Parlament

Der gebürtige Wiener und Holocaust-Überlebende wurde 100 Jahre alt Für sein Engagement gegen Antisemitismus wurde der gebürtige Wiener Zwi Nigal im Vorjahr gemeinsam mit drei weiteren Zeitzeug:innen mit dem Simon-Wiesenthal-Preis ausgezeichnet. Zwi Nigal flüchtete nach dem "Anschluss" als 16-Jähriger aus Österreich und kämpfte unter anderem in der britischen Armee gegen Nazideutschland. Er hielt Vorträge an Schulen in Deutschland und Österreich, darunter auch in seiner ehemaligen Schule, im Gymnasium in…

Der seit 25 Jahren bestehende Sektor wächst kontinuierlich, hat den höchsten Anteil internationaler Studierender und hat das staatliche Qualitätssiegel An den aktuell 19 österreichischen Privatuniversitäten und -hochschulen studieren bereits mehr als 20.000 Menschen in über200 Studiengängen in Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, Rechtswissenschaften, Medizin, Theologie, Philosophie sowie Kunst und Musik. Damit haben die Privatuniversitäten ihren Marktanteil in den letzten 10 Jahren verdoppelt. Bei der…

Am Mittwoch, 2. August 2023, findet um 10.00 Uhr eine Pressekonferenz mit der stv. Klubvorsitzenden und SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner statt. Thema der Pressekonferenz: Der Equal Pension Day 2023. ****     Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: facebook.com/sozialdemokratie/live     Zeit: Mittwoch, 2. August 2023, 10.00 Uhr     Ort: SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, Parlament, 1010 Wien, 2.Stock     ACHTUNG: Treffpunkt für Medienvertreter*innen OHNE Dauerzutrittskarte ist um 9.30 Uhr im…

Wenn der Justizministerin die Beschuldigtenrechte tatsächlich ein Anliegen wären, hätte sie schon längst Maßnahmen zur Verbesserung der Situation setzen können. „Die vielen Baustellen im Justizbereich müssen endlich angegangen werden. Die vergangenen Monaten haben einmal mehr gezeigt, dass es eine Stärkung der Beschuldigtenrechte braucht. Damit einhergehend ist auch ein Kostenersatz bei Freisprüchen notwendig. Man wird dem Rechtsstaat nicht gerecht, wenn freigesprochene Beschuldigte auf den hohen Kosten…

"Dass auch ein Dreiersenat für die Weisungen zuständig sein soll, halte ich für völlig verfehlt, denn eine geteilte Verantwortung ist in Wahrheit keine Verantwortung" „Ein Generalstaatsanwalt wäre demokratiepolitisch als bedenklich einzustufen, da dieser wahrscheinlich nicht dem Interpellationsrecht unterstehen würde. Aber genau diese parlamentarische Kontrolle samt politischer Verantwortung ist wichtig und auf die darf unter keinen Umständen verzichtet werden“, sagte heute FPÖ-Justizsprecher NAbg. Mag.…

FPÖ-Frauensprecherin brachte schon im heurigen März eine Petition gegen die Gender-Politik in der Sprache im Parlament ein „Der derzeitige Gender-Hype hat inzwischen eine Dimension erreicht, die den Frauen in Österreich aber rein gar nichts bringt. Diese sprachlichen Unsinnigkeiten haben und werden auch in Zukunft den täglichen Lebensablauf der Frauen nicht zum Besseren verändern.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Frauensprecherin NAbg. Rosa Ecker die aktuelle Diskussion zum Thema „Gendern“. „In…

Regierung will sich ihrer Verantwortung entledigen – Maßnahmen sollen über nationale Parlamente hinweg global verordnet werden Der Obmann des parlamentarischen Gesundheitsausschusses und freiheitliche Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak warnt eindringlich vor der Zustimmung Österreichs zum derzeit in Verhandlung befindlichen Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Zusammen mit der ebenfalls angestrebten Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften würde der Vertrag die…

Bevölkerung und gekündigte Mitarbeiter haben ein Recht darauf, dass die politische Verantwortung für diese ÖVP-Machenschaften lückenlos aufgeklärt wird „Die Massenkündigungen bei Kika/Leiner nehmen kein Ende, weitere rund 350 Beschäftigte und ihre Familien müssen jetzt die Zeche für diese in einen handfesten schwarzen Skandal ausgeflossene ÖVP-Klientelpolitik bezahlen – genauso wie die Steuerzahler, denen die ÖVP 150 Millionen Euro an Steuerstundungen umgehängt hat, während Benko und Co. laut Experten 300…

„Im Gegensatz zu den Regierungsfraktionen liegen seit eineinhalb Jahren konkrete FPÖ-Vorschläge zum Stopp dieser massiven Kostenlawine im Parlament“ „Diese Bundesregierung versucht der Bevölkerung permanent einzureden, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Österreich positiv verläuft, aber dieses schwarz-grüne Märchen wird in regelmäßigen Abständen von den nackten Zahlen und Fakten der Wirtschaftsexperten eindeutig widerlegt – in Wahrheit fahren Nehammer, Kogler und Co. Österreichs Wirtschaft weiterhin…

„Wir brauchen in Niederösterreich Regionen der kurzen Wege“ St. Pölten (OTS) - „In Niederösterreich gibt es mehr als 100 Gemeinden, in denen es nicht einmal mehr einen Bankomaten gibt. Da greift dann eines ins andere: Fehlt der Bankomat, dann hat das Folgewirkungen für die jeweilige Ortschaft bzw. für den Bäcker, das Wirts- und Kaffeehaus, das Lebensmittelgeschäft. Denn, wenn die Menschen in den Nachbarort fahren müssen, um Geld zu beheben, dann kaufen sie sich dort ihr Salzstangerl und die Milch, sie…