Parlament

Bundesrat, Ausschüsse, Bundesratsenquete, internationale Termine, Parlament on Tour in Linz Kommende Woche befasst sich der Bundesrat mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats, darunter das neue Geschäftsmodell für die Wiener Zeitung und die Novelle zum Medientransparenzgesetz. Die Wanderausstellung Parlament on Tour macht für drei Wochen Halt in Linz. Der Finanzausschuss hält ein öffentliches Expert:innen-Hearing zum Bargeld-Volksbegehren ab. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich für einen…

Gedenkveranstaltung und Diskussion im Parlament anlässlich des Jahrestags der Befreiung des KZ Mauthausen Die Zukunft des Gedenkens und der Weiterentwicklung der Erinnerungskultur standen im Mittelpunkt der heurigen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Parlament. Eine Podiumsdiskussion griff diese Thematik am Beispiel des KZ Gusen auf. Derzeit läuft ein Beteiligungsprozess zur Neugestaltung der Gedenkstätte für die Opfer dieses größten…

Parlament erinnert mit Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus an Opfer des Nationalsozialismus Am heutigen Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen erinnerte das Parlament mit dem Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Fokus standen die KZ-Gedenkstätte Gusen sowie die Zukunft des Gedenkens. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Günter Kovacs zeigten sich in ihren Eröffnungsworten überzeugt, dass das Erinnern an die Vergangenheit immer…

MONTAG, 8. Mai 2023: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg (8.-11.Mai). 9.45 bis 10.30 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr moderiert die Diskussion zum Thema „Racism, intolerance and hate speech: why must we combat them, and how?" im Rahmen des Parliamentary seminar on countering hate speech and hate crime der No Hate Alliance (Parlament). 12.00 SPÖ-Bundespartei- und -Klubvorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner nimmt an der „Gedenkveranstaltung an die Befreiung vom Nationalsozialismus“ teil…

Am 7. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 7. Mai 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Zwei Welten Finanzminister Magnus Brunner, ÖVP, will, dass das Defizit Österreichs ab 2024 deutlich unter drei Prozent des Bruttoinlandproduktes liegt. Brunners Ziel ist es, das Defizit zu halbieren, um Österreich mittelfristig auf einen nachhaltigen Budgetpfad zu bringen. Einen Vorschlag für Brunner hat der…

In Berlin, Paris und Rom gibt es sie schon, nun öffnet auch in der österreichischen Hauptstadt die interaktive Dauerausstellung „Erlebnis Europa“ In der Wiener Innenstadt kann man ab Ende Mai ganz einfach alles über die Europäische Union erfahren. Welche Abgeordneten sitzen für die knapp 450 Millionen EU-Bürger:innen im Europäischen Parlament, welche Kommissar:innen arbeiten im Interesse der Union und wie entstehen die Gesetze im Zusammenspiel mit den 27 Mitgliedstaaten? Das Europäische Parlament eröffnet…

Auszeichnung geht posthum an Simon Wiesenthal und Leon Zelman, Othmar Scheider sowie an die 11. Panzerdivision der US-Army von 1945 Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Mensch International Foundation wurde heute zum ersten Mal der Mensch Award im Parlament vergeben. Die für erwiesene Menschlichkeit vergebene Auszeichnung erhielten in diesem Jahr posthum die Holocaust-Überlebenden Simon Wiesenthal und Leon Zelman, Othmar Scheider sowie die 11. Panzerdivision der US-Army von…

Europäische Union müsse sich global stärker engagieren und selbstbewusster auftreten, sagte EU-Kommissar bei Festakt im Parlament Europa – Gemeinsam für Demokratie, Frieden und Souveränität: Unter diesem Motto stand ein Festakt im Österreichischen Parlament, den die Europäische Kommission heute im Vorfeld des Europatages am 9. Mai veranstaltete. „Europa war und ist unser bestes Zukunftsversprechen für Frieden und Wohlstand. Wenn wir dieses auch künftig – allen rasanten globalen Veränderungen zum Trotz –…

Parlament feierte Europatag mit Falcos Europahymne "Es weht ein andrer Wind und wer garantiert, dass wir uns morgen noch gegenüber stehn, um irgendwohin zu gehn" oder "Worum es mir geht, ist dass du nie vergisst...dass wir Europa heißen und uns verdammt vermissen". Textzeilen wie diese, aus Falcos 1994 kurz vor dem Beitritt Österreichs zur EU geschriebenen Hymne "Europa", sind aktueller denn je. Anlässlich des Festakts zum "Europatag 2023" kam nun Falcos-Europahymne in der "Falco-Requiem-Version" am…

SPÖ unterstützt AK/ÖGB-Vorschläge für Elementarpädagog*innen – SPÖ-Familiensprecherin fordert Kindergartenmilliarde SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer begrüßt die heute von AK und ÖGB präsentierten Vorschläge für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für das Personal in Kindergärten und Elementarbildungseinrichtungen: „Unter dem akuten Fachkräftemangel leidet nicht nur das überlastete Personal, sondern auch die Qualität der Bildung der Kinder. Es besteht also dringender Handlungsbedarf!“ **** In den…