Parlament

Europäisches Parlament beteiligt sich an Seminar im APA-Campus-Lehrgangsmodul „Die EU verstehen“ Der 2019 von der Europäischen Kommission vorgestellte European Green Deal (EGD) ist der Dreh- und Angelpunkt des Wirtschafts- und Europajournalismus von morgen. Jedoch fordert die Komplexität des EGD selbst im Journalismus erfahrene Kolleg:innen heraus. Wie sich dem EGD journalistisch nähern, wie über die Dekarbonisierung des Wirtschaftskreislaufs — in der EU und weltweit — qualitativ hochwertig berichten? …

Die Israelitische Kultusgemeinde Wien hat ihren Jahresbericht der Antisemitismusmeldestelle für 2022 vorgelegt Auch wenn es nach dem Corona-Jahr einen Rückgang der antisemitischen Vorfälle gegeben hat, bleibt die Entwicklung äußerst besorgniserregend. Im Kalenderjahr 2022 wurden 719 Vorfälle gemeldet, der zweithöchste Wert seit Beginn der Dokumentation. Leider blieb die Zahl der gemeldeten Vorfälle insbesondere bei physischen Angriffen und Bedrohungen auf dem hohen Niveau des Vorjahres beziehungsweise…

Im Zuge der bevorstehenden “Beyond Growth Konferenz” rufen 400 zivilgesellschaftliche Gruppen und Expert:innen zu einem Plan für ein Europa im Postwachstum auf. Derzeit findet im Europäischen Parlament die zweite Konferenz zum Thema "Postwachstum" statt. Aufgrund der aktuellen geopolitischen Krisen und der existenziellen Bedrohungen für unseren Planeten durch unser derzeitiges Wirtschaftssystem, rufen über 400 Wissenschaftler:innen und zivilgesellschaftliche Organisationen mit einem offenen Brief dazu auf…

Umweltschützer:innen: Klimaschutz ist kein Regierungsprojekt, sondernd eine Notwendigkeit - auch Regierungsparteien sind in der Pflicht intensiver an Lösungen zu arbeiten Die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 bewertet die gestern im Parlament angekündigte Beendigung der Zusammenarbeit der SPÖ mit den Regierungsparteien ÖVP und Grünen äußerst kritisch. DERZEIT BEFINDEN SICH WICHTIGE GESETZE IN ABSTIMMUNG, DIE FÜR EINE SAUBERE UND SICHERE ENERGIEVERSORGUNG DER MENSCHEN IN ÖSTERREICH NOTWENDIG SIND UND FÜR…

Mandatare sollen dauerhafte und für 2022 rückwirkende Abschaffung der Aliquotierung der ersten Pensionsanpassung beschließen – „bevor sie die Gerichte dazu zwingen“ Der Präsident des unabhängigen Pensionistenverbandes Österreichs, Dr. Peter Kostelka, hat 183 persönlich unterzeichnete Briefe an die Abgeordneten des Nationalrats im Parlament übergeben. Das Ziel der Initiative ist, einem langwierigen und teuren Gerichtsverfahren vorzugreifen. Kostelka beruft sich dabei als geschäftsführender Präsident des…

Cybermobbing ist kriminell und kein Kavaliersdelikt und kann zu drastischen psychischen und noch schlimmeren Folgen führen. Bereits seit 2016 ist Cybermobbing in Österreich strafbar. Auch die Europäische Union sagt der digitalen Gewalt nun den Kampf an. Diese Woche diskutierte das Europäische Parlament die nächsten Schritte zum Schutz von Jugendlichen im Internet. EU-weit soll es zukünftig Strafen für Cybermobbing geben. Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm und Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin…

Festakt zu 70 Jahre Katholischer Familienverband Österreich Zum 70-jährigen Jubiläum des Katholischen Familienverbands Österreich fand heute auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Parlament ein Festakt statt. Im Rahmen des Programms wurde die Rolle der Familie in der Gesellschaft und mögliche Verbesserungen für Familien reflektiert. Bei der Renovierung des Parlaments habe man darauf geachtet, dieses für die Bevölkerung zu öffnen und habe für die unterschiedlichsten Gruppen Angebote…

Statement der Klubobleute von Volkspartei und Grünen im Auditorium im Erdgeschoss des Parlaments Wir laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer    P r e s s e k o n f e r e n z mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer zur angekündigten SPÖ-Blockade von Gesetzen ein. ZEIT: HEUTE, 12. Mai 2023, 16:00 Uhr ORT: Parlament, Auditorium im Erdgeschoss, Dr.-Karl-Renner-Ring 3, 1017 Wien Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs 01/40110/4436…

Das Europäische Jugendforum Neumarkt besucht das österreichische Parlament in Wien. Die steirische Initiative EYFON besuchte im Zuge des Europatages das Parlament und das Rathaus in Wien. Der Europatag ist, insbesondere für junge Europäerinnen und Europäer, ein wichtiger Anlass, um sich Europa und dessen Friedensprojekt ins Bewusstsein zu rufen und sich aktiv dafür zu engagieren. Der Europatag 2023 war geprägt von einer informativen Führung durch das neu sanierte Parlament, einer anregenden Diskussion…

Festveranstaltung, Präsidiale, Ausschüsse, internationale Termine, Politik am Ring Anlässlich der Anerkennung der Roma als autochthone Volksgruppe in Österreich vor 30 Jahren findet im Parlament eine Festveranstaltung statt. Der Rechnungshofausschuss nimmt anhand von Prüfberichten unter anderem die Generalsekretariate in den Bundesministerien unter die Lupe. Die neue Ausgabe von Politik am Ring beschäftigt sich mit dem Pensionssystem. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist für einen offiziellen…