Parlament

Zur Konstruktion nationaler Identität in der Zweiten Republik Drei Jahrestage bündeln 2025 den Blick auf Österreichs Selbstverständnis: 80 Jahre Kriegsende, 70 Jahre Staatsvertrag und Neutralität sowie 30 Jahre Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Diese Eckdaten markieren nicht nur politische Zäsuren, sie erzählen auch die Geschichte einer allmählichen Selbstvergewisserung. Nach den politischen, gesellschaftlichen und moralischen Verwerfungen des Zweiten Weltkriegs musste sich die Republik neu…

Im Juni 2024 hat die 77. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der WHO die geänderten IGV unter Missachtung der IGV-Verfahrensvorschriften und unter formalen Rechtsbrüchen der WHA-Verfahrensregeln angenommen. Viele IGV-Bestimmungen betreffen nicht nur technische Details, sondern sie sind äußerst problematisch und schlichtweg inakzeptabel. Die zivilgesellschaftliche überparteiliche Initiative „NEIN ZU DEN IGV DER WHO“ wurde gegründet, um über die problematischen Punkte zu informieren und aufzuklären. Weiters will diese…

Europäische Filme und Podiumsdiskussion bei freiem Eintritt Im Rahmen der VIENNALE 2025 präsentiert das EUROPÄISCHE PARLAMENT die fünf für den LUX-PUBLIKUMSPREIS 2026 nominierten Filme im Stadtkino im Künstlerhaus in Wien. Vom 30. Oktober bis 2. November können Kinobegeisterte die Vielfalt des europäischen Kinos entdecken – von berührenden Familiendramen bis zu politischen Geschichten über Gerechtigkeit, Inklusion und Freiheit. Neben den Filmvorführungen findet am 1. NOVEMBER 2025 eine PODIUMSDISKUSSION…

Holzleitner in Aktueller Stunde: Österreich ist sicherer Hafen für Wissenschaft und Forschung Am Beginn der heutigen Bundesratssitzung diskutierten die Mandatarinnen und Mandatare mit Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner im Rahmen einer Aktuellen Stunde über das Thema "Regierung stärkt Wissenschaftsfreiheit und Demokratie". Die Freiheit der Wissenschaft und Lehre sei fest in der Verfassung verankert, es gelte diese - über die Grenzen Österreichs hinaus - zu verteidigen, betonte Holzleitner. Österreich…

Lena Schilling fährt als Delegierte des Europäischen Parlaments zu Klimakonferenz Heute (Donnerstag, 23. Oktober) haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments mit überwältigender Mehrheit das Mandat des Europäischen Parlaments für die Weltklimakonferenz (COP30) angenommen. In der Resolution fordert das Europäische Parlament eine Vorreiterrolle der EU beim Klimaschutz und die rasche Verabschiedung des 2040-Ziels, bekräftigt das Engagement für eine Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 °C und fordert den…

EU-Parlament verteidigt europäische Film- und Medienproduktion gegen Trumps Zolldrohungen Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zum Schutz der europäischen Film- und Medienproduktion abgestimmt. Damit reagiert das Parlament auf Donald Trumps Drohungen, eine 100-Prozent-Steuer auf Filme und Serien aus Europa einzuführen und die EU-Regeln für Streamingplattformen als „Handelsbarriere“ zu klassifizieren. SPÖ-EU-Abgeordneter und Mitglied des Kulturausschusses Hannes Heide betont: „Mit dieser…

Festsitzung des Bundesrats zum Jubiläum der Länderkonferenz 1945 Ende September 1945 trafen Vertreter der Bundesländer im niederösterreichischen Landhaus in Wien zu der ersten gesamtösterreichischen Länderkonferenz nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen. 80 Jahre später fand heute im Parlament eine Festsitzung des Bundesrats anlässlich dieses Jubiläums statt. Bundesratspräsident Peter Samt, Nationalratspräsident Walter Rosenkranz, der ehemalige Bundesratspräsident Karl Bader sowie der Vorsitzende der…

Ausstellung und Begleitpublikation zum 200. Geburtstag des Architekten Friedrich von Schmidt DAS WIENER RATHAUS IST NICHT NUR DAS GRÖSSTE GEBÄUDE DER RINGSTRASSE, MIT SEINER TURMREICHEN SILHOUETTE ZÄHLT ES ZU EINEM DER EINDRUCKSVOLLSTEN WAHRZEICHEN WIENS. ALS ES 1883 ERÖFFNET WURDE, WAR ES_ TALK OF THE TOWN_. ZUM 200. GEBURTSTAG SEINES ARCHITEKTEN FRIEDRICH VON SCHMIDT (1825–1891) BLICKEN DIE AUSSTELLUNG „MONUMENT DER STADT. RATHAUS WIEN“_ (_23. OKTOBER 2025 BIS 30. APRIL 2026) IN DER WIENBIBLIOTHEK IM…

SPÖ-EU-Abgeordneter drängt vor Klimakonferenz auf ganzheitlichen Ansatz für den Klimaschutz Ab dem 10. November findet die diesjährige UN-Klimakonferenz (COP30) in Belém statt. Vorab hat das Europäische Parlament seine Forderungen aufgestellt. Für SPÖ-EU-Abgeordneten Günther Sidl steht dabei fest, dass die EU einen ganzheitlichen Ansatz im Klimaschutz verfolgen muss, um auch die sich bietenden Chancen nutzen zu können. "Beim Klimaschutz geht es um mehr als nur um das Verhindern eines weiteren…

Wettbewerbsfähigkeit stärken – Carbon Leakage vermeiden – Pragmatismus und Technologieoffenheit bei grüner Wende – Bürokratieabbau muss bei Unternehmen rasch spürbar ankommen „Den Ankündigungen zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit müssen endlich konkrete Taten folgen. Wir brauchen mehr Tempo, mehr Mut und mehr Entschlossenheit bei der Umsetzung“, fordert WKÖ-Generalsekretär Jochen Danninger vor dem heutigen EU-Gipfel, bei dem die Wettbewerbsfähigkeit wichtiges Thema sein wird. „Der Ernst der…