbar Werden"" und der österreichischen Armutskonferenz lädt Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures am Montag, dem 16. Oktober Menschen mit Armuts- und Ausgrenzungserfahrungen zum "Parlament der Ausgegrenzten" in das Hohe Haus. Insgesamt rund 60 Betroffene werden mit Abgeordneten ihre Lebenssituation, Probleme, Anliegen und Forderungen diskutieren. Den Auftakt des mittlerweile dritten…

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen morgen Dienstag, den 10. Oktober 2023 Am Dienstag, den 10. Oktober 2023, finden in Liberia die vierten allgemeinen Wahlen seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens im Jahr 2003 statt, welches das Ende von 14 Jahren Bürgerkrieg markierte. Liberia ist die älteste unabhängige Republik in Subsahara-Afrika und besitzt eine lange demokratische Tradition. Dennoch sind es die ersten Wahlen, bei welchen die Durchführungsverantwortung gänzlich bei der liberischen Regierung…

Streichen der „Cooling-off-Phase“ ebnet Edtstadler selbst den Weg ins Höchstgericht nach ihrer bald endenden Zeit als Ministerin Die Versuche von ÖVP-Verfassungsministerin Edtstadler, das in dieser Woche vorgestellte Informationsfreiheitsgesetz zu verteidigen, scheiterten in den Augen von FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auch heute in der Ö1-Radio-Interviewreihe „Im Journal zu Gast“: „Mit der Regelung, wonach Gemeinden unter 5.000 Einwohnern ihre Informationen nicht proaktiv, sondern lediglich…

Kommendes Jahr wird GREVIO den zweiten Bericht zu Österreich vorlegen Im Rahmen eines mehrtägigen Evaluierungsbesuches in Österreich trafen heute im Parlament internationale Expert:innen des GREVIO mit Abgeordneten aller im Nationalrat vertretenen Parteien sowie Bundesratspräsidentin Claudia Arpa zusammen. GREVIO steht für "Group of Experts on action against violence against women and domestic violence" und überprüft die Einhaltung der Istanbul-Konvention, die in Österreich im Jahr 2014 in Kraft getreten…

Ausschüsse, Präsidiale, internationale Termine, Camillo-Award, Parlament on Tour in Bregenz Kommende Woche soll im Justizausschuss die Regierungsvorlage mit verschärften Strafen bei Kindesmissbrauchsdarstellungen auf den Weg gebracht werden. Auch zahlreiche andere Fachausschüsse kommen zu Sitzungen zusammen. Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung des Oktober-Plenums fest. Die Wanderausstellung Parlament on Tour macht Halt in Bregenz. Das Parlamentsarchiv startet eine neue Veranstaltungsreihe. Auch in…

Die Jury des Global Peace Photo Awards wählte aus mehr als 19.000 Einsendungen aus 133 Ländern die Arbeit "Combing Peace" der südkoreanischen Künstlerin Elrea Song aus. 4. Oktober 2023. Am Abend wurden zum elften Mal die Gewinner:innen des internationalen Fotowettbewerbs GLOBAL PEACE PHOTO AWARD im Österreichischen Parlament mit der Alfred-Fried-Friedensmedaille ausgezeichnet. Die Keynote des Abends hielt SHOURA HASHEMI, die seit 1. August 2023 an der Spitze von Amnesty International Österreich steht. …

Politik muss Preise senken, Übergewinne besteuern und Konjunkturmaßnahmen setzen „Das beste Konjunkturprogramm wäre, dafür zu sorgen, dass die Preise sinken. Wir haben aber einen Kanzler, der gegen höhere Löhne statt gegen höhere Preise kämpft“, so SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer zu den heute präsentierten Wirtschaftsprognosen von WIFO und IHS. „Damit haben wir nicht nur die höchste Inflation in Westeuropa, sondern auch die schlechteste Wirtschaftsentwicklung in Westeuropa. Vor zwei Wochen haben wir dieser…

Am 8. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: SPÖ-Klima- und -Umweltsprecherin Julia Herr Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 8. Oktober 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Russisches Gas Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz ist vor mehr als einem Jahr im Ministerrat von der Regierungskoalition beschlossen worden, dieselben Parteien finden aber im Nationalrat keine Einigung, weswegen es weiter heißt: Bitte warten. Dieses Gesetz wäre…

Auftaktveranstaltung mit dem Europaabgeordneten Thomas Waitz in Wien Mit einem ganztägigen Seminar im Haus der Europäischen Union in Wien starteten die Lehrkräfte von 20 Schulen am Freitag, den 29. September 2023, in das Botschafterschul-Programm des Europäischen Parlaments für das Schuljahr 2023/24. Der Europaabgeordnete Thomas Waitz (Grüne) hat dabei u.a. mit den Lehrkräften über ihre Arbeit im Europäischen Parlament gesprochen und die Bedeutung der Gesetzgebung und der europäischen Demokratie…