Parlament

Podiumsdiskussion mit den Südtirol-Sprecher:innen der Parlamentsklubs "Eines aber ist für uns kein Politikum, sondern eine Herzenssache, und das ist Südtirol." So betonte Leopold Figl in seiner ersten Rede als Bundeskanzler am 21. Dezember 1945 die Bedeutung der Autonomen Provinz für die junge Republik. Laut stenographischem Protokoll wurde dies mit "stürmischem, langanhaltenden Beifall und Händeklatschen im Hause und auf den Galerien" quittiert. Bis 2020 fand die Südtirol-Frage Erwähnung in 481 Sitzungen…

Der erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments steht Medienvertreter:innen im Online-Gespräch zur Verfügung Diese Woche tagt wieder das Europäischen Parlament in Straßburg. Über die Themen, die diesmal auf der Tagesordnung stehen und die aktuellen Herausforderungen, denen sich die Union gegenüber sieht, spricht der erste Vizepräsident Othmar Karas in einem Online-Pressegespräch, morgen, 10. MAI, UM 11 UHR.  Dazu laden wir Medienvertreter:innen sehr herzlich ein. Das Pressegespräch wird über Zoom…

Hochrangige Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten und dem Premierminister der Republik Kosovo im Rahmen einer Reise in den Westbalkan Wien/Pristina (PK) - Am ersten Tag seiner dreitägigen Westbalkan-Reise traf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute in Pristina mit hochrangigen Vertretern der Republik Kosovo zusammen. In den Gesprächen mit Parlamentspräsident Glauk Konjufca und Premierminister Albin Kurti betonte Sobotka hinsichtlich der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien, dass es keine…

Nehammer: „Österreich wird weiterhin aktive Rolle einnehmen und – wenn notwendig – Fehlentwicklungen schonungslos aufzeigen“ „Österreich wird weiter seinen Beitrag leisten, das Erfolgs- und Friedensprojekt EU positiv weiterzuentwickeln. Gerade in globalen Krisenzeiten gilt es, Europa weiterzuentwickeln und krisenfest zu machen“, betonen Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler und die Delegationsleiterin der Volkspartei im Europäischen Parlament, Angelika…

EDIRPA schafft Anreize für gemeinsame EU-Beschaffung von militärischer Ausrüstung - Winzig: wirtschaftlicher Verteidigungssektor - Mandl: Zusammenhalt & bessere Vernetzung "Für Europa als Wirtschaftsmacht ist die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern ein wichtiges Zeichen. Denn sie macht uns international handlungsfähiger und widerstandsfähiger. Durch einheitlichere Standards bei der Beschaffung vermeiden wir unnötigen Wettbewerb zwischen EU-Mitgliedstaaten und verbessern so die Bedingungen auf…

Anlässlich des baldigen Muttertags will der VGT morgen Dienstag vor dem Parlament in Wien an das Leid der Mutterkühe und der Mutterschweine erinnern VGT - Verein gegen Tierfabriken DDr. Martin Balluch Kampagnenleitung 01 929 14 98 medien@vgt.at http://vgt.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Bundesregierung erklärte nur, was alles nicht geht – FPÖ kündigt Misstrauensantrag gegen gesamtes Kabinett Nehammer an „Diese Regierung lässt die heimische Bevölkerung auch bei den Lebensmittelpreisen weiterhin eiskalt im Stich. Wer sich auf diese Bundesregierung verlässt, der ist verlassen.“ So kommentierte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl den Lebensmittelpreisgipfel. „Seit Monaten können sich immer mehr Landsleute das Leben nicht mehr leisten. Jeder Lebensmitteleinkauf wird bei…

Bundesrat, Ausschüsse, Bundesratsenquete, internationale Termine, Parlament on Tour in Linz Kommende Woche befasst sich der Bundesrat mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats, darunter das neue Geschäftsmodell für die Wiener Zeitung und die Novelle zum Medientransparenzgesetz. Die Wanderausstellung Parlament on Tour macht für drei Wochen Halt in Linz. Der Finanzausschuss hält ein öffentliches Expert:innen-Hearing zum Bargeld-Volksbegehren ab. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich für einen…

Gedenkveranstaltung und Diskussion im Parlament anlässlich des Jahrestags der Befreiung des KZ Mauthausen Die Zukunft des Gedenkens und der Weiterentwicklung der Erinnerungskultur standen im Mittelpunkt der heurigen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Parlament. Eine Podiumsdiskussion griff diese Thematik am Beispiel des KZ Gusen auf. Derzeit läuft ein Beteiligungsprozess zur Neugestaltung der Gedenkstätte für die Opfer dieses größten…

Parlament erinnert mit Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus an Opfer des Nationalsozialismus Am heutigen Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen erinnerte das Parlament mit dem Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Fokus standen die KZ-Gedenkstätte Gusen sowie die Zukunft des Gedenkens. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Günter Kovacs zeigten sich in ihren Eröffnungsworten überzeugt, dass das Erinnern an die Vergangenheit immer…