Parlament

Sobotka: Politik befindet sich in "Aufholjagd" mit technologischer Entwicklung; Expert:innen sprechen sich gegen Überregulierung aus Die digitale Transformation und ihre Bedeutung für die verschiedensten gesellschaftlichen Bereiche standen gestern Abend im Zentrum der Podiumsdiskussion "Digitale Trends - Chancen und Herausforderungen" im Parlament. Vertreter:innen der österreichischen Politik und Wissenschaften tauschten sich auf Einladung von Parlamentsdirektor Harald Dossi mit internationalen…

Landwirtschaftliche Produktion bedarf entsprechendem Werkzeugkoffer DIE BEWAHRUNG DER SELBSTVERSORGUNG IN UNSEREM LAND IST EIN STÄNDIGER BALANCEAKT ZWISCHEN WACHSENDEN HERAUSFORDERUNGEN UND IMMER MEHR EINSCHRÄNKUNGEN. "WENN WIR DIE VERSORGUNG IN UNSEREM LAND ABSICHERN WOLLEN, MUSS DER FOKUS AUF DIE SICHERUNG DER PRODUKTION GELEGT WERDEN. DAZU IST EIN ENTSPRECHEND BESTÜCKTER WERKZEUGKOFFER NOTWENDIG, DER DAS LAND- UND FORSTWIRTSCHAFTLICHE ARBEITEN UND DAMIT DIE ERZEUGUNG REGIONALER LEBENSMITTEL ERMÖGLICHT",…

H e u t e, Dienstag, 7. November 2023, 12.00 Uhr, Parlament, Auditorium im Erdgeschoss Wir laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer  Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs +43 1 401 10-4439 bzw. +43 1 401 10-4432 http://www.oevpklub.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Um 20.15 Uhr in ORF 2 – im Rahmen des ORF-Programmschwerpunkts „85 Jahre Novemberpogrome“ Wien (OTS) - Als „ein Stück weit die Krönung für meine Schauspielkarriere, das Tüpfelchen auf dem i“ beschrieb Schauspielerin Thekla Carola Wied ihre Rolle im Historiendrama „Martha Liebermann – Ein gestohlenes Leben“, das am Mittwoch, dem 8. November 2023, um 20.15 Uhr als ORF-Premiere im Rahmen des Programmschwerpunkts „85 Jahre Novemberpogrom“ auf dem Programm von ORF 2 steht. Basierend auf den Motiven des Romans…

Kampagne “Unsere Bahnen” gegen Privatisierungswahn und für Qualitätssicherung der rot-weiß-roten Bahnen gestartet In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Olivia Janisch von der Gewerkschaft vida und Lukas Oberndorfer von der Arbeiterkammer Wien mit dem Rechtsexperten Prof. Konrad Lachmayer entschiedene Kritik an einem Vorstoß der Europäischen Kommission zur völligen Liberalisierung des Eisenbahnsektors geäußert. Die im Juni 2023 veröffentlichten Leitlinien, also rechtliche Erläuterungen, der Kommission…

SPÖ-EU-Delegationsleiter unterstützt AK/vida-Kampagne „Unsere Bahnen – Zukunft auf Schiene“ und sieht Kompetenzüberschreitung durch EU-Kommission Heute haben Arbeiterkammer und Gewerkschaft vida ihre Kampagne „Unsere Bahnen – Zukunft auf Schiene“ gegen Zwangsliberalisierung und für die Qualitätssicherung im österreichischen Eisenbahnverkehr präsentiert. SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder sichert dafür seine volle Unterstützung zu: „Liberalisierung und Ausschreibungszwang im Eisenbahnverkehr würden…

Bürger werden auch Amtszeit des selbstherrlichen ÖVP-Nationalratspräsidenten beenden – „Größte Geißel“ illegale Masseneinwanderung hat Sobotka selbst miterschaffen Als einen der „glücklicherweise letzten derartigen Auftritte des abgehobenen ÖVP-,Sonnenkönigs´“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA die ORF-„Pressestunde“ mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. „Mit seinen Zensurfantasien gegen die Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel der Bekämpfung von ,Fake News´ gegen…

„Randalierender Syrer in Wien ist Sinnbild für die schwarz-grüne Asylpolitik“ „Dass ein 26-jähriger Syrer unbedingt abgeschoben werden wollte und sich nicht anders zu helfen wusste, als mit einer Schaufel auf Polizeiautos einzuschlagen, ist sinnbildlich für die schwarz-grüne Asylpolitik. Selbst die kleine Anzahl von illegalen Einwanderern, die unbedingt wieder nach Hause möchte, werden wir offenbar nicht mehr los. Diese Tat zeigt die ganze Absurdität der Willkommenspolitik auf“, reagierte heute…

Die Landeshauptleutekonferenz hat sich bei ihrem heutigen Treffen einstimmig für mehr Geld im Katastrophenfonds für die Anschaffung von Katastropheneinsatz-Geräten ausgesprochen. Bisher gibt es einen Deckel in der Höhe von 95 Mio. Euro pro Jahr, der soll nach Wunsch der Länder auf 140 Mio. Euro angehoben werden. Die SPÖ im Parlament unterstützt diese Forderung. Klaus Köchl, der SPÖ-Bereichssprecher im Nationalrat für Freiwilligen- und Einsatzorganisationen, betont, dass die Naturkatastrophen sowohl in der Zahl als auch…

Budgethearing, Gedenkveranstaltung, Bundesratssitzung, internationale Besuche, Ausschüsse Am 9. November gedenkt das Parlament der Novemberpogrome vor 85 Jahren. Im Budgetausschuss des Nationalrats starten die Verhandlungen über das Budget 2024 traditionell mit einem öffentlichen Expert:innenhearing. Zudem tagen nächste Woche zahlreiche andere Fachausschüsse des Nationalrats. Der Bundesrat beschäftigt sich mit den jüngsten Nationalratsbeschlüssen, auch sein EU-Ausschuss kommt zusammen.   MONTAG, 6.…