Parlament

Pressekonferenz im neu sanierten Parlamentsgebäude, 19. Dezember 2023, 10.00 Uhr Die erste Pressekonferenz im neu sanierten und eröffneten Parlamentsgebäude wird sich den zukünftigen technologischen Entwicklungen für die Gesellschaft widmen. Nach einem EU-weiten Vergabeverfahren hat das Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) den Zuschlag erhalten, das Parlament weiterhin mit Expertise aus Foresight und Technikfolgenabschätzung zu versorgen. Im…

JournalistInnengewerkschaft fordert deutliche Änderungen – auch beim Entwurf zur „Förderung von Qualitätsjournalismus“ „Der Gesetzesentwurf zur Zukunft der Wiener Zeitung taugt nichts. Bringen sie ihn nicht ins Parlament ein, werfen sie ihn weg“, fordert Eike-Clemens Kullmann, Vorsitzender der JournalistInnengewerkschaft in der Gewerkschaft GPA. Die Vorstellungen in dem Gesetz bedeuten nämlich keine Chancen auf eine gesicherte Zukunft als unabhängiges Qualitätsmedium, sondern bringen nur den Todesstoß auf…

EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen spricht sich für eingehende Analyse der Wolfsbedrohung aus „Ende September habe ich beim EU-Agrarrat in Brüssel die Forderung an die EU-Kommission eingebracht, dass der aktuelle Rechtsrahmen zum Schutz großer Beutegreifer überdacht werden muss und dass wir ein europaweit einheitliches Monitoring dieser Beutegreifer brauchen. 16 Mitgliedsstaaten haben die Forderung unterstützt bzw. Bedenken geteilt. Im November hat das Europäische Parlament in einer Resolution…

Thema: "Was wir einander schulden. Europäische Perspektiven für eine geschlechtergerechte Wohlfahrtspolitik" - Ort: Dachfoyer in der Hofburg, 1010 Wien Am Montag, 16. Jänner 2023, findet ab 10.00 Uhr das neunte Barbara-Prammer-Symposium statt. Im Fokus stehen Verteilungsfragen, konkrete Werkzeuge für die Arbeitsbewertung, europäische Perspektiven zur Care-Arbeit und soziale Teilhabe. Die Veranstaltung ist eine Kooperation der SPÖ-Frauen, des SPÖ-Parlamentsklubs, des Renner-Instituts und der Foundation for…

Thema: "Was wir einander schulden. Europäische Perspektiven für eine geschlechtergerechte Wohlfahrtspolitik" - Ort: Dachfoyer in der Hofburg, 1010 Wien Am Montag, 13. Jänner 2023, findet ab 10.00 Uhr das neunte Barbara-Prammer-Symposium statt. Im Fokus stehen Verteilungsfragen, konkrete Werkzeuge für die Arbeitsbewertung, europäische Perspektiven zur Care-Arbeit und soziale Teilhabe. Die Veranstaltung ist eine Kooperation der SPÖ-Frauen, des SPÖ-Parlamentsklubs, des Renner-Instituts und der Foundation for…

Tage der offenen Tür am Samstag und Sonntag, regulärer Betrieb ab 16. Jänner 2023 Wenn an den beiden Tagen der offenen Tür am 14. und 15. Jänner das sanierte Parlamentsgebäude erstmals seine Tore für Besucher:innen öffnet, gibt es viele neue oder veränderte Räumlichkeiten zu entdecken. Doch auch die Demokratiebildungsangebote und andere Services des Parlaments für Besucher:innen wurden umfassend erneuert und ausgebaut. Schließlich war die weitere Öffnung des Hohen Hauses für Bürger:innen ein zentrales Ziel…

Das Parlament wurde geschmackvoll saniert und detailgetreu restauriert. Das Geld wurde gut in die Hardware investiert. Jetzt bedarf es jedoch einer Renovierung des Parlamentarismus. Demokratie benötigt eine Firewall. Nach fünf Jahren Sanierung und Modernisierung strahlt das denkmalgeschützte Gebäude mit Rathaus, Burgtheater und Oper um die Wette. Die Kosten für die Rundumerneuerung mögen mit knapp 500 Millionen Euro hoch sein, doch es sollte uns das allemal wert sein. Tiroler Tageszeitung 0512 5354 5101…

Sowohl Nationalrat als auch Bundesrat haben ihre Sitzungssäle wieder "in Besitz" genommen Auch Vertreter:innen der fünf Parlamentsfraktionen kamen beim heutigen Festakt im Parlament anlässlich der Wiedereröffnung des historischen Parlamentsgebäudes zu Wort. Wie reagieren die Parteien auf den massiven Vertrauensverlust der Bevölkerung gegenüber der Politik und dem Parlament und wie kann man die Debattenkultur im Hohen Haus verbessern, wollte Moderatorin Rebekka Salzer unter anderem von den Klubobleuten…

Ehemaliger deutscher Bundestagspräsident sieht Vertrauenskrise der repräsentativen Demokratie und zeigt Wege daraus auf Als ein "Fest des Parlamentarismus und der Demokratie" bezeichnete Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages a.D., die Wiedereröffnung des historischen Parlamentsgebäudes in seiner Festrede. In diesem Haus finde die repräsentative Demokratie ein stolzes Zuhause, sagte Schäuble. Das Prinzip der repräsentativen Demokratie, das im Parlamentarismus seinen Ausdruck finde, sei…

Eröffnungsansprachen von Sobotka, Kovacs, Bures und Hofer mit Wünschen für respektvolleren Umgang miteinander Mit einem großen Festakt im Bundesversammlungssaal wurde heute das generalsanierte Parlamentsgebäude eröffnet. Neben den Spitzen der heimischen Politik, allen voran Bundespräsident Alexander Van der Bellen, waren zahlreiche Ehrengäste aus dem In- und Ausland in das geschichtsträchtige Haus an der Wiener Ringstraße geladen, das nach fünf Jahren umfassenden Renovierungsarbeiten im neuen Glanz…