Parlament

Morgen, Mittwoch, 24. Mai 2023, tritt um 8.00 Uhr der Ministerrat wieder im Hohen Haus zusammen. Im Anschluss findet, wie üblich, ein Pressefoyer statt.  Termin für Medien:  ca. 8.30 Uhr  Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 – 202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Enquete mit u.a. Kovacs, Schulev-Steindl, Köllner, Schwentner, Schwer Heute, Dienstag, 23. Mai 2023 hat im Bundesratssitzungssaal im Österreichischen Parlament eine hochkarätig besetzte Enquete zum Thema „Städte und Gemeinden: Gemeinsam die Klima- und Mobilitätsziele erreichen“ stattgefunden – veranstaltet vom Österreichischen Städtebund, Bundesratsvorsitzendem Günter Kovacs und dem Urban Forum. Günter Kovacs, Präsident des Bundesrates, betonte in seiner Eröffnungsrede: „Es freut mich sehr, dass ich…

Änderungen vorbehalten * 10.00 Uhr, Städtebund-Fachtagung „Klima- und Mobilitätsziele erreichen“ mit u.a. Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger (1., Parlament, Bundesratssaal) * 10.00 Uhr, PK ÖVP Wien zu „Massives Integrationsversagen in Wien - Maßnahmen der Volkspartei“ mit nicht amtsführendem Stadtrat Karl Mahrer und Gemeinderätin Caroline Hungerländer (1., Lichtenfelsgasse 7) PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst Service für Journalist*innen,…

SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner gibt morgen, Dienstag, 23. Mai 2023, vor Beginn der Bundesparteigremien eine Erklärung ab. Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. ****  Die Erklärung wird auch via Livestream übertragen: https://www.facebook.com/sozialdemokratie/live  Zeit: Morgen, Dienstag, 23. Mai 2023, 9.30 Uhr Ort: Medienraum des SPÖ-Parlamentsklubs, Parlament, 1010 Wien, 2. Stock  ACHTUNG: Treffpunkt für Medienvertreter*innen OHNE Dauerzutrittskarte ist um 9.00…

„Ich gratuliere der SPÖ zum erfolgreichen Abschluss ihrer Mitgliederbefragung. Nach dem Votum kann die Sozialdemokratie nun wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren und sich ihrer früheren staatstragenden Rolle besinnen. Es ist jetzt lange genug um die personelle Zukunft der Sozialdemokratischen Partei gegangen“, sagt Olga Voglauer, Generalsekretärin der Grünen. „Zuletzt hatte die SPÖ den konstruktiven Pfad definitiv verlassen und angekündigt, pauschal keine 2/3-Mehrheiten im Parlament zu ermöglichen. Das bedeutet…

Änderungen vorbehalten * 10.00 Uhr, Städtebund-Fachtagung „Klima- und Mobilitätsziele erreichen“ mit u.a. Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger (1., Parlament, Bundesratssaal) * 10.00 Uhr, PK ÖVP Wien zu „Massives Integrationsversagen in Wien - Maßnahmen der Volkspartei“ mit nicht amtsführendem Stadtrat Karl Mahrer und Gemeinderätin Caroline Hungerländer (1., Lichtenfelsgasse 7) PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst Service für Journalist*innen,…

Film- und Fototermine für Medienvertreter:innen Am Donnerstag, dem 25. Mai 2023, wird die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola zu Gast im Parlament sein. Seit 2015 besteht die Möglichkeit, herausragende Persönlichkeiten der europäischen und internationalen Politik zur Abgabe einer Erklärung in eine Nationalratssitzung einzuladen. Zweimal wurde bisher von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Nach dem damaligen UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon 2016 und der Präsidentin der Parlamentarischen…

Mit Bundespräsident Van der Bellen, EP-Präsidentin Metsola und weiteren hochrangigen Gästen - TV-Übertragungsmöglichkeit Das Europäische Parlament eröffnet am Freitag, 26. Mai die Pforten des „Erlebnis Europa" – eine Dauerausstellung, in der Groß und Klein die EU erkunden, sich über aktuelle Herausforderungen informieren und in Rollenspielen selbst EU-Politiker:innen sein können. Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments Bernhard Schinwald, Presse +43 660 3737 367…

Urteile auf Herausgabe von Spieleinsätzen sollen nicht mehr vollstreckt werden Maltas Parlament diskutiert derzeit ein Gesetz, das es Glückspielkonzernen des Landes erlauben würde, Urteile österreichischer Gerichte zum Spielerschutz zu ignorieren. Solche Urteile sollen in Malta einfach nicht mehr vollstreckt werden. "Die Lizenzierung von Glückspielunternehmen dient dem Spielerschutz. Glückspiele ohne Lizenz können angefochten werden und es gibt eine scharfe Sanktion: Die Einsätze sind den Spielern…

"ATV Aktuell: Die Woche" am Sonntag um 22:20 Uhr auf Joyn und ATV ATV-Moderator MEINRAD KNAPP, Politikberater THOMAS HOFER und Meinungsforscher PETER HAJEK lassen am Sonntag die politischen Geschehnisse der Woche Revue passieren. Unter anderem werden die Ergebnisse von Peter Hajeks aktueller Meinungsumfrage diskutiert. Er befragte 500 Österreicher:innen: "Wie ist Ihre Einstellung zur SPÖ-Blockade von Regierungsgesetzen?" Adrian Hinterreither adrian.hinterreither@prosiebensat1puls4.com…